Trianel-Prozess zur Kraftwerk-Genehmigung in Lünen wird im Dezember fortgesetzt

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Das Oberverwaltungsgericht Münster wird im Trianel-Prozess an diesem Mittwoch anders als geplant kein Urteil fällen. Der 8. Senat forderte weitere Gutachten oder Einzelfallprüfungen zur Kraftwerk-Genehmigung an und will erst später entscheiden. Der Prozess wird am 1. Dezember fortgesetzt. Der Vorsitzende Richter erklärt, es könne nicht unbegrenzt vertagt werden. Für Mittwochnachmittag steht noch das Thema Wasserrecht an.

Münster/Lünen.. Wie viel zusätzliches Schwefeldioxid verkraften die Cappenberger Wälder, und wie hoch wird die Zusatzbelastung durch das Kraftwerk zusammen mit den anderen geplanten in der Region tatsächlich werden? Daran hängt jetzt offenbar vieles beim Verfahren zur Trianel-Genehmigung in Lünen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster.

Thema waren am zweiten Verhandlungstag am Mittwoch überwiegend die so genannten „Critical Loads“ (in etwa: kritische Grenze) sowie die Überschreitung von Irrelevanzschwellen.

Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Überschreitung von weniger als drei Prozent keine relevante Verschlechterung für die betroffenen Gebiete stattfindet. Nach den derzeit vorliegenden Daten – auch denen, die unter anderem vom Landesumweltamt am späten Abend neu berechnet wurden – gibt es einzelne Punkte, an denen die drei Prozent etwas überschritten würden.

Eine Mitarbeiterin des LANUV äußerte jedoch, dass der Boden in den Cappenberger Wäldern auch in früheren Zeiten mehr Säureeintrag verkraftet habe, als derzeit vorliege. Im Falle einer Überschreitung seien Einzelfallprüfungen denkbar.

BUND verteidigt schützenswerte Gebiete

Der BUND bleibt auf dem Standpunkt: Die besonders schutzwürdigen FFH-Gebiete müssten eigentlich nach besonders strengen Kriterien beurteilt werden, damit sie sich wieder in einen besseren Erhaltungszustand als den bisherigen erholen können. „Ein kranker Mensch braucht mehr Pflege, als ein gesunder“, so Anwalt Dirk Teßmer.

Ein weiteres Problem dabei: Auch die Frage, in welchem Maße die Schadstoff-Einträge anderer Kraftwerksvorhaben wie denen in Datteln oder Herne mit einfließen müssen, ist zwischen den Prozessbeteiligten nach wie vor umstritten.

Entscheidung vertagt

Dass am Mittwoch noch ein Urteil gesprochen werden kann, erschien schon im Laufe des Vormittags immer unwahrscheinlicher. Denkbar sei, dass der 8. Senat weitere Gutachten oder Einzelfallprüfungen für gewisse Punkte in den betroffenen Gebieten einfordert und seine Entscheidung dann erst zu einem späteren Zeitpunkt fällt.

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