Bochum droht ein Defizit von rund 100 Millionen Euro

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Bochum. Fast eine Milliarde Euro Einnahmen erwartet die Stadt Bochum im kommenden Jahr. Doch leider sind die geplanten Ausgaben so hoch, dass ein neues Defizit von rund 100 Millionen Euro droht.

Wo könnten noch die Schätze zu heben sein, um das neue Riesenloch zu stopfen? - Oder muss weiter gespart werden und wenn, wen wird es treffen?

Weh getan bei den aktuellen Einsparungen haben die verkürzten Öffnungszeiten der Bäder und der Bürgerbüros, das habe die Bürger geärgert, weiß Dr. Peter Reinirkens, Fraktionsvize der SPD im Rat, ansonsten aber: „So furchtbar viel wurde 2011 noch nicht umgesetzt.“ Ansonsten mögen viele Bochumer die Einsparungen etwa im Kulturbereich kaum gespürt haben: „Wenn das Stadtarchiv statt fünf nur drei Ausstellungen macht, nehmen die Bürger zunächst einmal wahr, dass es Angebote gibt.“ Wenn man auch im Museum zwei Ausstellungen weniger habe, stelle sich die Frage: „Wen trifft es am meisten?“

SPD-Fraktion suche weiter nach Lösungen

Auf jeden Fall werde die SPD-Fraktion weiter nach Lösungen mit dem Ergebnis suchen, dass keine Einrichtung schließen muss. Eine weitere Erhöhung der Grundsteuer könne er sich nicht vorstellen, erst recht nicht bei der Gewerbesteuer, die sei ohnehin in Bochum schon recht hoch. Die Zweitwohnungssteuer habe Bochum schon eingeführt, bleibe jetzt nur noch die Erhebung der Bettensteuer.

„Wir haben überhaupt keine Möglichkeit, die Einnahmen zu steuern“, sagte Reinirkens im Hinblick auf die Zahlungen durch Bund und Land. „Deshalb müssen wir uns um die Ausgaben kümmern, relativ tabulos.“ Man müsse sich fragen, wie groß müssen die Dienstleistungen bei einer schrumpfenden Bevölkerung sein. Was machen wir mit den Gebäuden - die meisten sind Schulen. Etwas irritiert sei er, dass die Synergieanstrengungen der Stadt mit ihren Firmentöchtern so schleppend verlaufe - bei Straßenreinigung, Grünpflege, bei Fahrzeugparks und Werkstätten, aber da tue sich nicht viel.

Cordes hat auch den Kulturetat im Auge

Auf 100 Millionen Euro beziffert CDU-Fraktionschef Klaus Franz, das neue Defizit in 2012. Das habe die erste Sitzung des Lenkungsausschusse mit Mitgliedern der Bezirksregierung in dieser Woche ergeben. Von den 1,5 Milliarden Euro Eigenkapital der Stadt lägen 1,35 Milliarden Euro bei den städtischer Tochterfirmen. So sei der Eigenkapitalanteil bei der Gelsenwasser AG, die zur Hälfte Bochum gehört, „exorbitant hoch“, beruft sich Franz auf Äußerungen des Gelsenwasser-Vorstands. Außerdem müsse man sich um den „großen Personalkostenblock“ kümmern, einen Personalentwicklungsplan habe die Stadt leider immer noch nicht.

Wolfgang Cordes, Fraktionschef der Grünen im Rat, hat auch den Kulturetat im Auge, der größer sei als bei vergleichbaren Städten: „Das wird mit Sicherheit ein Thema.“ Man müsse dabei über regionale Kooperationen nachdenken, sich fragen, wo sind die Leuchttürme. Als Beispiel nannte er das Folkwang-Museum in Essen, da müsse man über das Museum Bochum neu nachdenken. Cordes ließ allerdings auch durchblicken, dass er den Verkauf von RWE-Aktien nicht strikt ablehnt: „Aber zum richtigen Zeitpunkt, wenn es sich rechnet.“

Wo soll die Stadt sparen?

Wenn es um leere Stadtkassen geht, sind Verwaltungen und Politiker geübt im Schwarze-Peter-Spiel. Wenn es beim Sparen ans Eingemachte geht, scheuen beide Seiten effektive Vorschläge, weil diese in der Regel schmerzhaft für die Bürger sind -- oder die eigenen Pfründe in Gefahr sind.

Daher bitten wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, einmal zu überlegen, wo und wie in Bochum gespart werden kann. Welche Ausgaben sind unnütz, wo und wie können Aufgaben günstiger erledigt werden, gibt es vermeintlichen „Luxus“, den sich die Stadt nicht mehr leisten sollte?

Nennen Sie uns Ihre Vorschläge. Benutzen Sie dazu bitten die Kommentarfunktion am unteren Ende des Artikels oder schicken Sie und eine E-Mail an redaktion.bochum@waz.de

 
 

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