Arnsberg weist Eingabe der Linken zum Musikzentrum Bochum ab

Modellskizze des Musikzentrums an der Viktoriastraße. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool
Modellskizze des Musikzentrums an der Viktoriastraße. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool
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Bochum.. Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Eingabe der Linken im Rat zur Beanstandung der Ratsbeschlüsse zum Bau des Musikzentrums vom 5. Juli zurückgewiesen; ein Verstoß gegen geltendes Recht bestehe nicht. Das teilt die Stadt mit.

Der Rat habe ausführlich erörtert, dass die Finanzierung aus EU-, Bundes- und Landesmitteln über 16.528.000 Euro rechtssicher zur Verfügung stünden, Spenden-Mittel der Stiftung Bochumer Symphonie und Mittel der Sparkasse durch eine Finanzierungszusage gedeckt und die Verfügbarkeit der gebäudebezogenen Betriebskosten sichergestellt seien.

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