AfD wirbt für Volksinitiative zur Abschaffung der TV-Gebühren

Ein leicht irritierendes Erlebnis im laufenden Oberbürgermeister-Wahlkampf hatte der Autor dieser Zeilen am Samstag beim Infostand der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Auf der Huestraße warben AfD-Mitglieder ganz offensichtlich vorrangig für ihre Volksinitiative zur Abschaffung von TV- und Radiogebühren „Rundfunkbeitrag abschalten“.

Mündige Bürger benötigten keine 22 öffentlich-rechtlichen TV-Programme und 67 Hörfunksender, ein zwangsfinanziertes Medienmonopol mit parteipolitischem Einfluss, hieß es. Gebeten wurden die Passanten um Unterschriften zur Unterstützung der Initiative. „Wenn wir 66 000 Unterschriften zusammen haben, dann muss sich der Landtag mit dem Thema beschäftigen. Auch, wenn es am Ende sowieso nichts bringt“, sagte ein Unterstützer der Partei.

In Bochum seien außerdem demnächst Oberbürgermeisterwahlen, hieß es anschließend. Die AfD trete auch dort an, da das Rathaus einem „Saustall“ gleiche. Als Beispiele nannte der AfD-Mann die Franken-Kredite der Stadt und zu hohe Zuschüsse zu den Tablet-PCs der Ratsmitglieder. Seinen Namen wollte der Wahlkampfhelfer nicht nennen: „Ich unterstütze die Partei, aber ich stelle mich nicht nackig auf die Straße. Ich möchte nicht, dass die Antifa mir mein Haus beschmiert.“

„Von dem Begriff Saustall distanziere ich mich“, sagte OB-Kandidat Wolf-Dieter Liese am Sonntag auf Anfrage. Die Themen Franken-Kredite und Tablet-PC seien indes korrekte Beispiele dafür, „dass im Rathaus nicht alles richtig läuft“.

 
 

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