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Bochum

Nach Vorfall am Bochumer Hauptbahnhof: Mann klagt gegen angeblich rassistisches Verhalten der Polizei

Ein Mann klagt nach einem angeblich rasstischen Vorfall am Bochumer Hauptbahnhof.
Foto: Dietmar Wäsche / FUNKE Foto Services
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Bochum. Er ist geboren und aufgewachsen in Witten, spricht mit Ruhrpott-Einschlag - und fühlt sich doch als Opfer rassistischer Polizeiarbeit. Er ist überzeugt, dass es sein Äußeres ist, das ihn so verdächtig erscheinen lässt, dass er immer wieder ins Visier von Polizeikontrollen gerate: Er hat nigerianische Vorfahren und eine dunkle Hautfarbe. Gegen das Verhalten der Polizei klagt er nun schon in zweiter Instanz.

Aus seiner Sicht steckt dahinter sogenanntes Racial Profiling - jene gegen das Gleichbehandlungsgebot verstoßende Polizeipraxis, bei der äußerliche Merkmale wie Hautfarbe polizeiliches Handeln steuern. Am Dienstag landet der Fall vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.

Vorfall am Bochumer Hauptbahnhof

Dabei geht es um einen Novemberabend im Jahr 2013: Der Kläger wartet am Bochumer Bahnhof auf seine Freundin, als zwei Beamte ihn auffordern, sich auszuweisen. Er weigert sich, streitet mit den Polizisten, später auch auf der Wache, weil er sich dort deren Dienstausweise zeigen lassen will.

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So zumindest erzählt Vera Egenberger die Geschichte des Mannes, den sie als Geschäftsführerin des Vereins Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) betreut. Um ihn zu schützen, will sie nicht, dass sein Name genannt wird.

Es fehlt an statistischen Belegen für die Vorwürfe

Das BUG leistet Betroffenen von Diskriminierung rechtlichen Beistand - immer wieder geht es dabei auch um den Vorwurf des Racial Profiling. Es fehle an statistischen Belegen, sagt Egenberger. "Aber aus langjähriger Erfahrung mit Betroffenen wissen wir, dass Menschen, die durch ihr Äußeres als Nicht-Deutsche kategorisiert werden, überproportional häufig verdachtsunabhängig kontrolliert werden."

Die beiden Bundespolizisten bestreiten, diskriminierend vorgegangen zu sein - und bekamen in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Köln weitgehend Recht. Die Ausweiskontrolle am Bahnhof sei kein Verstoß gegen das im Grundgesetz verankerte Gleichbehandlungsgebot gewesen, befanden die Richter.

Bochum: Handelten die Beamten unrechtmäßig?

Allein, dass man noch gemeinsam zur Wache gegangen sei, sei unrechtmäßig. Die beiden Beamten hätten glaubhaft gemacht, dass die Hautfarbe des Klägers nicht das ausschlaggebende Kriterium für ihren ersten Verdacht gewesen sei.

Laut Kölner Gerichtsakten gaben die Polizisten an, der Mann habe sich besonders auffällig verhalten: Er habe seine Kaputze ins Gesicht gezogen, sich hinter einem Fahrstuhlschacht verborgen und immer wieder die Beamten beobachtend hervorgelugt.

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So rechtfertigt sich die Polizei

Gleich mehrere Befürchtungen seien dann zum Tragen gekommen: Zum einen müsse man an Bahnhöfen Taschendiebe und Dealer befürchten - darunter seien besonders häufig nordafrikanische Tätergruppen. Zum anderen sei Bochum Treffpunkt für Islamisten und Salafisten, die den Bahnhof als Reisewegs nutzten. Die Kleidung und der längere Kinnbart des Klägers hätten daher eben mit ins Gesamtbild gepasst.

Das alles empfindet der Kläger als Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte. Die Kontrolle - von anderen beobachtbar - versehe ihn mit dem Makel des scheinbar gefährlichen Störers. Er fürchte, dass so etwas wieder und wieder vorkomme.

„Polizeiarbeit geht nicht ohne Raster"

Der Vorwurf, Polizei behandele Angehörige einer Minderheit ungleich, sei so alt wie die Polizei selbst, sagt Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaften an der Akademie der Polizei Hamburg. Auch er glaubt, dass die Einsatzroutinen von Polizisten regelmäßig diskriminierende Aspekte enthielten, etwa bei der Frage von verdachtsunabhängigen Personenkontrollen oder auch bei Verkehrskontrollen.

"Polizeiarbeit geht nicht ohne Raster", sagt er. Aus erlernten Alltagserfahrungen würden Strategien der Verdachtschöpfung. Auch Alter oder sichtbarer sozialer Status könnten zum äußerlichen Merkmal werden, das eine Rasterbildung, eben ein "Profiling", in Gang setze und dann Entscheidungen von Polizisten rechtfertigen soll. "Ursprung dessen ist aber nicht ein kollektiver Rassismus in der Polizei, sondern es sind lang erlernte Alltagserfahrungen, die Polizisten bei ihrer Arbeit gemacht haben", sagt Behr.

Experte fordert bessere Polizeiausbildung

Die Stereotypen seien dabei geprägt von der Tätigkeitswelt von Polizeibeamten: Das sei eben nicht die Welt der sich zunehmend ins Private zurückziehenden Mittelschicht, sondern öffentliche Räume mit ihren Drogen- und Rotlichtszenen. Dort träfen sie eben auch überproportional häufig auf Migranten, die entsprechend dieser Milieus kriminell seien oder werden könnten.

In der Polizeiausbildung müsse daher viel stärker ein entsprechendes Einfühlungsvermögen geschult werden. "Ich appelliere an meine Studenten, sich die Stereotype so gut wie möglich bewusst zu machen und in einem Einsatz offen zu bleiben", sagt Behr. (dpa)

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Fr, 10.08.2018, 10.49 Uhr