Im Sumpf der städtischen Sparversuche

Rolf Hartmann
Hält sich bedeckt: Die Schönheit im Brunnen des Glücks im Innenhof des Bochumer Rathauses am Willy-Brandt-Platz 2-6. Foto: Katharina Klöber
Hält sich bedeckt: Die Schönheit im Brunnen des Glücks im Innenhof des Bochumer Rathauses am Willy-Brandt-Platz 2-6. Foto: Katharina Klöber
Foto: WAZ FotoPool
Die Bochumer Kulturinstitute wie Stadtarchiv, Museum und Planetarium bleiben bestehen, haben aber weiter den Spardruck im Nacken. Auch von ihren städtischen Firmen wie den Stadtwerken will sich die Stadt nicht trennen, sickerte aus den geheimen Diskussionsrunden von Stadt und Regierungsbezirk durch.

Bochum. Die Bochumer Kulturinstitute wie Stadtarchiv, Museum und Planetarium bleiben bestehen, haben aber weiter den Spardruck im Nacken. Auch von ihren städtischen Firmen wie den Stadtwerken will sich die Stadt nicht trennen, sickerte aus den geheimen Diskussionsrunden von Stadt und Regierungsbezirk durch.

Wer nach dem Stand der geheimen städtischen Spardebatte nachfragt, hört meist eine Antwort wie eine Kampfansage gegen Übergewicht: „Abspecken!“

Macht Bochum sich klein, des Geldes wegen? Die Zeiten finanzieller Völlerei sind vorbei. Die Stadt muss rund 150 Millionen Euro dauerhaft bis zum Jahr 2022 einsparen, sonst klappt es nicht mit dem genehmigten Haushalt. Also: Kostensenkungen oder zusätzliche Einnahmen. Seit Monaten brüten Arbeitsgruppen von Stadt und Regierungsbezirk Arnsberg über Lösungen.

Zwischenergebnisse wurden am Donnerstag dem sogenannten Lenkungsausschuss vorgelegt. Dort sitzen auch Kommunalpolitiker.

„Alle Kühe melken, aber keine schlachten“

Soviel schon jetzt: Den großen Befreiungsschlag, der viele Millionen Euro in die Stadtkasse spült, wird es wohl nicht geben. Stattdessen viele kleine Schritte und Schnitte nach dem Motto: „Alle Kühe melken, aber keine schlachten.“

Außerdem sickerte durch, dass kein städtisches Kulturinstitut geschlossen werden soll. Insofern kann man in Einrichtungen wie Stadtarchiv, Museum und Planetarium erst einmal durchatmen. Allerdings werde man dort mit weiteren Sparattacken rechnen müssen. Auch das Schauspielhaus ist in der Spardiskussion angekommen, soll aber seine Bedeutung und Breitenwirkung nicht einbüßen.

Stadtwerke bleiben städtisch

Von ihren Beteiligungsgesellschaften wird sich die Stadt auch nicht trennen. Die Stadtwerke bleiben städtisch und werden künftig noch stärker zur Kasse gebeten, heißt es. Offen, wie es mittel- bis langfristig mit den lukrativen Beteiligungen der Stadtwerke aussieht: Zu diesen Besitztümern gehören vor allem 50 Prozent der Gelsenwasser AG. Die Zeit nahe, wo die Kreditzinsen für diesen Kauf massiv sinken - Millionen Euro, die die Stadt Bochum dringend braucht.

Der Verkauf der städtischen RWE-Aktien wurde abermals verworfen, heißt es weiter: Der Kurs sei viel zu schlecht. Das passt zur Politik der rotgrünen Koalition, die bisher mit Hinweis auf die satten Dividenden ablehnten, das Aktienpaket für mehrere hundert Millionen Euro zu versilbern.

Es wird "hart, heftig und bitter"

Ansonsten wird es „hart, heftig und bitter“, berichtet ein Ausschussmitglied. An allen Ecken und Enden soll noch mehr gespart werden. Das betreffe die Anzahl der Lehrschwimmbecken ebenso wie den Personalabbau im Rathaus (1200 Stellen weniger bis 2022). Die Schließung von Schulen werde diskutiert. Und sogar der Vogelpark in Wattenscheid, der jährlich nur 8000 Euro kostet, hat wieder den Rotstift im Nacken. Wenn alles nicht reiche, müssten eben Steuern erhöht werden.