Bochum.
Die Bezirksregierung in Arnsberg hat den Haushalt der Stadt Bochum für 2011 erwartungsgemäß abgelehnt. Einreichen musste die Stadt diesen trotzdem, um formale Voraussetzungen zu erfüllen. Jetzt kann die Stadt aber wenigstens Kredite aufnehmen.
Der Bochumer Haushaltsplan 2010 ist nicht genehmigungsfähig und wird vom Regierungspräsidenten Arnsberg abgelehnt, erfuhr die WAZ am Dienstag. Spätestens übernächste Woche wird die Bochumer Stadtverwaltung die entsprechende Haushaltsverfügung von der Kommunalaufsicht erhalten, hieß es.
Alles andere wäre eine Riesenüberraschung gewesen angesichts des von Schulden strotzenden Etats. Schon am 8. Juli, bei der letzten Ratssitzung, als der Haushalt 2010 verabschiedet wurde, war den Fraktionen klar, dass mit dem eingereichten Defizit von sage und schreibe 169,117 Millionen Euro wenig Staat zu machen war. Trockene Diagnose der Kämmerei: „Weil das zu erstellende Haushaltssicherungskonzept 2010 derzeit nicht zum vorgeschriebenen Haushaltsausgleich im Jahre 2015 führt.“
Das mehrbändige und -pfündige Finanzwerk mit hoffnungsfrohen blauen Deckblättern war gleichwohl eingereicht worden, um formale Voraussetzungen zu erfüllen: Zwar bleibt die Stadt Bochum jetzt weiter im Nothaushaltsrecht, kann aber Kredite für genehmigte Maßnahmen aufnehmen, die in einer sogenannten Prioritätenliste eingereicht wurden. Etwa für angefangene Bauwerke, die verrotten würden, wenn man sie nicht vollendet.
Für „Entschuldungshilfe“ geht es der Stadt noch zu gut
Trotz des abgeschmetterten Etats 2010 ist der Ton zwischen Arnsberg und Bochum nach früheren Streitereien jetzt ausgesprochen moderat geworden. Kooperation statt Feindseligkeit ist angesagt. So werden die Arnsberger in der Haushaltsverfügung zweckdienliche Hinweise hineinschreiben, wo man noch optimieren könne. Verbunden mit dem guten Ratschlag: „Vergesst den 2010er, kümmert euch um den 2011er und das frühzeitig und gewissenhaft.“
Das Prozedere sei mit der Stadt Bochum abgestimmt, in einvernehmlicher Absprache. Allerdings machte die Kommunalaufsicht auch klar, dass Bochum auf die Zeit achten muss. Der Bochumer Etat 2011, das erwartet der Regierungspräsident, soll ihm schon „um die Jahreswende herum“ vorliegen und damit „deutlich früher“ als früher.
Ob Bochum zwischenzeitlich von der „Entschuldungshilfe“ in Höhe von rund 400 Millionen Euro profitieren kann, die der neue Innenminister von NRW, Ralf Jäger, als Entlastung für Städte und Kreise ankündigte, scheint eher fraglich. Bochums Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch meinte jedenfalls auf Nachfrage: „Wir ahnen, dass wir nichts kriegen. Diese Entschuldungshilfe fließt an besonders bedürftige Gemeinden, wir gehören aber zum oberen Mittelfeld.“