Gewerbesteuer sprudelt unerwartet kräftig

Michael Weeke
Eher der Mittelstand ist zur Zeit Motor bei den Unternehmen. Im Bild der Reinraum der Firma Phenox.
Eher der Mittelstand ist zur Zeit Motor bei den Unternehmen. Im Bild der Reinraum der Firma Phenox.
Foto: Dietmar Wäsche / FUNKE Foto Serv
Stadt erwartet Einnahmen in Höhe von bis zu 150 Millionen Euro in diesem Jahr. Kämmerer und OB sehen Haushalt jetzt auf absolut soliden Füßen. Investitionen geplant.

Bochum. Die Stadt freut sich über eine unverhofft äußerst munter sprudelnde Geldquelle: Die Gewerbesteuer beschert Kämmerer Dr. Manfred Busch in diesem Jahr zwischen 140 und 150 Millionen Euro an Einnahmen. Verantwortlich sei dafür vor allem die günstige Entwicklung von kleinen und mittleren Betrieben, wobei die größeren Unternehmen eher schwächelten.

Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr waren es lediglich rund 120 Millionen Euro. Busch ist gar so optimistisch, dass er die Rekord-Einnahmen aus dem Boomjahr 2008 in eine Grafik einzeichnen ließ, sozusagen als Sehnsuchtsziel. Damals, bevor die Internetblase platzte und Banken kollabierten, flossen rund 170 Mio Euro ins schon damals klamme Stadtsäckel.

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Eiskirch präsentierte der Kämmerer am Montag die positiven Zahlen. Außer der Gewerbesteuer sind auch die bessere Kostenerstattung für die Flüchtlingsaufnahme durch das Land sowie der höhere Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer für die günstigen Aussichten verantwortlich. Insgesamt, so Busch, haben sich die Erträge um netto rund 40 Millionen Euro erhöht. „Und das“, wie Thomas Eiskirch betont, „trotz des Verzichtes auf eine Erhöhung der Grundsteuer“. Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung in Arnsberg als Genehmigungsstelle für den Haushalt sei nun der Weg frei für eine Reihe von Investitionen nach dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, besser bekannt als Konjunkturpaket III.

Sanierung von neun Turnhallendecken

Dabei geht es insgesamt um eine Summe von 42 Millionen Euro, wovon jetzt die Hälfte für die erste Jahreshälfte 2016 auf den Weg gebracht worden ist. Mit diesen 21 Millionen Euro baut die Stadt die beiden Kindertagesstätten Ginsterweg und Am Sattelgut neu (5,4 Millionen Euro). Außerdem werden an 16 städtischen Schulen seit Jahren geforderte Sanierungen der Toilettenanlagen und dringend nötige Erneuerungen von Fenstern, Dächern und der Lüftung vorgenommen (5,3 Millionen Euro).

Weitere, über das Konjunkturpaket III in den ersten sechs Monaten des kommenden Jahres finanzierte Arbeiten, sind die Sanierung von Turnhallendecken mit Einbau einer Deckenstrahlheizung an neun verschiedenen Standorten (4,7 Millionen Euro). Die Restsumme vom 4,4 Millionen Euro geht in Fahrbahnarbeiten an der Bessemer Straße, Westenfelder Straße, Gahlenschen Straße sowie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente Anlagen und barrierefreie Stadtbahnhaltestellen.

Da diese Summen aus Bundesmitteln stammen, wird der städtische Haushalt zwischen 2016 und 2018 um jeweils 5 Millionen Euro pro Jahr entlastet.