Viel diskutiert in Sundern, wenig abgestimmt

Bürgerentscheid in Sundern gescheitert
Bürgerentscheid in Sundern gescheitert
Foto: WP
Auch nach dem Scheitern des Bürgerentscheids zur Nellius­straße in Hachen bleibt dies Gesprächsthema Nr. 1. Es ist wie immer nach einer Wahl: Am Ende sind alle Gewinner: „Sieger der Herzen“ hat die Bürgerinitiative gegen die Umbenennung der Nelliusstraße auf ihrer Internetseite ihre Stellungnahme betitelt.

Sundern..  Auch nach dem Scheitern des Bürgerentscheids zur Nellius­straße in Hachen bleibt dies Gesprächsthema Nr. 1. Es ist wie immer nach einer Wahl: Am Ende sind alle Gewinner: „Sieger der Herzen“ hat die Bürgerinitiative gegen die Umbenennung der Nelliusstraße auf ihrer Internetseite ihre Stellungnahme betitelt. Zum Ergebnis selber halten die Initiatoren fest: „Damit wurde nur eine Wahlbeteiligung von 15 Prozent erreicht, weshalb der Bürgerentscheid ungültig ist, obwohl wir 50,8 Prozent der Stimmen haben. Bei einer Kommunalwahl hätten wir damit gewonnen! Wir danken allen Unterstützern für ihre tatkräftige, finanzielle und moralische Unterstützung!“

Kritik aus Köln am Verfahren

Kritisch sieht die Initiative „Mehr Demokratie“ aus Köln den Sunderner Bürgerentscheid: „Die schlechten Abstimmungsbedingungen haben zur niedrigen Beteiligung beigetragen“, meint Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. Zu Beginn des Bürgerentscheids hatte der Verein bemängelt, dass die Stimmabgabe nur im Rathaus möglich war. Wer seine Stimme per Brief abgeben wollte, musste die Unterlagen dazu trotz stark eingeschränkter Urnenabstimmung erst anfordern. Über die Internetseite der Stadt war dieses aus „technischen Gründen“ nicht möglich.

„Das aktuelle Beispiel in Sundern zeigt, dass hohe Abstimmungshürden dazu verführen, die Beteiligung an Bürgerentscheiden zu erschweren, um Bürgerbegehren damit ein Bein zu stellen“, kommentiert Trennheuser. Nur Bürgerentscheide ohne Hürden seien eine Garantie dafür, dass auch die Gegner eines Bürgerbegehrens ihre Anhänger mobilisieren, statt auf ein Scheitern des Begehrens am Quorum zu setzen.

Sieg für die Demokratie

Als einen Sieg für die Demokratie sieht aus das Netzwerk gegen Rassismus und für Toleranz seine Arbeit: „Wir werden unsere Arbeit jetzt nicht einstellen, sondern weiter am Thema arbeiten“, hieß es dazu von Klaus-Rainer Willeke.

Während der Bekanntgabe des Ergebnisses wurde bekannt, dass die Bürgerinitiative eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Realschule Sundern bei der Bezirksregierung eingereicht habe. Hintergrund war die Thematisierung des Bürgerentscheids im Politikunterricht einer Klasse, die später auch einen Leserbrief geschrieben hat. „Das war eine unzulässige Beeinflussung von Abhängigen, also Schülern“, urteilen die Sprecher der BI gegenüber unserer Zeitung.

Das Thema beleuchtet FDP-Fraktionschef Oliver Brenscheidt noch anders: „Ich persönlich glaube, dass das Thema schlichtweg nicht interessiert hat.“ Er findet, dass die Sunderner die erste Chance zur direkten Demokratie mit 85 Prozent Nichtabstimmern vertan haben.

 
 

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