Bezirksvertretung Bochum-Ost will schnellere Verwaltung

Das Amtshaus in Langendreer. Hier tagt regelmäßig die Bezirksvertretung Ost.
Das Amtshaus in Langendreer. Hier tagt regelmäßig die Bezirksvertretung Ost.
Foto: Mathias Schumacher
Damit den Bezirken keine Gelder flöten gehen, weil Baumaßnahmen nicht zeitig umgesetzt werden. Kämmerer stellt sich der Kritik und verspricht Besserung.

Ost..  Zeit ist Geld. Keine ganz neue Weisheit. Aber für die Bezirksvertretung Ost derzeit aktueller denn je. Denn auf Antrag von SPD und Grünen halten die Lokalpolitiker die Stadtverwaltung zu mehr Tempo an. Damit den Stadtbezirken künftig nicht – wie in jüngerer Vergangenheit leider geschehen – Gelder flöten gehen, weil in den Gremien beschlossene Baumaßnahmen nicht zeitig umgesetzt werden.

Den Fraktionen von SPD und Grünen ist dies bei den Haushaltsberatungen des vergangenen Jahres erstmals aufgefallen: Mehrere Maßnahmen aus dem Hochbau-Sanierungsprogramm 2015 im Umfang von 222 500 Euro sind nicht realisiert worden. Hinzu kamen noch 50 800 Euro aus dem „Feuerwehrtopf“ für bezirkliche Maßnahmen, die 2015 erneut beschlossen werden mussten, weil 2014 nichts passiert ist.

„Geht so nicht“, findet Dirk Meyer, Sprecher der SPD-Fraktion. „Da muss über interne Verwaltungsabläufe nachgedacht werden.“ Sprich: schneller gearbeitet werden. Schon im Januar sollten die Aufträge an die Zentralen Dienste rausgehen, damit man das Jahr noch vor sich hat. Und nicht erst nach der Sommerpause.

Angespannte Personallage

In ihrem Antrag fordern SPD und Grüne zudem, künftig eine rechtzeitige Rückmeldung seitens der Verwaltung ein, falls Maßnahmen nicht umgesetzt werden können. Um im Idealfall geeignete Ersatzmaßnahmen auf den Weg bringen zu können. Diesen Antrag brachte die Bezirksvertretung einstimmig auf den Weg. Ebenso setzen sich die Politiker dafür ein, dass „auch die ,kleineren’ Maßnahmen mit der gleichen Wertigkeit zu betrachten sind, wie dies bei anderen städtischen Projekten der Fall ist.“ Dirk Meyer hat zudem den Eindruck, dass „fast keine der Maßnahmen, die wir vorschlagen und beschließen, umgesetzt würden, wenn wir nicht hinterhertelefonieren.“

Kämmerer Manfred Busch kann die Kritik aus der Bezirksvertretung nachvollziehen. Er bittet aber angesichts der angespannten Personallage um Nachsicht: „Gerade bei den Zentralen Diensten ist richtig Druck im Kessel.“ Das Personal werde zwar aufgestockt, müsse aber auch erst mal eingearbeitet bzw. ausgebildet werden. Busch verspricht Besserung, rät aber auch weiterhin dazu, als Politiker immer wieder „dranzubleiben“: „Das ist sicher nicht verkehrt . . .“

Dorothea Knopp, Sprecherin der CDU-Fraktion, regt in Richtung Verwaltung an, dass man „auch Maßnahmen parat haben sollte, wenn Fördermittel plötzlich zur Verfügung stehen. Es ergibt doch wenig Sinn, erst mit der Arbeit zu beginnen, wenn Gelder in Aussicht gestellt werden“.

 
 

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