Bochums neuer OB verspricht: Steuer wird nicht erhöht

Thomas Schmitt
Bürgermeisterin Gabriela Schäfer vereidigte Bochums neuen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.
Bürgermeisterin Gabriela Schäfer vereidigte Bochums neuen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.
Foto: FUNKE Foto Services / Olaf Ziegler
Thomas Eiskirch hat am Mittwoch seinen Dienst als Oberbürgermeister im Bochumer Rathaus angetreten. Die Vereidigung nahm Bürgermeisterin Schäfer vor.

Bochum. Thomas Eiskirch (44, SPD) hat am Mittwoch seinen Dienst als Oberbürgermeister im Rathaus angetreten. Die Vereidigung und Einführung in das Amt nahm am Nachmittag die ehrenamtliche Bürgermeisterin Gabriela Schäfer vor.

„Als äußeres Zeichen Ihrer Würde darf ich Ihnen nunmehr diese Amtskette umlegen“, sagt die SPD-Politikerin um 16.21 Uhr, nachdem Eiskirch seinen Eid geleistet hat. „Diese Amtskette ist ein bisschen ein Symbol für Ihr Amt. Sie ist wunderschön, aber auch sehr schwer.“

Frau und Kinder auf der Tribüne

Sehr kräftig ist der Beifall, den Ratsmitglieder und Besucher dem neuen Stadtoberhaupt spenden. Auch reichlich Blumen gibt es. Auf der voll besetzten Tribüne verfolgen Eiskirchs Ehefrau Marion und seine beiden Kinder (10 und 12) die Sitzung ebenso wie Parteifreunde, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften.

Sie alle haben sich zu Beginn der Sitzung für eine Schweigeminute erhoben – zum Gedenken an den ehemaligen Stadtdirektor Gerd Kirchhoff und den langjährigen Bezirksbürgermeister Norbert Busche, die in den vergangenen Tagen verstorben waren.

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Auch Eiskirch geht in seiner 34-minütigen Antrittsrede kurz auf Kirchhoff ein, dessen Meinung und Menschlichkeit er sehr geschätzt habe. Ansonsten orientiert er sich an bekannten Themen: „Zukunftsfähige Arbeit“, „Hohe Lebensqualität“, „Bevölkerungsentwicklung aktiv gestalten“ und „Attraktives Wohnen“. Beim Thema Wohnungsbau will Eiskirch neue Akzente setzen: „Wir werden sowohl unser Vorgehen in der Verwaltung, aber auch den Umgang mit Freiraum und Siedlungsraum in dieser Stadt überdenken müssen. Der Erfolg im Bereich der Wirtschaft hängt maßgeblich auch vom Erfolg auf dem Wohnungsmarkt ab.“

Ein besonderes Lob spendiert der neue Verwaltungschef Sozialdezernentin Britta Anger und ihren Mitarbeitern mit Blick auf die gute Arbeit bei der Betreuung von Flüchtlingen. Die Willkommenskultur in Bochum sei hervorragend. „Wir stehen aber auch vor der Aufgabe, jedermann spüren zu lassen, dass die Anforderungen derer, die schon lange hier sind, nicht hinter den Anforderungen für die Flüchtlinge zurückstehen müssen“, sagt Eiskirch. Der WAZ teilt er mit, dass er am Mittwoch mehrere Flüchtlingsunterkünfte in Bochum besuchen wolle.

„Um die kleinen Dinge kümmern“

Der langjährige SPD-Parteivorsitzende und -Landtagsabgeordnete verspricht zudem, sich auch um „die sogenannten kleinen Dinge“ zu kümmern, die viele Menschen beschäftigen. „Sie bewegen Fragen nach der Sauberkeit in der Stadt oder dem Umgang miteinander“, sagt Eiskirch. Oder sie benötigten Hilfe in persönlichen Notlagen. „Um sie müssen wir uns kümmern, denn gerade ihre Themen sind ein wichtiger Indikator dafür, wie es insgesamt um die Stadt bestellt ist. Man kann vom Kleinen auf das Große schließen.“

Ein großes Versprechen aus dem Wahlkampf greift Eiskirch erst am Ende seiner Rede beim Thema Haushalt auf. Er befinde sich in enger Abstimmung mit Kämmerer Manfred Busch, so Eiskirch. Ziel sei, die Handlungsfähigkeit der Stadt durch einen genehmigten Haushalt zu sichern. Nichtsdestotrotz bleibe es dabei: „Der Haushalt 2016 wird ohne eine zusätzliche Grundsteuererhöhung auskommen.“