Bochumer Piraten ziehen nach einem Jahr im Landtag Bilanz

Mitglied der Piratenfraktion NRW bei ihrer Rede vor dem Plenum am 29. November 2012
Mitglied der Piratenfraktion NRW bei ihrer Rede vor dem Plenum am 29. November 2012
Foto: WAZ
Vor einem Jahr sind die Piraten erstmals in den NRW-Landtag eingezogen. Seitdem ist viel berichtet worden: über Ideen und Ideenlosigkeit der Polit-Neulige, über Streitereien und ihre Unerfahrenheit. Was bleibt? Zwei Abgeordnete aus Bochum ziehen im Interview eine Zwischenbilanz.

Bochum. Vor einem Jahr war Landtagswahl. Die etablierten Parteien schwächelten, die Piraten profitierten und zogen erstmals ins NRW-Parlament ein. Kaum ein Tag verging ohne Berichte über die Polit-Neulinge, ihre Ideen, ihre Unerfahrenheit, ihre internen Streitereien. Mittlerweile ist das mediale Echo jedoch verstummt. Wie diese Entwicklung zu werten ist und wie die Zwischenbilanz ausfällt, darüber sprachen die beiden Bochumer Abgeordneten Simone Brand und Monika Pieper mit Bastian Angenendt.

Frau Brand, Sie schreiben in ihrem Profil auf der Internetseite der Piraten, das Wort Politiker höre sich für Sie an wie ein Schimpfwort. Müssen Sie das nach einem Jahr im Landtag revidieren?

Simone Brand: Nein. Man kann mit den meisten Leuten außerhalb des Parlaments gut auskommen. Es gibt aber immer wieder Situationen, wo die Fraktionsdisziplin über die eigene Meinung hinweg entscheidet, wo einfach nur Theater gespielt wird.

Frau Pieper, die Piraten wurden nach dem Einzug in den Landtag als unorganisierter Haufen belächelt. Werden Sie jetzt akzeptiert?

Monika Pieper: Hier in Düsseldorf sind wir von vornherein ernst genommen worden. Wir waren total überrascht, wie freundlich wir aufgenommen wurden, wie bereitwillig die anderen Fraktionen auf uns zugegangen sind und mit uns zusammengearbeitet haben.

Trotzdem hat es intern zunächst nicht an allen Stellen gepasst.

Pieper: Das stimmt. Aber unser Teamgeist ist wesentlich besser geworden. Es gibt auch heute noch Stolpersteine, aber ich glaube, dass wir auf einem superguten Weg sind. Als wir gewählt wurden, kannten wir uns kaum , und wir mussten sofort politisch loslegen. Das war nicht einfach.

Vielleicht auch gerade deswegen ist es in der Öffentlichkeit ruhig geworden um Ihre Partei. Ist das gut oder schlecht? Schließlich hat der mediale Hype um die Piraten auch Wählerstimmen gebracht.

Pieper: Ich habe das nicht so empfunden, dass wir davon profitiert hätten, wenn da mal wieder ein Skandälchen aufgetaucht ist. Dass es jetzt ruhiger geworden ist, zeigt, dass wir uns professionalisiert haben. Und wir würden heute auch anders auf die Dinge reagieren. Wir waren damals noch sehr unsicher, einfach weil wir bestimmte Abläufe nicht kannten. Heute bewegen wir uns auf sehr viel festerem Eis.

Ihre Partei wirbt im Netz mit einem Flyer, auf dem die politischen Erfolge der Piraten in Düsseldorf aufgelistet sind. Welche davon sind die für Sie bedeutsamsten?

Brand: Wir haben erfolgreich einen Antrag gegen landwirtschaftliche Monokultur eingebracht. Jetzt werden einige sagen, ‘ja, ja, die haben sich für Bienen eingesetzt’. Aber die Tatsache, dass wir das als so kleine Fraktion erreicht haben, zeigt, dass wir gut arbeiten.

Pieper: Auf unsere Initiative hin wurde mehr Geld für eine digitale Bildungs-Suchmaschine bereitgestellt. Ich denke, es kommt sehr selten vor, dass eine so kleine Oppositionspartei so eine Haushaltsänderung erwirkt. Außerdem sind wir, glaube ich, auf einem guten Weg, die Struktur von Politik im Landtag zu verändern, sie transparenter zu machen.

Sie als Bochumerinnen – inwieweit konnten Sie sich im Düsseldorfer Landtag bislang für den Opel-Standort Bochum einsetzen?

Brand: Im Moment können wir uns beinahe nur dafür einsetzen, dass alle Fraktionen bei diesem Thema weniger Polit-Theater spielen, sondern an einem Strang ziehen. Nur wenn alle Fraktionen geschlossen auftreten, können wir bei General Motors einen Effekt erzielen.

Pieper: Ich glaube, dass es ganz, ganz wichtig ist, dass wir daraus keine Wahlkampfshow machen. Ich sehe uns in der Rolle zu sagen, lasst uns sachlich mit dem Thema umgehen. Alles andere haben die Opelaner nicht verdient.

Natürlich können wir das Rad nicht neu erfinden. Aber an einigen Stellen kann man bestimmt noch was erreichen.

Was denn?

Brand: Wir fordern, dass die Arbeitsagentur entsprechende Mittel erhält, um die Opelaner umfassend zu schulen.

Pieper: Wir sollten parallel aber auch nicht die Hoffnung aufgeben, mit dem Opel-Management doch noch eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Was können wir bis zur nächsten Landtagswahl noch von den Piraten erwarten?

Pieper: Wir wollen uns vor allem für Open Government und Open Data einsetzen, also weiterhin daran arbeiten, die politische Arbeit transparenter zu machen. Alles in allem kann man von den Piraten noch einiges erwarten.