Kassenkredite steigen trotz guter Konjunktur weiter an

Harald Ries

Hagen. Die Schulden der Gemeinden in NRW werden trotz der guten Konjunktur Ende 2011 voraussichtlich einen neuen Höchststand erreichen. Darauf weist jetzt das Statistische Landesamt hin.

Die Verschuldung aus den sogenannten Kassenkrediten, die mit Dispos normaler Haushalte vergleichbar sind, lag Ende September bei 21,6 Milliarden Euro - 6,7 Prozent mehr als Ende 2010. Das entspricht 1208 Euro pro Kopf.

Der Bund der Steuerzahler hält es für bedenklich, dass kurzfristige Kredite immer mehr eingesetzt werden, um laufende Ausgaben zu bezahlen: Zwischen 1990 und 2010 haben sie auf das 85fache zugelegt. Den NRW-Kommunen sind mehr als die Hälfte aller bundesweit aufgenommenen Liquiditätskredite zuzurechnen. Der Anteil der Kassenkredite an den Gesamtschulden ist von einem auf 38 Prozent gestiegen - in Hagen lag er Ende 2010 bei 76 Prozent.

Hagen liegt auch mit der Pro-Kopf-Verschuldung hinter Oberhausen (6958 Euro) mit 5590 Euro auf Platz 2. Absolut sind das Ende September 1,059 Milliarden Euro - eine Steigerung von 5,1 Prozent gegenüber 2010. Thomas Bleicher, Pressesprecher der Stadt, will das nicht schönreden, betont aber, eigentlich habe man sogar eine Steigerung auf 1,140 Milliarden erwartet. Durch gestiegene Gewerbesteuereinnahmen und eine Landeszuweisung von 40 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt liege man nun bei „nur“ 1,018 Milliarden. Das sei das Positive im Negativen betont Bleicher. „Aber aus dem strukturellen Defizit kommen wir trotz aller Sparbemühungen nicht heraus - schon wegen der Zinsen.“

Gestiegen ist die Verschuldung auch im Hochsauerlandkreis - um 7,6 Prozent auf 795 Euro pro Kopf. In Hallenberg sind es trotz enormer prozentualer Steigerung (+787,3%) nur 197 Euro. „Man muss das relativ sehen“, meint deshalb Bürgermeister Michael Kron­auge. Den höchsten Wert im HSK hat mit 1812 Euro Arnsberg, Bestwig liegt trotz einer Steigerung um 12,5% bei 201. Brilon senkt die Pro-Kopf-Verschuldung um 1,4% auf 454 Euro. Marsberg liegt bei 297, Medebach bei 88, Meschede (+61,1%) bei 467, Olsberg (-40%) bei 197, Sundern (+37,8%) bei 884, Winterberg (-13,8%) bei 364.

Im Ennepe-Ruhr Kreis hat der Bürger durchschnittlich 1707 Euro Kassenkredit-Schulden; Herdecke schneidet mit 486 am besten ab. Der Einwohner im Märkischen Kreis kommt auf durchschnittlich 684 Euro - das spreizt sich zwischen 266 in Hemer und 2194 in Altena. Iserlohn liegt bei 323 (-26,7%). Im Kreis Olpe stiegen die Kassenkredite zwar um 26,3 Prozent, aber auf lediglich 173 Euro pro Kopf. Lennestadt (+71,8%) schneidet mit 354 am schlechtesten ab. Attendorn, Drolshagen, Wenden und Kirchhundem nahmen wie 2010 gar keine Kassenkredite auf.

Im Kreis Siegen-Wittgenstein liegt der Durchschnitt bei 892 Euro (+3,3 Prozent). Das beinhaltet Kreuztal und Netphen mit 0 und die Stadt Siegen mit 1468. Erndtebrück liegt im September bei 825 (+71,4 Prozent). Absolut: 6 Millionen. Momentan bereits 7,7 Millionen. „2012 planen wir mit 10 Millionen“, sagt Kämmerer Thomas Müsse. Hauptgrund seien Schwierigkeiten bei einem großen Gewerbesteuerzahler im Jahr 2010. „Wie es aussieht, werden wir bis 2022 aus dem Nothaushalt nicht herauskommen.“