Entscheidung über Fortbestand des Erstaufnahmelagers vertagt

Michael Weeke
Bezirksbürgermeister Marc Gräf.
Bezirksbürgermeister Marc Gräf.
Foto: WAZ FotoPool
Die Entscheidung über den Weiterbetrieb der ehemaligen Förderschule Lewackerstraße als Erstaufnahmelager für Flüchtlinge soll am Dienstag bei der Bezirksregierung fallen. Das Mitte September zunächst provisorisch eingerichtete Erstaufnahmelager für Flüchtlinge sollte bis Ende November offen bleiben.

Bochum. Die Entscheidung über den Weiterbetrieb der ehemaligen Förderschule Lewackerstraße in Linden als Erstaufnahmelager für Flüchtlinge soll erst am heutigen Dienstag bei der Bezirksregierung fallen. Das Mitte September zunächst provisorisch eingerichtete Erstaufnahmelager für Flüchtlinge sollte bis Ende November offen bleiben. Jetzt geht es um eine Verlängerung.

Bei einem Arbeitstreffen zwischen Vertretern der Stadt, darunter Sozialdezernentin Britta Anger, Sozialamtschefin Ute Bogucki und Bezirksbürgermeister Marc Gräf und der Bezirksregierung am Montag fiel noch nicht die von manchen erwartete Entscheidung.

Marc Gräf (SPD), sagte unmittelbar nach der Begegnung: „Es ist noch völlig offen wie es weiter geht. Dabei hat sich aber gezeigt, dass das Land eigentlich eher größere Einrichtungen favorisiert.“ Die alte Schule biete Platz für bis zu 140 Menschen. Es sei es dort in recht kurzer Zeit gelungen, die Lebensbedingungen für die Flüchtlinge, darunter auch immer wieder etliche Kinder, entscheidend zu verbessern. Als Beispiel nannte Gräf, dass bereits nach wenigen Wochen die zunächst dort aufgestellten Feldbetten gegen normale Betten ausgetauscht werden konnten.

Weiterer Ausbau angestrebt

Zum Gespräch vom Montag erläuterte Dr. Christian Chmel-Menges, Sprecher der Bezirksregierung: „Wir müssen jetzt prüfen, welche Kosten entstehen, wenn diese Schule länger als Aufnahmeeinrichtung genutzt wird.“ Bauliche Änderungen, soweit erforderlich, müssten immer erfolgen, wenn die Nutzung länger als drei Monate erfolge. Der eigens für die Belange von Flüchtlingen bei der Bezirksregierung eingerichtete Arbeitsstab werde voraussichtlich am heutigen Dienstag entscheiden.

Aus einem der WAZ vorliegenden Bericht des NRW-Innenministeriums an den Innenausschuss von vergangenem Donnerstag geht eindeutig hervor, dass die Einrichtung in Linden mit Stand vom 14. November nur mit 36 Personen belegt war. Daraus wird auch deutlich, dass die landesweiten Kapazitäten von Aufnahmeeinrichtungen weiter ausgebaut werden sollen, da mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen gerechnet wird. Mittelfristiges Ziel sei es, die Zahl von rund 10.000 Unterbringungsplätzen (allein in den NRW-Aufnahmeeinrichtungen) landesweit zu schaffen, derzeit sind es mit den Notunterkünften 6200 Plätze, die jedoch derzeit mit rund 6400 Menschen schon deutlich überbelegt sind.