Mut machen in schwierigen Zeiten

„Wir werden auch in den nächsten Jahren weiter mit dem Rücken zur Wand stehen“, sagt Johannes Schulte.
„Wir werden auch in den nächsten Jahren weiter mit dem Rücken zur Wand stehen“, sagt Johannes Schulte.
Foto: WP
Fraktionsvorsitzende bemühen sich in ihren Haushaltsreden um Hoffnungsschimmer für die finanzielle Zukunft der Stadt

Balve..  In seiner Haushaltsrede attestierte CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Schulte einem Pfund Mett in der prallen Sonne eine höhere Haltbarkeit als den von Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus präsentierten Planzahlen – und für genießbarer hielt er das Mett ebenfalls. Die Schuld für den Fehlbetrag von knapp einer halben Million Euro sei allerdings in keiner Weise beim Kämmerer zu suchen. Balves Riesenproblem liege in der Gewerbesteuer.

Weitere Mindereinnahmen verursachten der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sowie die Schlüsselzuweisungen. Und die kontinuierlich steigenden Kosten, die Balve via Kreisumlage an den Märkischen Kreis überweisen muss, sind dem Fraktions-Chef ebenfalls ein Dorn im Auge. „Die Belastung pro Einwohner hat sich um 32 auf 617 Euro erhöht. Damit liegt der MK im Regierungsbezirk Arnsberg weiter an der Spitze. Auch der Kreis muss seinen kompletten Haushalt, wie die Kommunen auch, auf eventuelle Einsparungen überprüfen.“

Johannes Schultes Ausblick ist ebenfalls wenig rosig: „Wir werden auch in den nächsten Jahren weiter mit dem Rücken zur Wand stehen. Sollte sich unsere Einnahmesituation nicht nachhaltig verbessern, sollten wir im ländlichen Raum weiter vernachlässigt werden, dann können wir in Balve Kopfstände machen – es wird nichts an unserer Situation ändern. Und das ist wirklich ein deprimierendes Szenario. Daher sollten wir – solange wir noch selbst das Heft des Handelns in der Hand halten – weiter wichtige Weichenstellungen zum Wohle unserer Stadt und unserer Ortsteile stellen.“

Auch der UWG-Fraktions-Vorsitzende Lorenz Schnadt ging in seiner Haushaltsrede auf das liebe Geld ein: „In all den Jahren habe ich es noch nie erlebt, dass ausreichend Geld zur Verfügung stand. Doch nie hat es so ein großes Defizit wie im Jahr 2014 gegeben. Wie hoch es genau ist, werden wir ganz exakt erst am Ende des Jahres wissen, aber so um die 1,6 Millionen wird es wohl liegen.“

Anders, als zuvor sein CDU-Kollege, wollte Lorenz Schnadt Kämmerer Karthaus keine Absolution erteilen. Er fragte: „Wann hat sich ein Kämmerer je um eine derartig hohe Summe verschätzt?“ Seine Erklärung dafür: „Wie wir alle wissen, war 2014 ein Wahljahr. Da macht es sich natürlich nicht gut, wenn man zugeben muss, dass man neue Schulden in nicht unerheblicher Höhe machen oder eben Vermögen vernichten muss.“

Allerdings gab Schnadt einschränkend zu, dass die gesamte Finanzierung der Kommunen hinterfragt werden müsse. Und Balve gehe es noch verhältnismäßig gut: „Andere Kommunen bauen Schulden in unvorstellbarer Höhe auf. Hagen ist z.B. mit mehr als 1,5 Milliarden und Essen gar mit 3,5 Milliarden Euro verschuldet. Wir werden absehbar bei unveränderter Rechtslage nie einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen. Wir sind chronisch unterfinanziert. Da kann der Kämmerer nichts zu, und Geld zaubern kann er leider auch nicht. Aber man muss von ihm erwarten können, auch unter politischem Druck und Erwartungen, dass er den Rat lageangepasst und professionell berät. Geschönte Zahlen helfen niemanden und beim Jahresabschluss kommt die Wahrheit ans Licht.“

Lorenz Schnadt warnte: „Unsere finanziellen Probleme werden größer. Eine grundlegende Änderung ist nicht in Sicht. Unser ganzes Gesellschaftssystem verändert sich, und die Menschen wollen Antworten und Lösungen für diese Probleme.“

SPD-Fraktions-Vorsitzender Cay Schmidt überschrieb Teil eins seiner Haushaltsrede mit „Die Hoffnung stirbt zuletzt“ und verglich Kämmerer Karthaus mit der Figur des Sisyphos des griechischen Geschichtsschreibers Homer. Schmidt hielt fest: „Das Amt des Kämmerers ist kein leichtes. Trotzdem ist er tapfer bemüht, den Felsbrocken irgendwie über die Kuppe des Hügels zu schaffen. Straffungen im Ausgabenbereich der Verwaltung und die verhängte Haushaltssperre sind aktive Zeichen und positiv zu vermerken. Leider machen diese Maßnahmen die Einnahmeverluste nicht wett. Balve wird im Jahresergebnis 2014 ein Defizit einfahren, dessen Ausgleich die Fünf-Prozent-Regel für den Defizitausgleich aus der allgemeinen Rücklage überschreiten wird.“ Und für 2015 sieht Schmidt kaum Hoffnung auf Besserung.

Dem zweiten Teil seiner Rede gab der SPD-Fraktionschef den Titel: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“. Er sieht es als positiv an, dass die Gelder zur Umsetzung der Projekte aus dem Dorfentwicklungskonzept und andere freiwillige Leistungen nicht einem doch so sinnlosen Sparwahn zum Opfer gefallen seien.

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