Kämmerer verprellt fünf Ratsfraktionen

Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin von Bochum, in ihrem Amtszimmer im Rathaus am Schreibtisch. Foto: Monika Kirsch / WAZ FotoPool
Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin von Bochum, in ihrem Amtszimmer im Rathaus am Schreibtisch. Foto: Monika Kirsch / WAZ FotoPool
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Bochum. Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch hat fünf Ratsfraktionen so verprellt, dass die CDU jetzt davon spricht, einen Antrag auf seine Abwahl zu stellen.

Grund des Zornes: Busch lieferte wichtige Zahlen für die Ratssitzung der rotgrünen Mehrheitskoalition bereits am Dienstagabend, die anderen Fraktionen bekamen das Material erst zwei Stunden vor der Ratssitzung am Donnerstag angereicht.

Die Folge war, dass Rotgrün sich seit Dienstag vorbereiten konnte, die anderen Ratsmitglieder nicht. Dabei ging es um viel Geld: Auf Druck des Regierungspräsidenten muss die Stadt nämlich ihre Prioritätenliste für das Jahr 2010 mit den wichtigsten Investitionen korrigieren, um 1,4 Millionen Euro einzusparen.

Die modifizierte Liste sei im Grunde erst am Mittwoch um 12.20 Uhr als Ratsvorlage fertig gewesen, verteidigte sich der Stadtkämmerer: „Da habe ich sie unterschrieben mit der Bitte, sie dringend (bei den Fraktionen) abzugeben.“

Die Kerndaten über den Inhalt der Liste habe er allerdings schon am Dienstag als „Info in geraffter Form“ der SPD und den Grünen für ihre Besprechung gegeben, weil Rotgrün „nachgefragt“ habe, räumte der Kämmerer ein.

Das hatte die Linksfraktion allerdings auch getan, wie Fraktionschef Uwe Vorberg dem Rat schilderte. Zweimal habe man in der Kämmerei nach der Liste gefragt, am Dienstag und Mittwoch. Und beide Male nichts bekommen.

„Wir haben gebeten, die Verwaltung hat reagiert,“ bemerkte Wolfgang Cordes, Fraktionschef der Grünen, dazu: „Ich muss akzeptieren, dass Sie betroffen sind.“

Worauf sich einige Fraktionssprecher mächtig aufregten. „Dies ist, Frau Oberbürgermeisterin, dies ist unverschämt“, tobte CDU-Fraktionschef Klaus Franz, eine „Nichtbeachtung und Missachtung des Rates“ setzte sein Fraktionskollege Roland Mitschke noch einen drauf. Wenn über die Liste abgestimmt werde, „werden wir nicht mitmachen und den Rat verlassen“, kündigte Franz an.

Auch die Fraktionsvorsitzenden Klaus-Peter Hülder (UWG) und Jens Lücking (FDP) reagierten verärgert.

 
 

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