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Musikzentrum

Bürgerbegehren hat Ziel erreicht

23.10.2012 | 19:21 Uhr

Bochum.   14600 Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau des Musikzentrums gesammelt. Das reicht aus, um den Rat der Stadt mit der Frage zu beschäftigen, ob er einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen soll. Vermutlich aber werden die Politiker das ablehnen.

„Es ist geschafft!“ Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das geplante Musikzentrum sind absolut sicher, bis zum Stichtag am morgigen Donnerstag ausreichend Unterschriften gesammelt zu haben, um vom Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung am 8. November den gewünschten Bürgerentscheid einfordern zu können.

Dienstag hatte die Unterschriftenliste fast 14.600 Einträge. Schätzungen zufolge sind 12.400 erforderlich. Laut Gemeindeordnung NRW müssen vier Prozent der wahlberechtigten Bürger ein solches Bürgerbegehren in einer Stadt der Größe Bochums unterstützen. Der Überschuss an Stimmen soll garantieren, dass schlecht lesbare oder doppelte Unterschriften problemlos aussortiert werden können ohne das Vorhaben zu gefährden.

"Dieses Votum ist vom Rat zu respektieren"

„Dieses Votum ist vom Rat zu respektieren. Es stünde der Bochumer Politik schlecht an, wenn sie nach den zweifelhaften Vorgängen beim Cross-Border-Leasing und Stadtbad ein weiteres Mal versucht, ein Projekt gegen den Bürgerwillen durchzusetzen“, sagt Christoph Nitsch vom Sprecherrat der Initiative.

Nitschs Wunsch dürfte Vater dieses Gedankens sein. Der Stadtrat wird vermutlich das Gegenteil tun. Die große Mehrheit dort ist bekanntlich für den Bau des rund 33 Millionen Euro teuren Musiktempels, der Symphonikern, Chören und Schülern der Musikschule ab Mai 2015 ein neues Zuhause geben soll. Die Befürworter werden daher zweifellos der Meinung von Rechtsdezernentin Diane Jägers folgen, die sagt: „Das Bürgerbegehren ist in der Sache unzulässig.“ Die Frist für ein solches Verfahren sei im Juni 2011 abgelaufen, der Beschluss zum Bau von März 2011 nicht mehr anzugreifen.

15.000 Menschen sind gegen den Bau des Musikzentrums

Immerhin, fast 15.000 Bürger dieser Stadt sehen das gänzlich anders und beantworteten die Frage des Bürgerbegehrens mit Ja. Diese lautet: „Sind Sie für die Feststellung, dass die vom Rat festgelegten Bedingungen für den Bau des Musikzentrums nicht erfüllt sind und deshalb unter diesen Umständen der Bau nicht erfolgen darf?

„Sollte der Rat unserem Anliegen nicht folgen, werden wir Klage vor dem Verwaltungsgericht erheben“, sagt Wolfgang Hoinko. „wir sind zuversichtlich, dort Recht zu bekommen.“ Das aber könnte dauern. Bis zu einem Verfahren vor der Kammer in Gelsenkirchen könnten Monate vergehen. Welche Auswirkungen dies auf den Zeitplan des Projekts hat, ist nach WAZ-Informationen schwer vorherzusagen. Grundsätzlich haben Verfahren vor dem Verwaltungsgericht keine „aufschiebende Wirkung“, es sei denn, es könnten in der Zwischenzeit „vollendete Tatsachen“ geschaffen werden.

Neues Musikzentrum

 

Thomas Schmitt


Kommentare
01.11.2012
00:48
Bürgerbegehren hat Ziel erreicht
von steude | #102

Seit wann darf eine Stadt nicht volkswirtschaftlich rechnen? Wer verbietet ihr das?

Mich würde schon lange ihre Berechnung zum "Musikzentrum" interessieren. Gibts auch eine zum Konzerthaus Dortmund?

Die Argumentation finde ich klasse: Das MZ soll zu volkswirtschaftlichen Einnahmen führen, die aber kann man leider nicht berechnen. So rechtfertigen sie demnächst sicher auch den Bau des Bochumer Doms, den Bau des Flughafens im Weitmarer Holz, den Binnenhafen am Kemnader See und die Schwebebahn vom Hafen zum Flughafen.

Oder warum, würden Sie gerade diese Projekte ablehnen... .

Lassen sich durch die keine volkswirtschaftlichen Einnahmen erzeugen...?
Bestimmt. Nur die Kosten im Verhältnis dazu sind dafür viel viel zu hoch. Und genau das ist auch das Problem beim MZ.

29.10.2012
21:13
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #101

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

29.10.2012
19:15
Herr STeude
von meigustu | #100

sorry aber die Zahlen die sie da zusammentrommeln sind ein Witz. Natürlich kann die Stadt nicht mit den Einnahmen rechnen die volkswirtschaftlich entstehen. Dazu gibt es schlicht kein Instrumentarium. Dürfte die Kommune volkswirtschaftlich rechnen, gäbe es eine Reihe von Missständen schon längst nicht mehr.

27.10.2012
14:25
Qualitätvon Zahlen
von steude | #99

Seriöse Rechner führen eine Kalkulation durch und legen damit dar, wie sie auf diese kommen. Unseriöse packen einfach einige Zahlen auf ihre Internet-Seite und verschweigen wie sie auf die Zahlen kommen. Den Fall haben wir hier.

Der Unterschied ist die Qualität der Zahlen. Zahlen sind nicht gleich Zahlen.

Die Stadt rechnet nicht mit zusätzlichen Einnahmen siehe Haushalt 2012, der Kostendeckungsgrad (Verhältnis Ausgaben zu Einnahmen) der BoSy sinkt auf 8%.

27.10.2012
13:39
Herr Steude
von meigustu | #98

falls sie blind (vor Wut ?) sind hier noch mal der Link:

http://www.bochumer-symphonie.de/argumente.php

Allerdings werden dort auch nur die Ausgaben betrachtet, die Einnahmen bleiben ebenso unberücksichtigt wie die Synergieeffekte die nur in einem kompakten Kulturviertel entstehen.

27.10.2012
13:17
Zahlen
von steude | #97

@DrDr. Auf der Seite werden wahllos Zahlen genannt. Nennen Sie doch auch mal die Links zu den Kalkulationen, wie man zu den Zahlen kommt. Damit Interessierte die Zahlen nachvollziehen können.

Gibts nicht? Wie konnte das nur passieren?

27.10.2012
13:05
Man kann vieles machen,
von meigustu | #96

nur sinnvoll sollte es sein. Die von Ihnen gewünschte Quantität reicht eben nicht. Wir brauchen auch Qualität. Man kann natürlich alle möglichen Zahlen zusammen phantasieren und dem Musikzentrum zuschreiben. Und man kann natürlich so tun als ob dem keine keine kommunalen EInnahmen gegenüberstehen.

Herr Steude gestalten sie nicht die Abwicklung Bochums sondern die Zukunft der Stadt. Wer 14.000 Menschen bequatschen kann, hätte sein Talent besser genutzt, wenn er mit solchen Fähigkeiten Investitionen nach Bochum holen würde.

27.10.2012
12:57
Bürgerbegehren hat Ziel erreicht
von DrDr | #95

Belastbare Zahlen finden sich hier: http://www.bochumer-symphonie.de/argumente.php

27.10.2012
12:20
Marienpark
von steude | #94

Aus der Fläche kann man einen attraktiven Park machen mit einer Kulturkirche, die zu allen möglichen Events (auch Konzerte) vermietet werden kann. Das ist für die Stadt attraktiver, kostet weniger Geld. Die Bäume bleiben erhalten. Das Ganze kann sich viel besser selbst tragen und kommt allen zu Gute nicht nur Freunden klassischer Musik.

Das Konzerthaus an dieser Stelle ist nicht alternativlos, auch wenn es immer wieder gerne so dargestellt wird.

PS: Das die Stadt das "Musikzentrum" geschenkt bekommt ist eine Lüge. Sie muss 2,4 Mio. dafür selbst aufbringen, 2 Mio. bringen die Bürger über Stadtwerke und Sparkasse auf. Für den Erhalt der Fördergelder muss die Stadt die Jahrhhunderthalle erwerden. (Kaufpreis 2,17 Mio.). Der EGR gibt 230 Parkplätze an das MZ ab (+ weiter 2 Mio). Die Stadt musste das Grundstück der Marienkirche kaufen (+ 1 Mio.). Macht 9,57 Mio. Mehr als die privaten Spender bisher zusammen bekommen haben.

Plus den Unterhalt und Erhalt: 2,6 Mio./ Jahr

1 Antwort
Bürgerbegehren hat Ziel erreicht
von DrDr | #94-1

Was kostet denn die Sanierung der maroden Mrienkirche und deren Unterhalt? Wieviel Geld wird denn ein Park verschlingen? Das Grundstück müsste ja trotzdem gekauft werden. Außerdem müssten dann auch die alten Proberäume der Symphoniker saniert werden. Mir erscheint das alles teurer als das Musikzentrum zu sein, da es für einen kleinen Park auch keine Landesmittel geben wird. Alles in allem also eine unausgegorene Idee.

27.10.2012
11:51
Herr Steuede & Cos Vision für Bochum
von meigustu | #93

ist es die Substanz der Stadt aufzuzehren um Kinder auszubilden, die als junge Erwachsene nach Berlin, München, Hamburg oder sonstwo abwandern weil sie keinen Bock auf ein verschlafenes Kaff an der Ruhr haben. Schön für die Hauptstadt schlecht für Bochum dem die Kommunalpolitiker die parteiübergreifend für das Musikzentrum stimmten verpflichtet sind.

Verständige Bürger sind dankbar, wenn Spender uns allen ein Musikzentrum schenken. So hat die Stadt heute weiterhin das Geld für gute Schulen aber auch in Zukunft eine Attraktivität, die diesen Ort lebenswert macht.

Man mag persönlich klassische Musik hassen, aber begreifen kann man trotzdem, dass das Viktoriaviertel ein Alleinstellungsmerkmal an der Ruhr hat. Hier ermöglicht der Platz und eine schon bestehende Infrastruktur ein Vergnügungsviertel zu etablieren, von dem die ganze Stadt profitiert. Das Musikzentrum ist dabei ein unerlässlicher Baustein.

Was Herrn Steude umtreibt dagegen zu polemisieren ist sein Geheimnis

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