Defizit beim LVR könnte behinderte Kinder treffen

Der Landschaftsverband Rheinland setzt sich besonders für behinderte Menschen ein. Foto: Lars Fröhlich / WAZ FotoPool
Der Landschaftsverband Rheinland setzt sich besonders für behinderte Menschen ein. Foto: Lars Fröhlich / WAZ FotoPool
Foto: WAZ FotoPool

Düsseldorf.. Dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) droht im kommenden Jahr ein riesiges Haushaltsloch. Vor allem deshalb, weil die Kosten für die Behindertenhilfe explodieren. Ein drohender Nothaushalt könnte besonders behinderte Kinder treffen.

Auch dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) droht im kommenden Jahr ein riesiges Haushaltsloch. LVR-internen Schätzungen zufolge könnte sich das Defizit auf 180 Millionen Euro belaufen. In der vergangenen Woche hatte der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eine Finanzlücke von 320 Millionen Euro gemeldet.

„Die beiden Verbände stehen vor vergleichbaren Herausforderungen. Uns brechen die Einnahmen weg”, sagte LVR-Finanzexperte Christophe Göller dieser Zeitung. Auch der LVR leide unter krisenbedingt niedrigeren „Mitgliedsbeiträgen” der Städte und Kommunen. Und die Behindertenhilfe, die den größten Teil des Verbands-Etats von 2,9 Milliarden Euro beansprucht, werde immer teurer. Die Situation sei so dramatisch, dass auch ein Nothaushalt unter der Aufsicht des NRW-Innenministers nicht ausgeschlossen werden könne.

Medizinischer Fortschritt wächst

Der LVR will das Haushaltsloch nun auf drei Ebenen füllen: „Ein Drittel soll aus Eigenkapital kommen, ein zweites Drittel intern eingespart werden, und schließlich möchten wir die Umlage für die Städte und Gemeinden erhöhen”, so Göller. An eine Neuverschuldung werde aber nicht gedacht. Der LWL hingegen spricht von 103 Millionen Euro neuen Schulden, die gemacht werden müssten. Beide Verbände unterstreichen, dass die wachsenden Kosten ohne Unterstützung des Bundes künftig nicht mehr aufgefangen werden könnten.

Besonders die Kosten für die Behindertenhilfe explodieren förmlich. Dahinter steht aber eine gute Nachricht. „Das hat unter anderem etwas mit dem medizinischen Fortschritt zu tun. Behinderte Menschen werden heute älter. Früher hieß es, ein Mensch mit Down-Syndrom hat eine Lebenserwartung von 30 oder 40 Jahren. Nun erreichen diese Männer und Frauen das Rentenalter”, erklärt Göller. Ins Seniorenalter kommen nun auch die Behinderten, die nach dem Ende des NS-Staates geboren wurden und keine Nazi-Verbrechen erleiden mussten. Die Zahl behinderter Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, steigt also. Zum Vergleich: 1998 übernahm der LVR die Wohn-Kosten von 25 000 Behinderten. Im Jahr 2010 sind es 45 000 Hilfsempfänger.

In einem Nothaushalt seien keine außergewöhnlichen Förderungen mehr möglich. Auf der Kippe stünde dann Göller zufolge auch die Inklusionspauschale, die behinderten Kindern den Besuch einer Regelschule erleichtert.

 
 

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