Koalition will Ausschuss-Mehrheit mit Leihstimmen sichern

Thomas Schmitt
Die Arbeit in den Fachausschüssen des Bochumer Stadtrates ruht bis Ende September.
Die Arbeit in den Fachausschüssen des Bochumer Stadtrates ruht bis Ende September.
Foto: WAZ FotoPool / Ingo Otto
Falls das Angebot zu einer großen gemeinsamen Liste von den anderen Parteien nicht angenommen wird. So oder so: Bis Ende September ruht nun die Arbeit in den politischen Fachausschüssen, da es die angedachte Sondersitzung des Stadtrates zur Bildung der Ausschüsse nicht geben wird.

Bochum. Bis Ende September muss die Arbeit in den politischen Fachausschüssen ruhen. Die angedachte Sondersitzung des Stadtrates zur Bildung der Ausschüsse wird es nicht geben. Das teilte die rot-grüne Koalition am Freitag mit. „Irgendjemand ist immer irgendwo in Urlaub“, erklärte Peter Reinirkens die Entscheidung.

Gleichzeitig erläuterte der SPD-Fraktionschef, welche Lehren die Koalition aus dem Tohuwabohu in der Sitzung des Rates am 3. Juli gezogen hat. Das Ziel sei klar. „Das Wahlergebnis, 51,5 Prozent für Rot-Grün, muss sich als Mehrheit in den Ausschüssen widerspiegeln.“

Beschlüsse sollen weiter gelten

Zwei Wege führten zum Ziel. Erstens eine „möglichst breite Liste“, die gemeinsam mit anderen Parteien aufgestellt werden müsste. Sollte das nicht gelingen, würden SPD und Grüne sich gegenseitig mit Leihstimmen helfen, um in den unterschiedlich großen Gremien zum Ziel zu kommen. Bei 13er Ausschüssen müsste die SPD den Grünen zum Beispiel eine Stimme leihen. In anderen Fällen – z.B. 9er-Ausschüsse – erhielte die SPD Leihstimmen von den Grünen.

Die Beschlüsse aus den Ratssitzungen vom 26. Juni und 3. Juli sollen indes gelten. Weder die Besetzung der gebildeten Gremien (Gesundheit, Controlling) noch die vereinbarten Ausschussgrößen sollen nach dem Willen von Rot-Grün verändert werden.

Um eine Tagung bis in die späte Nacht zu vermeiden, soll die turnusmäßige Ratssitzung am 25. September bereits um 10 Uhr beginnen.