Bochums Oberbürgermeisterin stellt sich Rechten entgegen

Thomas Schmitt
Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz.  Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool
Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool
Eine Demonstration gegen Rechte hat die erste Sitzung des neuen Bochumer Stadtrates begleitet. Der Einzug der Parteien sorgte auch drinnen für Aufregung. "Rechtsradikale und diskriminierende Positionen haben hier keinen Platz", sagte OB Scholz. Die AfD indes will in dem Gremium nicht nur zuschauen.

Bochum. Der Einzug der drei rechten Parteien AfD, NPD und Pro NRW in den Bochumer Stadtrat prägte die konstituierende Sitzung des Gremiums am Donnerstag. Nach der Demo im Vorfeld fand Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (65, SPD) zu Beginn der Sitzung deutliche Worte: „Wir werden es nicht zulassen, dass rechtsradikale und diskriminierende Positionen in diesem Rat Platz greifen.“

Deutlich wurde bereits, dass sich die AfD, anders als der NPD-Mann Cremer von 2009 bis 2014, wohl nicht mit einer Zuschauerrolle im Rat zufrieden geben wird. Gleich zweimal versuchte die Fraktion mit Hinweis auf die Geschäftsordnung zu punkten – vergeblich. Als AfD-Ratsherr Christian Loose selbst „Foul“ spielte, fuhr ihm die OB in die Parade. „Halten Sie sich an die Regularien, wo sind wir denn hier?“

Rat verabschiedete Resolution

Gegen die Stimmen von AfD und NPD verabschiedete der Rat eine Resolution, die sich in Anlehnung an Worte von Bundespräsident Joachim Gauck „gegen jede Art von rassistischer und menschenverachtender Gesinnung“ ausspricht. Bochum sei eine Stadt, „in der wir ohne Angst verschieden sein können“. Resolutionen der Linken und der AfD mit ähnlicher Stoßrichtung wurden indes mit großer Mehrheit abgelehnt. „Heuchler, Heuchler“, schallte es von der Besuchertribüne, als das AfD-Papier „Gegen Rechts- und Linksextremismus“ zur Abstimmung aufgerufen wurde.

Entscheidungen gab es gestern aber auch. So wurde die Zahl der Ausschüsse und Beiräte festgelegt (Tabelle rechts). Gewählt wurden außerdem die ehrenamtlichen Stellvertreterinnen von OB Scholz. Wie erwartet setzen Gabriela Schäfer (62, SPD), Erika Stahl (65, CDU) und Astrid Platzmann-Scholten (54, Grüne) ihre Arbeit fort. Das weibliche Spitzenquartett kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bochumer Rat stark männerdominiert ist. Das Durchschnittsalter beträgt 51 Jahre, 27 Mitglieder sind älter als 60 und bereits 44 älter als 55.