Stichwahl in NRW: Briefwahl-Pannen in Gelsenkirchen und Dortmund

Briefwahl in NRW: Auch vor den Stichwahlen wollen wieder Hunderttausende per Briefwahl abstimmen.
Briefwahl in NRW: Auch vor den Stichwahlen wollen wieder Hunderttausende per Briefwahl abstimmen.
Foto: imago images / Manngold

Die NRW-Kommunalwahlen gehen am 27. September 2020 in eine Verlängerung: Dann finden 26 Stichwahlen statt. Besonders in Köln, Düsseldorf, Dortmund, Aachen, Bonn und Münster wird es spannend.

Wir beantworten hier die wichtigsten Briefwahl-Fragen vor der Stichwahl und zur Stichwahl allgemein! Wann ist der Termin, wie ist der Ablauf und wie läuft das mit dem Antrag auf Briefwahl ab.

UPDATE 24. September 2020: Probleme bei den Briefwahl-Unterlagen vor Stichwahlen in NRW

In Gelsenkirchen und Dortmund gibt es Briefwahl-Ärger. In Gelsenkirchen wurden laut Stadt viele Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig zugestellt. Der Zusteller Postcon habe sich "als unzuverlässig" erwiesen. Der amtierende Oberbürgermeister und Kreiswahlleiter Frank Baranowski (SPD) erklärte laut WDR, dass man nun Folgen für den Zusteller prüfen werde. Wer bis heute keine Unterlagen erhalten hat, soll sich bei der Wahlscheinstelle unter der Telefonnummer 0209/1694025 melden oder eine E-Mail an wahlamt@gelsenkirchen.de senden.

Auch in Dortmund gab es eine Briefwahl-Panne. Laut Ruhr Nachrichten seien erst am Dienstag 47.000 Briefwahlunterlagen mit Verspätung in den Briefkästen eingetroffen, obwohl gleich am Wahlsonntag die Bestellung aufgegeben worden sei. Eigentlich hätten die Briefwahlunterlagen bis Samstag in der Post liegen sollen. Wahlleiter Norbert Dahmen zeigte sich gegenüber den RN sauer und drohte der Druckerei mit Konsequenzen. Schon im ersten Wahlgang gab es eine Panne, es wurden teilweise falsche Wahlzettel verschickt.

Stichwahl-Termin: Wann finden die OB-Stichwahlen in NRW statt?

Die Stichwahlen der NRW-Kommunalwahl finden zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang statt, nämlich am 27. September. Wie beim ersten Wahlgang öffnen die Wahllokale erneut um 8 Uhr morgens. Bis 18 Uhr kann man seine Stimme abgeben. Deswegen hat man für den Fall einer Stichwahl die Wahlbenachrichtigung wieder mit nach Hause nehmen sollen. Eine neue Wahlbenachrichtigung kommt vor der Stichwahl nicht mehr per Post.

Stichwahlen zur NRW-Kommunalwahl: Was ist, wenn ich die Wahlbenachrichtigung verloren habe?

Wer die Wahlbenachrichtigung trotzdem nicht mehr findet, kann am 27. September auch ohne in die Wahllokale kommen. Es reicht der Personalausweis, Führerschein oder Reisepass, um sich zu identifizieren.

+++ NRW-Kommunalwahl: Diese 7 OB-Stichwahlen könnten alles verändern +++

Stichwahl bei NRW-Kommunalwahl: Wer tritt an und wie funktioniert der Stimmzettel?

Die Stichwahl an sich ist ganz simpel: Es treten die beiden bestplatzierten Oberbürgermeister-, Bürgermeister- bzw. Landratskandidaten der ersten Runde gegeneinander an. Die Wähler dürfen natürlich nur ein Kreuz machen - entweder für den Kandidaten A oder B. Derjenige Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt die Wahl. Im Vergleich zum ersten Wahlgang, in dem es noch bis zu fünf Stimmzettel für die unterschiedlichen Wahlen gab, ist das nun also weitaus übersichtlicher und schneller zu erledigen.

Stichwahl in NRW: Muss ich die Briefwahl erneut beantragen, wenn ich im ersten Wahlgang schon Briefwahlunterlagen bekam?

Nein! Wer bereits für den ersten Wahlgang die Wahlunterlagen für die Briefwahl beantragt hat, erhält sie auch für die Stichwahl automatisch per Post. Ganz bequem also.

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Mehr zu den OB-Stichwahlen in NRW:

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Briefwahl bei der Stichwahl in NRW: Wie kann sie für den zweiten Wahlgang die Briefwahlunterlagen neu beantragen?

Wer bei der Hauptwahl noch persönlich ins Wahllokal kam, kann aber auch jetzt für die Stichwahl Briefwahlunterlagen zu sich nach Hause bestellen. Hierzu muss ein Briefwahlantrag gestellt werden. Das geht schriftlich und formlos per E-Mail, Fax oder per mündlicher Vorsprache in der Behörde. Nicht jedoch telefonisch. Wenn man direkt ins Amt geht, kann man die Briefwahl sofort durchführen und die Unterlagen abgeben.

Briefwahl in Düsseldorf: Hier gab es eine Ausnahme!

In manchen NRW-Kommunen wie etwa in Düsseldorf gibt es jedoch eine kleine Ausnahme: Hier musste man schon bei der ersten Beantragung der Briefwahlunterlagen zusätzlich ankreuzen, dass man auch bei einer OB-Stichwahl erneut Briefwahlunterlagen haben möchte. Wer das Kreuzchen nicht gesetzt hat, muss sie nun neu beantragen

Stichwahl in Nordrhein-Westfalen: Bis wann kann ich die Briefwahl noch beantragen?

Briefwahlunterlagen können bis 18 Uhr am 25. September, also dem Freitag vor der Wahl, und in besonderen Fällen, etwa einer plötzlichen Erkrankung, auch noch am Wahltag bei der zuständigen Stadt- bzw. Gemeindebehörde bis 15 Uhr beantragt werden.

Briefwahl bei der OB-Wahl in NRW: Bis wann muss ich die Unterlagen abgeben?

Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahlsonntag, 27. September, bis spätestens 16 Uhr bei der Kommune eingegangen sein.

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Stichwahlen in NRW:

  • Ursprünglich wollte die schwarz-gelbe Landesregierung die Stichwahlen bei den Kommunalwahlen abschaffen.
  • Das Landesverfassungsgericht urteilte jedoch am 20. Dezember 2019, dass die Abschaffung rechtswidrig sei.
  • Somit gibt es auch bei den Kommunalwahlen 2020 wieder Stichwahlen für die Besetzung von Bürgermeister- und Landratsposten.

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