„Neue Qualität“ extremistischer Gewalt in NRW

DerWesten
Die extremistische Gewalt in Nordrhein-Westfalen nimmt zu. Foto: Imago
Die extremistische Gewalt in Nordrhein-Westfalen nimmt zu. Foto: Imago

Dortmund/Düsseldorf. Einen deutlichen Anstieg extremistischer Gewalttaten verzeichnet das Land NRW. Innenminister Jäger spricht von einer „neuen Qualität der Gewaltbereitschaft“ und verweist auf Überfälle von Neonazis auf linke Einrichtungen in Dortmund.

Die extremistische Gewalt in Nordrhein-Westfalen nimmt zu. Die Zahl der Körperverletzungsdelikte sei im vergangenen Jahr von 98 in 2009 auf 137 Straftaten und damit um fast 40 Prozent angestiegen, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag bei der Vorstellung des NRW-Verfassungsschutzberichts 2010 in Düsseldorf.

Jäger sprach von einer „neuen Qualität der Gewaltbereitschaft“ zwischen Rechts- und Linksextremisten. Als Beispiele nannte der Minister Überfälle von Neonazis auf linke Kneipen und Veranstaltungen in Dortmund und Wuppertal.

Immer wieder im Fokus rechter Angriffe steht die linke Szenekneipe "Hirsch-Q" in Dortmunds Brückstraße. Zuletzt soll sie am 12. Dezember 2010 von der „Skinhead Front Dortmund Dorstfeld“ überfallen worden sein, mehrere Menschen wurden dabei verletzt. Die Nazis setzten dabei Reizgas und auch Messer ein. Es war der bislang heftigste Vorfall in einer längeren Kette von Überfällen, woraufhin die Gaststätte geschlossen wurde und die Betreiber sich über die Darstellung beklagten. Seit 2006 habe es sechs Angriffe/Zwischenfälle auf die „Hirsch-Q“ und das oft links orientierte Publikum gegeben, ohne dass die Behörden danach für mehr Sicherheit sorgen konnten.

Die Zahl der politisch motivierten Delikte in Nordrhein-Westfalen ist 2010 insgesamt im Vergleich zum Vorjahr jedoch um 17,5 Prozent auf 4.650 Straftaten zurückgegangen und liegt damit wieder auf dem Niveau von 2008. Der besondere Anstieg der Delikte in 2009 war nach Angaben Jägers vor allem auf die Kommunalwahl und zwei Großdemonstrationen zurückzuführen gewesen. (gerb/dapd)