Geplantes EU-Verbot von Halogenlampen steht auf der Kippe

Eigentlich sollten Halogenlampen nach und nach aus den Märkten verschwinden. Durch die Neubesetzung der EU-Kommission ist das aber gar nicht mehr so sicher.
Eigentlich sollten Halogenlampen nach und nach aus den Märkten verschwinden. Durch die Neubesetzung der EU-Kommission ist das aber gar nicht mehr so sicher.
Foto: imago
Das Verbot von Halogenlampen ab September 2016 steht auf der Kippe. Der EU-Abgeordnete Peter Liese (CDU) sieht erste Anzeichen für eine Aufhebung.

Brüssel/Hagen/Arnsberg.. Mit der Neubesetzung der EU-Kommission kommt Bewegung in ein umstrittenes Thema: Es gibt positive Signale aus Brüssel, das Verbot von Halogenlampen ab September 2016 zurückzunehmen.

Nach Gesprächen mit dem Vizepräsidenten für Entbürokratisierung, Frans Timmermans, und dem Klima- und Energiekommissar, Arias Canete, halten es die CDU/CSU-Europaabgeordneten Angelika Niebler aus München und Peter Liese aus Meschede „für wahrscheinlich, dass das für 2016 beschlossene Verbot für Halogenlampen verschoben oder ganz aufgehoben wird“.

Schrittweises Ende der Glühbirne

Bislang ist vorgesehen ab September 2016 alle gängigen Halogenlampen europaweit zu verbieten. Seit 2009 war bereits die klassische Glühbirne in mehreren Schritten vom Markt genommen worden. Halogenleuchtmittel, so die Abgeordneten, seien für viele Verbraucher eine echte Alternative zur Glühbirne. Aus vielerlei Gründen lehnten Verbraucher die Energiesparlampen ab. LED-Leuchtmittel hingegen seien in bestimmten Bereichen zu teuer. Aus diesem Grund halten die Abgeordneten eine sehr lange Übergangsfrist für notwendig.

In der alten personellen Besetzung der Kommission war selbst der Versuch nicht konsensfähig, das Verbot um zwei Jahre auf 2018 zu verschieben. Vor allem der slowenische Umweltkommissar Janez Potocnik hatte dies verhindert.

Verschiebung des Verbots möglich?

„Ich glaube“, so Liese, „dass der umweltpolitische Nutzen eines Halogenlampenverbots sehr gering ist. Im Gegenzug handeln wir uns viel Ärger ein. Schließlich werden Halogenleuchtmittel praktisch ausschließlich in Deutschland und Europa hergestellt, so dass durch das Verbot auch Arbeitsplätze gefährdet sind.“

Die Nachricht aus Brüssel hört die deutsche Leuchtenindustrie gerne. „Sie befürwortet eine mögliche Verschiebung des Verbots“, sagt Jörg Minnerup, der im Arnsberger Leuchtenunternehmen Trilux den Bereich Strategie Lichttechnik leitet. Auch mit Blick auf die Verbraucher sei dies zu begrüßen. Warum? „Hier gibt es Problem der adäquaten Ersatzbeschaffung beim Austausch des Leuchtmittels.“

Auch hinsichtlich der Qualität des Lichts sei die brillante Leuchtkraft einer Halogenlampe, zum Beispiel beim Anstrahlen eines Bildes, nicht einfach zu ersetzen, weiß Minnerup, der stellvertretender Vorsitzender des Lenkungsausschusses Technik im Fachverband Licht des Zentralverbandes Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) ist.

Duschköpfe in der Diskussion

Ein Zurückrudern sieht Liese auch beim Thema Duschköpfe. Potocnik habe vorschreiben wollen, „dass in Zukunft nur noch wassersparende Duschköpfe auf den Markt kommen“.

Auch dieses Vorhaben werde wahrscheinlich Opfer der neuen Entbürokratisierungsoffensive werden. „Ordnungsrecht sollte in der Umweltpolitik nur benutzt werden, wenn es keine Alternativen gibt“, fügt seine Parlamentskollegin Niebler hinzu, „dies scheint unserer Ansicht nach hier nicht der Fall zu sein.“ Vielmehr könne man beispielsweise durch eine Kennzeichnung umweltfreundliche Duschköpfe fördern. Unabhängig davon gebe es in den Mitgliedsländern unterschiedliche Situationen. So müssten in Deutschland schon die Leitungen gespült werden, weil zu wenig Wasser verbraucht werde.

 

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