Bochums Haushalt 2011 in Arnsberg nicht genehmigt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Bochumer Haushalt 2011 erwartungsgemäß nicht genehmigt. Stadtverwaltung und Bezirksregierung suchen nun gemeinsam nach Lösungen, wie Bochum aus der Schuldenfalle wieder herauskommen kann.

Bochum. Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Bochumer Haushalt 2011 erwartungsgemäß nicht genehmigt. Stadtverwaltung und Bezirksregierung suchen nun gemeinsam nach Lösungen, wie Bochum aus der Schuldenfalle wieder herauskommen kann.

Der Haushalt ist tot, es lebe der Haushalt: Erwartungsgemäß hat die Bezirksregierung Arnsberg den Bochumer Etat 2011 nicht genehmigt. Gleichwohl werden leise Hoffnungen mit dem Haushalt 212 verknüpft. Die stammen teils vom Regierungspräsidenten Bollermann: Der verwies in seinem Ablehnungsschreiben auf die Verlängerung des Konsolidierungszeitraum. Konkret: Bochum hat neun Jahre Zeit, um den Haushalt auszugleichen.

Doch in dieser Zeit werden die Schulden weiter anwachsen, bemerkt Heinz-Dieter Fleskes, Fraktionschef der SPD im Rat, dazu. Und: „Die Zinsen für die Altschulden fressen uns auf.“ Um in Bochum und in anderen Städten das Schuldenruder herumzureißen, müssten mehr Mittel von Bund und Land kommen. „Sonst sitzen die Gemeinden in der Vergeblichkeitsfalle und bleiben am Ende auf ihren Sparbemühungen sitzen.“

Gemeinsame Arbeitsgruppen der Bochumer Stadtverwaltung und der Bezirksregierung grübeln zur Zeit noch darüber, wie Bochum 50 Millionen Euro dauerhaft einsparen kann. Wenn man dafür tatsächlich eine Plattform finden sollte, auf der man ein solides Haushaltssicherungskonzept für die nächsten neun Jahre zimmern könnte, sieht Fleskes Land in Sicht. Dann bestehe die Möglichkeit, dass das „Land die Zügel lockerer“ lässt und die Stadt Bochum wieder mehr gestalten könnte.

Die Folgen des abgelehnten Etats 2011? - „Sieht und spürt man ja auch draußen: Zu viel Grün auf den Gehwegen, Einschränkung von Personalservice, Absenken der Wassertemperatur in den Bädern.“ Neue Spartipps der Arbeitsgruppen werden im Oktober erwartet. Dabei, sickerte durch, geht es um Schulen.