Corona in NRW: FFP2-Masken für lau? SPD prescht mit gewagtem Vorhaben voran

Harter Lockdown: Diese Verschärfungen sind im Gespräch

Zwar sind die Corona-Infektionszahlen in Deutschland rückläufig, doch die hochansteckenden Virus-Mutationen bereiten der Regierung Sorgen. Deshalb soll es beim Bund-Länder-Gipfel am Dienstag um eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen gehen.

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Der harte Lockdown dauert auch in NRW mindestens bis Ende Januar, wahrscheinlich sogar noch länger. Die aktuellen Corona-Regeln beinhalten weitere Kontaktbeschränkungen und Stilllegung vieler wirtschaftlicher Zweige. Eine Homeoffice-Pflicht gibt es aber zum Beispiel noch nicht. Allerdings wird bereits am Dienstag über neue Maßnahmen beraten.

Seit dem letzten Corona-Gipfel gelten ein Bewegungsradius von 15 Kilometer für Hotspots mit einem Inzidenzwert von mehr als 200.

Corona: Neue Regeln beschlossen

Alle Infos dazu und alle Entwicklungen zum Coronavirus liest du in unserem News-Ticker.

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Corona in NRW: Alle Informationen in unserem News-Ticker

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Dienstag, 19. Januar

16.30 Uhr: Alle Infos zum Corona-Gipfel

Virtuell läuft derzeit der Corona-Gipfel von Bund und Ländern, auf dem das weitere Vorgehen Deutschlands im Kampf gegen die Pandemie beschlossen wird. Erste Details sind bereits vor der Verkündung durchgesickert. Alle Informationen über den Corona-Gipfel bekommst du hier >>

14.55 Uhr: Impftermin-Vergabe am Montag erst ab 8 Uhr

Die Terminvergabe für eine Corona-Impfung in einem Impfzentrum startet am kommenden Montag (25. Januar) auch online unter www.116117.de erst um 08.00 Uhr morgens. Dies teilte die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit. Auch die telefonische Terminvereinbarung ist an diesem Tag ab 08.00 Uhr möglich, wie das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in seinem Infobrief erklärt. Diesen Brief sollen alle über 80-Jährigen noch diese Woche erhalten. Das Ministerium betont, dass auch ohne Brief ein Termin vereinbart werden kann.

13.20 Uhr: SPD will FFP2-Masken für NRW-Bürger auf Staatskosten

Die SPD-Opposition im Landtag will alle Bürger in Nordrhein-Westfalen mit FFP2-Masken auf Staatskosten ausstatten. Die SPD werde am Donnerstag beantragen, dafür eine halbe Milliarde Euro bereit zu stellen, kündigte SPD-Fraktionsvizechefin Lisa-Kristin Kapteinat am Dienstag an.

Die Gesundheitsversorgung dürfe nicht vom Einkommen abhängen. „Wir wollen, dass alle Menschen in NRW FFP2-Masken kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Das muss die Landesregierung jetzt sicherstellen – unabhängig davon, ob eine Maskenpflicht für NRW kommt oder nicht.“

08.19 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht – diese Stadt bleibt weiter Spitzenreiter

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken. In den vergangenen sieben Tagen lag er bei 117,7 neuen Ansteckungen pro 100 000 Einwohner nach 121 Neuinfektionen auf 100 000 Menschen am Vortag, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen hervorging. Am Dienstag vor einer Woche hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 148,6 gelegen.

Schlusslicht bleibt Bielefeld mit einer Inzidenz von 238,2 - allerdings ebenfalls verbessert: Am Vortag hatte der Wert noch bei 283,1 gelegen. Die NRW-Gesundheitsämter meldeten 183 weitere Covid-19-Todesfälle für NRW, damit starben seit Ausbruch der Pandemie 9306 Menschen an oder mit dem Virus. Die Zahl der Infektionen stieg binnen 24 Stunden um 1679 auf knapp 453 600.

Die aktuellen Corona-Werte dürften auch Diskussionsgrundlage sein, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder an diesem Dienstag (14.00 Uhr) erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Dabei spricht vieles für eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein oder sogar weiter verschärfte Corona-Regeln.

06.14 Uhr: So viel haben NRW-Städte bereits mit Corna-Bußgeldern verdient

Tausende Corona-Verstöße in den NRW-Großstädten sorgen seit Beginn der Pandemie für Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe. So haben allein die Ordnungsbehörden in Duisburg mehr als eine Million Euro an Bußgeldern festgesetzt, wie eine dpa-Umfrage in einigen großen Städten ergab. 8400 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien dazu eingeleitet worden, besonders häufig, weil Kontaktregeln nicht eingehalten wurden oder eine Maske fehlte, teilte ein Sprecher mit.

In der Landeshauptstadt Düsseldorf hat das Ordnungsamt in mehr als 2900 Verfahren Bußgelder in Gesamthöhe von etwa 510 000 Euro ausgesprochen. Überwiegend seien dabei Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet worden (1400, 800 davon im ÖPNV sowie an Haltestellen und Bahnhöfen). Auch Verstöße von Gewerbetreibenden seien eingerechnet. Hier können die Bußgelder deutlich höher ausfallen als bei Passanten oder Bahnreisenden.

Die Stadt Aachen hat Bußgelder von mehr als 815 000 Euro verhängt - und dafür etwa 2300 Verstöße registriert. Etwa die Hälfte der Verfahren verfalle auf Ansammlungen oder Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen. Die Stadt Essen gibt an, in bislang etwas über 3500 erfassten Verfahren etwas mehr als 605 000 Euro kassiert zu haben. Auch hier nennt das Ordnungsamt ein falsches Tragen oder Fehlen des Mund-Nasen-Schutzes, größere Zusammenkünfte und mangelnden Mindestabstand als häufigste Ordnungswidrigkeiten. In Bielefeld summieren sich die Bußgeldeinnahmen auf bislang etwa 277 000 Euro, wobei etwa 2150 Verfahren wegen Coronaregel-Verstößen registriert wurden. Andere Städte, etwa Münster oder Dortmund, berichteten zwar von etlichen Verstößen gegen die Coronaregeln in den vergangenen Monaten, gaben jedoch an, die Bußgelder nicht gesondert zu erfassen.

Der Bußgeldkatalog der Coronaschutzverordnung umfasst eine ganze Reihe möglicher Verstöße. Die Bußgelder reichen dabei von 50 Euro für eine fehlende Maske an den vorgeschriebenen Orten bis hin zu 10 000 Euro für denjenigen, der einen nicht genehmigten Freizeitpark betreibt. Wer gegen Kontaktbeschränkungen verstößt, muss beispielsweise mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. In Bus oder Bahn ohne Alltagsmaske erwischt zu werden, kostet ebenfalls 250 Euro.

Montag, 18. Januar

21.44 Uhr: Corona-Party in Essen von der Polizei gesprengt

Im Café Extrablatt am Baldeneysee in Essen hat die Polizei in der Nacht zu Sonntag eine illegale Coronaparty mit 23 Gästen aufgelöst. Allen drohen Geldstrafen wegen der Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Unter den Feiernden soll sich auch ein Bundesliga-Star befunden haben. Mehr erfährst du hier >>

19.55 Uhr: 15-Kilometer-Regel für betroffene Kreise wird zurückgenommen

Die 15-Kilometer-Regel für die bisher vier betroffenen Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und Oberbergischer Kreis wird wegen der dort deutlich gesunkenen Corona-Infektionszahlen ab Dienstag zurückgenommen. Die Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit würden ab dem 19. Januar durch eine Änderung der Coronaregionalverordnung aufgehoben, teilte das NRW-Gesundheitsministeriums am Montag in Düsseldorf mit. „Hintergrund sind die inzwischen seit mehreren Tagen gesunkenen Infektionszahlen in diesen Kreisen“, erklärte das Ministerium.

Seit Dienstag vergangener Woche gilt auch in Nordrhein-Westfalen die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots. Die Landesregierung erließ eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wie und in welchen Kreisen der Bewegungsradius von Menschen eingeschränkt wird.

17.45 Uhr: Regierung will Landtag am 27. Januar über Corona unterrichten

Die Landesregierung will den Landtag in seiner nächsten Plenarsitzung am 27. Januar über die Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen unterrichten. Das hat die Staatskanzlei nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf am Montag beantragt. Der Opposition reicht das nicht. Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer forderte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf, das Parlament noch in dieser Woche in einem Sonderplenum über die Beschlüsse der neuen Bund-Länder-Gespräche zu unterrichten.

16.15 Uhr: Laumann: Impfbereitschaft bei Klinik-Personal in Essen 80 Prozent

NRW-Gesundheitsminister Laumann ist nach seiner PK in Düsseldorf nach Essen weitergereist, hat sich dort in der Uni-Klinik über die Impfung des medizinischen Personals gegen Covid-19 informiert. An zwei Impfstraßen werden dort die Krankenhaus-Mitarbeiter geimpft. Die Uni-Klinik Essen ist das größte Covid-Zentrum in NRW.

Laumann hat dabei mit einer Zahl überrascht: „Die Zahl der Impfbereitschaft hier in der Uni-Klinik liegt bei rund 80 Prozent. Das ist überdurchschnittlich und ein gutes Zeichen. Das zeigt, dass die Impfbereitschaft steigt, wenn man sich in Ruhe auf menschliche Art unterhält, wenn bei einigen Personen Zweifel an der Impfung bestehen. Auf Zweifler darf kein Druck ausgeübt, sondern ein vernünftiges Gespräch geführt werden.“

13.00 Uhr: Hotel- und Gaststättenverband: Vertrauen in die Politik schwindet

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) NRW fordert vor den neuen Beratungen zwischen Kanzleramt und Ministerpräsidenten eine schnellere Auszahlung der Hilfeleistungen. Der DEHOGA NRW-Präsident, Bernd Niemeier, sagt: „Das Coronahilfen-System ist momentan zu komplex, zu bürokratisch, zu langsam in der Umsetzung und es lässt viele größere Unternehmen unberücksichtigt. Deshalb brauchen wir schnellstmögliche Änderungen.“

Niemeier weiter: „Wir haben festgestellt, dass das Vertrauen der Branche in diese 'schnellen und unbürokratischen' Hilfen und die Entscheidungen der Politik immer mehr schwinden. Wir können uns aber beides nicht leisten: Eine Politik mit Vertrauensverlust und eine Branche, die wegen zugesagter, aber ausbleibender und fehlgesteuerter Hilfen kollabiert.“

12.00 Uhr: NRW-Gesundheitsminister: Entwickung geht in die richtige Richtung

Die Corona-Lage in NRW würde sich kontinuierlich entschärfen, sagte Gesundheitsminister Laumann bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf. „Wir sind auf einem zu hohen Niveau. Aber in einer Situation, in der es in die richtige Richtung geht.“ Einzig Bielefeld habe derzeit einen Inzidenzwert über 200. Dies sei aber ein Meldeproblem, daher würden dort keine besonderen Maßnahmen ergriffen.

Er hat auch betont, dass FFP2-Masken wirksamer seien als andere Masken. Die Frage sei aber, ob sie ausreichend zur Verfügung stünden. Der Minister betonte zudem, dass man die Debatte um das Thema Homeoffice weiter führen müsse. Würden mehr Menschen von zuhause arbeiten, könnte das „erheblich helfen, die Zahlen nochmals runter zu kriegen“.

Bezüglich des Impfvorgangs zeigt sich Laumann optimistisch. Wenn es so wie bisher laufe, könne man 80.000 Menschen pro Woche impfen. Laumann hofft darauf, dass der leicht transportbale Impfstoff von Astra Zeneca bald verimpft werden könne. Ansonsten könne man die Impfung der 80-Jährigen voraussichtlich erst Ostern abschließen.

10.50 Uhr: 20 Personen im Keller – Polizei entdeckt „illegales Friseurstudio“

In Schwerte ist am Freitag ein illegales Friseurstudio von der Polizei entdeckt worden. Im Untergeschoss einer baufälligen Industriehalle seien etwa 20 Personen ohne Mund-Nasen-Schutz angetroffen worden. Ein Polizeisprecher: „Einige der angetroffenen Personen hatten frische, akkurate Haarschnitte, der Rest von ihnen stand scheinbar kurz davor. Denn auf dem Boden lagen abgeschnittene Haare, auf den Tischen befanden sich Scheren und anderer Friseurbedarf.“ Die Polizei ermittelt gegen alle Beteiligte.

09.15 Uhr: Wochen-Inzidenz in NRW sinkt – Bielefeld weit über Marke von 200

Die Wochen-Inzidenz ist in NRW leicht gesunken, liegt bei einem Wert von 121 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Die aktuelle Inzidenz ist im Landesschnitt aber noch immer weit entfernt von der Zielmarke 50. Am schlechtesten ist der Wert in Bielefeld, dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 283,1. Einen weiteren Wert oberhalb der 200er-Schwelle gibt es in NRW derzeit nicht: Bottrop lag lange ebenfalls darüber, das ist nun mit 194,8 nicht mehr der Fall.

08.45 Uhr: Flughäfen wollen mit Schnelltests zurück zu alten Passagierzahlen

Mit Corona-Schnelltests vor dem Einsteigen wollen die großen Flughäfen in NRW zurück zu alten Fluggastzahlen. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, zu den bereits bestehenden Testmöglichkeiten zusätzliche umfassende Testkapazitäten inklusive Schnelltests nachhaltig zu etablieren“, sagte ein Sprecher des Flughafens Köln/Bonn.

Der Düsseldorfer Flughafenchef Thomas Schnalke hatte gesagt, „wir müssen im Terminal Möglichkeiten schaffen, dass das Testen ein normaler Schritt wird.“ Schnalke hält es für möglich, bis zu 70.000 Passagiere am Tag zu testen. Dann seien auch wieder Fluggastzahlen wie vor der Corona-Krise möglich. Dazu müsse erreicht werden, dass die Fluggäste „ohne Sorgen ins Terminal kommen können“.

06.55 Uhr: Impfung von Klinikpersonal beginnt

Beschäftigte in Krankenhäusern in Corona-betroffenen Bereichen können sich ab Montag impfen lassen. Dazu gehören zum Beispiel Notaufnahmen oder Covid-19-Stationen. Das betrifft in NRW etwa 90.000 Menschen. Das Gesundheitsministerium des Landes hat an das Pflegepersonal in Kliniken appelliert, sich impfen zu lassen.

06.30 Uhr: Impf-Post für über 80-Jährige

Menschen in NRW, die älter als 80 Jahre sind und nicht in Pflegeheimen leben, bekommen Post von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Das NRW-Gesundheitsministerium informiert sie darüber, wie sie an Termine für Impfungen kommen. Der Brief klärt über den Ablauf der Terminvereinbarung auf, die über die Telefonhotline 116117 erfolgen soll. Ab dem 25. Januar können telefonisch Impftermine gebucht werden. Die Impfungen starten dann am 1. Februar in den Impfzentren.

Sonntag, 17 Januar

16.40 Uhr: Weniger Einschränkungen für Geimpfte? SPD in NRW befürwortet Maas-Vorschlag

Die SPD in NRW hat sich hinter die Forderung von Außenminister Heiko Maas (SPD) gestellt, Menschen mit Corona-Impfung früher den Besuch von Restaurants und Kinos zu erlauben. „Bundesaußenminister Heiko Maas hat recht: Es geht nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um die Ausübung von Grundrechten“, sagte der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Der Rechtsstaat gewähre Freiheits- und Grundrechte „nicht als Privilegien, sondern schützt diese und greift nur ausnahmsweise sowie begrenzt in diese ein“. Bei Geimpften entfalle ein wichtiger Grund für die Einschränkung, nämlich die Verhinderung der Überlastung des Gesundheitswesens. Dies gelte dann „erst recht“, wenn klar sei, dass „Geimpfte niemanden mehr infizieren können“.

12.54 Uhr: NRW könnte ab DANN von Impfstoff-Lieferverzögerungen betroffen sein

Das NRW-Gesundheitsministerium erwartet nach den angekündigten Impfstoff-Lieferverzögerungen des Pharmakonzerns Pfizer in der kommenden Woche keine Einschränkung für das Bundesland. In der Folgewoche könnte möglicherweise aber weniger geliefert werden. Nach Kenntnis des Ministeriums sei die geplante Lieferung in der kommenden Wochen „in zugesagter Größenordnung bestätigt“, teilte ein Sprecher mit. Das Land rechne damit, dass am 19. Januar wie angekündigt geliefert wird. „Die Einschränkungen werden voraussichtlich die geplanten Lieferungen ab der 4. Kalenderwoche betreffen.“ Verlässliche Infos dazu lägen aber noch nicht vor.

Wie der Partner des Mainzer Herstellers Biontech am Freitag mitgeteilt hatte, rechnet der Konzern mit einer Einschränkung der Corona-Impfstofflieferungen in Europa in den kommenden Wochen. Maßnahmen zur Erhöhung der Produktion im Werk in Puurs in Belgien würden sich „vorübergehend auf die Lieferungen von Ende Januar bis Anfang Februar auswirken“.

Samstag, 16. Januar

08.54 Uhr: Wichtiger Wert sinkt erneut

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ist in NRW erneut gesunken. Am Samstag lag der Wert laut Robert Koch-Institut bei 122,1. Am Mittwoch hatte er die noch bei 141,8.

Die Gesundheitsämter des Landes meldeten dem RKI demnach 3.334 neue Corona-Fälle und 195 Todesfälle in Verbindung mit Covid-19 in den vergangenen 24 Stunden.

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