Gericht soll Aus für die Zafira-Produktion 2014 verhindern

Klaus Buske
Es geht um die Fertigung des Zafira im Opel-Werk Bochum.
Es geht um die Fertigung des Zafira im Opel-Werk Bochum.
Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool

Bochum. Die Bochumer Betriebsräte schöpfen alle Möglichkeiten aus, um ihre Arbeitsplätze so lange wie möglich zu sichern. Vor allem soll die Produktion des Modells Zafira – über das von der Opel-Geschäftsführung angekündigte Produktionsende 2014 hinaus – gesichert werden. Bereits vor den Werksferien hatte Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender in Bochum, eine entsprechende Klage auf den Weg gebracht, stellvertretend als direkter Kläger für den Bochumer Betriebsrat und als Mitglied des Opel-Aufsichtsrats.

Trotz der noch ausstehenden Gespräche, die zwischen der IG Metall-Bezirksleitung NRW und einem Opel-Vorstand – unter Beteiligung der Bochumer Opelaner – geführt werden sollen, wurde die Klage eingereicht, um keine Fristen zu versäumen. Es gehe nicht darum, die Großwetterlage zu verdunkeln, sondern Rechtsmöglichkeiten zu sichern.

Opel-Sprecher: alles im Einklang

Die Klage, die die Bochumer bei der Kammer für Handelssachen am für Rüsselsheim zuständigen Landgericht Darmstadt einreichten, richtet sich gegen den Beschluss des Opel-Aufsichtsrates vom 17. April 2013, in dem das Aus für die Zafira-Produktion bestätigt wurde, das zuvor vom Vorstand des Unternehmens vorgeschlagen worden war.

Rainer Einenkel geht davon aus, dass der Aufsichtsratsbeschluss nicht rechtmäßig zustande gekommen ist. Bereits wenige Tage nach dem Beschluss hatten die Bochumer Betriebsräte bemängelt, dass „eine nach der Gesetzeslage vorgeschriebene Information im Aufsichtsrat und im Wirtschaftsausschuss verweigert“ worden sei.

Bevor es zur Klärung der Sachlage kommen kann, muss das Landgericht Darmstadt erst einmal die Zulässigkeit der Klage prüfen. Die ist noch nicht geschehen.

Ein Opel-Sprecher erklärte am Donnerstag: „Uns sind bislang keine Dokumente zu diesem Thema zugegangen. Unabhängig davon stellen wir fest, dass der Opel-Aufsichtsrat seine Entscheidung im Einklang mit allen geltenden Regeln getroffen hat“.