Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zur Demonstration auf

Proteste gegen die AfD gab es auch im Wahlkampf - hier vor der Stadthalle Wattenscheid.
Proteste gegen die AfD gab es auch im Wahlkampf - hier vor der Stadthalle Wattenscheid.
Foto: Dietmar Wäsche
Das "Bochumer Bündnis gegen Rechts" ruft vor der Ratssitzung am Donnerstag, den 26.6., zu einem Protest auf. Anlass für die Demo sind die jeweiligen Sitze der Parteien NPD, AfD und Pro NRW im Stadtrat. Die AfD will indes eine Resolution gegen Extremismus in den Rat einbringen.

Bochum. Das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ macht im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag (26.6., 14 Uhr) mobil: Es ruft alle Bochumer Bürger auf, ab 13 Uhr an einer Kundgebung auf dem Vorplatz des Rathauses teilzunehmen und deutlich zu machen, dass in unserer Stadt für Rassisten kein Platz ist. „Unser Motto lautet: Für ein solidarisches und weltoffenes Bochum, gegen NPD, gegen Pro NRW und gegen AfD“, sagt Sprecher Uli Borchers. Als Redner sind bislang vorgesehen: Tim Ackermann (DGB) und Deniz Sert (Ifak).

Anlass für die Demo ist das Ergebnis der Kommunalwahl vom 25. Mai. Im neuen Stadtrat haben NPD und Pro NRW jeweils einen Sitz. Die Alternative für Deutschland (AfD) erzielte drei Mandate. Borchers: „Unser Appel soll für alle demokratischen Parteien im Stadtrat Richtschnur werden für den Umgang mit den Rechten.“ Auch 2009 hatte das Bündnis demonstriert, nachdem die NPD einen Sitz errungen hatte.

Verurteilung sämtlicher fremdenfeindlicher Ideologien und Aktivitäten

Die AfD will indes im Rat am Donnerstag eine Resolution einbringen, die einen Konsens der Politik gegen Extremismus festhalten soll. „Wir treten gemeinsam aktiv gegen Rechts- und Linksextremismus, gegen Rassismus sowie religiösen Fanatismus in unserer Stadt ein. Wir verurteilen sämtliche fremdenfeindliche Ideologien und Aktivitäten“, heißt es darin.

Für die Soziale Liste ist diese Resolution aber nichts anderes als ein „Ablenkungsmanöver“, so Günter Gleising. Die AfD wolle lediglich von den eigenen braunen Flecken ablenken. Gleising verweist auf folgende Parolen aus dem Wahlkampf: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“ (NPD), „Wir wollen nicht das Sozialamt der Welt sein (Pro NRW) und „Wir sind nicht das Weltsozialamt“ (AfD).

 
 

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