Gehen die „Großen“, drohen Steuerverluste

Arbeit und Einkommen bietet Opel seinen Beschäftigten, Steuereinnahmen der Stadt. Schließt das Werk, fehlt in Zukunft beides.
Arbeit und Einkommen bietet Opel seinen Beschäftigten, Steuereinnahmen der Stadt. Schließt das Werk, fehlt in Zukunft beides.
Foto: picture alliance / dpa
Nur 0,2 Prozent ihrer gewerbepflichtigen Unternehmen bescheren der Stadt Bochum mehr als 50 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen. Gehen die „Großen“, wie bald wohl Opel und Outokumpu, drohen weitere Lücken bei den Steuereinnahmen.

Bochum.. Eigentlich ist Bochum ein Gewinner. Um 5,6 Prozent stiegen die Gewerbesteuer-Einnahmen im ersten Halbjahr 2013 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. 68,80 Millionen Euro flossen ins Stadtsäckel. Damit gehörte die Stadt zu den NRW-Kommunen, deren Halbzeitbilanz mit einem Pluszeichen beginnt.

Ob dieses Plus auch zum Jahresende dort steht, ist ungewiss. Allerdings heißt es in Kreisen des Amtes für Finanzsteuerung, dass der Haushaltsansatz für 2013 von 147 Millionen Euro nach derzeitigen Erkenntnissen ein eher ambitionierter ist. Frei übersetzt bedeutet das: Der Ansatz ist schwer zu erreichen.

Da ist es auch kein Wunder, dass die für die Etatberatungen 2014 angedachte Summe aus Gewerbesteuern in Höhe von 151 Millionen Euro noch einmal überdacht und vermutlich nach unten korrigiert wird.

Gewerbesteuereinnahmen gehen spürbar zurück

Aktuelle Entwicklungen wie die Ankündigung des Getriebeherstellers Jahnel Kestermann, seine Belegschaft noch einmal deutlich reduzieren zu wollen, oder das drohende Aus bei Outokumpu, werden dabei keine unwichtige Rolle spielen. Sie verstärken vielmehr eine Entwicklung, unter der Bochum seit geraumer Zeit zu leiden hat. Im Vergleich sinkt der Anteil des produzierenden Gewerbes an der Gewerbesteuer stärker als im NRW-Durchschnitt. Nicht zuletzt das ist auch der Grund dafür, dass sich Bochums Gewerbesteuereinnahmen nach dem Einbruch von 2008/2009 nicht so deutlich erholt haben wie in anderen Teilen des Landes.

Welchen Einfluss die wirtschaftlichen Schwergewichte nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch in Sachen Gewerbesteuer haben, lässt sich durch statistische Zahlen ermessen. Auf lediglich 0,2 Prozent aller Gewerbesteuer zahlende Unternehmen, das sind 44 von insgesamt 22.261 Firmen, entfallen 53 Prozent der Gewerbesteuer. Sinkt die Zahlen dieser Unternehmen, gehen in der Regel auch die Gewerbesteuereinnahmen spürbar zurück.

Verlagerung von Betriebsstätten

Die Höhe der Gewerbesteuerlast der „Großen" ist aus Gründen des Steuergeheimnisses zwar nicht zu erfahren. Gleichwohl heißt es in einer schriftlichen Mitteilung der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion: „So könnten Verlagerung von Betriebsstätten wie bei der Nokia-Werksschließung oder die Erfordernis von Wertberichtigungen (Thyssen Krupp) Auswirkung auf die Gewerbesteuer haben.“ Will sagen: Geht Opel und geht Outokumpu, könnte weiteres Geld im Stadtsäckel fehlen.

Mittlerweile hat das produzierende Gewerbe nicht mehr den größten Anteil an der Gewerbesteuer. In Spitzenzeiten (2006) der jüngeren Vergangenheit waren es 90 Millionen Euro, im Vorjahr fiel der Wert auf 36 Millionen Euro. Längst ist eine andere Branche in Sachen Gewerbesteuer einträglicher: Mehr als 50 Millionen Euro flossen 2012 aus dem Dienstleistungssektor.

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