Grüne Basis stimmt ab und bestimmt mit

Klaus Buske
Die Grünen fordern ihre Mitglieder auf, das Programm für die Bundestagswahl 2013 aktiv mitzugestalten.
Die Grünen fordern ihre Mitglieder auf, das Programm für die Bundestagswahl 2013 aktiv mitzugestalten.
Foto: WAZ FotoPool

Bochum. Auch in Bochum, wie im Bund, reaktivieren die Grünen die basisdemokratische Kultur, allerdings weit besser durchorganisiert als in den Gründungsjahren der Partei. Online, per Briefwahl oder persönlich stimmen die Grünen über die wichtigsten Vorhaben ab, die eine Rot-Grüne Wunschkoalition nach der Bundestagswahl im September durchsetzen soll.

Das werde keine unverbindliche, beliebige Abstimmung, unterstreicht Ditte Gurack, neu gewählt und mit Ralf Lottmann, Vorstandssprecher/in im Grünen-Kreisverband: „Die Projekte sind nicht mehr verhandelbar. Die Mitglieder bestimmen, was grüne Politik im Bund ist.“

280 Mitglieder haben die Grünen zur Zeit in Bochum. Ralf Lottmann wirbt um mehr: „Bei uns kann man mitmachen, sofort und direkt.“ Abgestimmt wird im Kreisverband und auch bundesweit am 8./9. Juni. Auf „54 Schlüsselprojekten“ in drei Bereichen - von echter Energiewende bis zu Abschaffung des Ehegattensplittings können Mitglieder zehn Stimmen abgeben. Am kommenden Samstag, 20. April, wollen die Grünen am Husemannplatz informieren. Wer bis zum 5. Mai Mitglied wird, darf mitstimmen. Ab 29. April soll die Online-Debatte über die Projekte anlaufen (www.politik.de).

Erste Überlegungen zur Kommunalwahl 2014

Auf die Frage, ob eine Rot-Grüne Koalition in Berlin denn überhaupt realistisch sei, angesichts der aktuellen Umfragewerte (27 % SPD, 14 % Grüne) bleibt Wolfgang Rettich, Mitarbeiter des Grünen Bochumer Bundestagsabgeordneten Frithjof Schmidt zuversichtlich: „Die letzten vier Wochen vor der Wahl sind entscheidend.“

Nicht nur die Wahl im Bund wird vorbereitet. Am heutigen Dienstag sollen in einer Vorstandsklausur erste Überlegungen zur Kommunalwahl 2014 angestellt werden. Peter Borgmann, Grünen-Kreisgeschäftsführer. „Wir halten es für sinnvoll und würden es begrüßen, wenn die Oberbürgermeister-Wahl parallel zur Kommunalwahl stattfinden würde. Die Entscheidung muss Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz aber treffen.“