Gegenseitige Vorwürfe

So voll wie am 30. Januar war der Ratssaal auch am Donnerstag. Die zweite Sitzung in der neuen Legislaturperiode wurde allerdings zwischendurch für etwa zwei Stunden unterbrochen.Jetzt machen sich die Fraktionen gegenseitige Vorwürfe.
So voll wie am 30. Januar war der Ratssaal auch am Donnerstag. Die zweite Sitzung in der neuen Legislaturperiode wurde allerdings zwischendurch für etwa zwei Stunden unterbrochen.Jetzt machen sich die Fraktionen gegenseitige Vorwürfe.
Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool
Nach der Abstimmungspanne im Bochumer Rat werden wohl Juristen zu klären haben, welche Korrekturen möglich sind. Derweil machen sich einige Fraktionen gegenseitige Vorwürfe. Die Linke etwa sagt, der Stimmenblock von AfD, NPD und Pro.NRW sei absehbar gewesen.

Bochum. Mit gegenseitigen Vorwürfen haben die Fraktionen auf die Abstimmungspanne am Donnerstag in Bochumer Rat reagiert. SPD und Grüne hatten im Ausschuss für Beteiligung und Controlling ihre Mehrheit verloren, weil die AfD-Fraktion von Stimmen der NPD und Pro.NRW profitiert hatte. Daraufhin wurde der Abstimmungsmarathon nach zweistündiger Pause verlegt. Zur Abstimmung einzelner Listen war es gekommen, da die der Linken im Vorfeld eine gemeinsame Liste abgelehnt hatte.

Nun werfen SPD, CDU, Grüne und UWG/FDP der Linken vor, damit „der Demokratie geschadet zu haben“, der AfD warfen sie vor, sich „trotz gegenteiliger Ankündigungen im Vorfeld“ von den Rechten unterstützt haben zu lassen.

Linken-Fraktionschef Rolf Lange konterte, SPD, CDU, Grüne und UWG/FDP seien nicht bereit gewesen, eine Listenbildung ohne AfD „auch nur zu diskutieren“. Er spricht von einer gescheiterten Strategie. Dass die AfD den Schulterschluss mit NPD und Pro.NRW suchen würde, sei naheliegend gewesen. Tatsächlich hatte das offenbar niemand berücksichtigt.

Juristisch soll nun geklärt werden, ob in der nächsten Ratssitzung über die bislang zwei gewählten von insgesamt 16 Ausschüssen neu entschieden und die Größe von Ausschüssen neu bestimmt werden kann. Sind sie mit 15 Sitzen bestückt, hat Rot-Grün die Mehrheit; in 13er-Ausschüssen – davon gibt es acht – bei gleichem Abstimmungsverhalten nicht.

 
 

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