Justizminister ist nach erneutem Ausbruch aus JVA Bochum „ziemlich sauer“

Wenige Meter links neben der Eingangspforte war der Häftling durch ein Oberlicht getürmt. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool
Wenige Meter links neben der Eingangspforte war der Häftling durch ein Oberlicht getürmt. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool
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Nach dem erneuten Ausbruch eines Häftlings (47) aus der JVA Bochum hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Dienstag mit Generalstaatsanwalt Manfred Proyer ein ernstes Wort geredet.

Bochum.. Nach dem erneuten Ausbruch eines Häftlings (47) aus der JVA Bochum hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Dienstag mit Generalstaatsanwalt Manfred Proyer ein ernstes Wort geredet. Der Minister ärgerte sich, dass die für Bochum zuständige Generalstaatsanwaltschaft Hamm es versäumt hatte, die JVA Bochum rechtzeitig über die potenzielle Gewalttätigkeit des jetzt geflohenen Häftlings zu informieren.

Die polnischen Behörden hatte in Hamm bereits im August 2011 ein Auslieferungsersuchen gestellt, weil sie ihn wegen Brandstiftung mit Todesfolge und vieler anderer Delikte suchen. Das teilte die Hammer Behörde dem Ministerium und auch der JVA-Leitung nicht mit, obwohl sie es gemusst hätte. Kutschatys Sprecher Detlef Feige sagte Dienstagabend der WAZ: „Der Minister hat dem Generalstaatsanwalt gesagt, dass er es nicht sehr gut fand, dass man sich nicht an die Benachrichtigungspflicht gehalten hat. Er war ziemlich sauer.“ Zum Zeitpunkt der Flucht galt der Häftling als „harmloser Bursche“; deshalb kam er überhaupt in die Putzkolonne.

Seit 2004 wurden 23,7 Millionen Euro in die JVA Bochum investiert

Feige sagte ferner, dass der Minister einen „Panzerglas-Check“ und Grundsicherheits-Check“ in der JVA Bochum angeordnet habe. Seit 2004 wurden bereits 23,7 Millionen Euro in die JVA Bochum investiert, allerdings inklusive der Kosten für Neubauten auf dem Gelände.

Dass die Unterrichtung der JVA unterblieben sie, nannte die Generalstaatsanwaltschaft Hamm ein "bedauerliches Versäumnis". Es sei sichergestellt, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen könnten.

Der Ausbruch sorgt auch bei Kommulapolitikern für Unmut. „Spaß macht das sicher nicht“, sagte Bochums SPD-Vorsitzender Thomas Eiskirch auf die Frage, wie er die bundesweit verbreiteten Nachrichten über die Krümmede aufgenommen hat. Schon am 16. Januar, nach dem Ausbruchsversuch eines Schwerverbrechers, erschien Bochum in allen Medien. Am Sonntag kam dann der neue Fall: „Es hat mich geärgert, dass es schon wieder Bochum ist.“

„Einen ganz großen Prüfbedarf“ für die JVA sieht auch CDU-Kreisvorsitzender Christoph Konrad. „Da muss das Ministerium ganz genau hingucken.“ Die Aufklärung sei auch im Interesse der Stadt. Die öffentliche Sicherheit sei auch „ein Standortfaktor“ und etwas, was die Bürgerinnen und Bürger interessiere.

Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) wollte sich am Dienstag trotz Anfrage nicht zu dem Aufregerthema rund um die JVA äußern, ließ sie über ihren Sprecher mitteilen.

 
 

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