Brüssel will die Betuwe-Linie fördern

Felix Mescoli
Immer wieder langes Warten Foto Dirk Schuster
Immer wieder langes Warten Foto Dirk Schuster
Foto: WAZ FotoPool
Um das europäische Verkehrsnetz leistungsfähiger zu machen, will die EU-Kommission bis 2020 gut 32 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Davon könnte auch die Betuwe-Linie zwischen Arnheim und Emmerich profitieren.

Brüssel. Waren und Reisende sollen schneller und leichter quer durch Europa gelangen – das ist das Ziel von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas. „Der Verkehr ist die Grundlage einer erfolgreichen Wirtschaft”, sagt er. Und diese Grundlage will er sich etwas kosten lassen: Um das europäische Verkehrsnetz leistungsfähiger zu machen, will die EU-Kommission bis 2020 gut 32 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Auch die Betuwe-Linie könnte vom Brüsseler Geldsegen profitieren, denn beim Ausbau will sich Kallas auf zehn Hauptverkehrsadern konzentrieren, darunter auch auf die Strecke von Genua nach Rotterdam. Zudem will die Kommission besonders den Schienen- und Schiffsverkehr fördern. Ein Projekt, in das Geld aus den Brüsseler Fördertöpfen nach Deutschland fließen könnte, ist daher die Betuwe-Linie.

Die NRW-Landesregierung werde sich um EU-Fördermittel bemühen, heißt es aus der Vertretung in Brüssel. Die Höhe der Zuschüsse hänge aber davon ab, wie viel Geld die anderen Projektpartner Bund und Bahn gäben. Für welche Projekte wie viel Geld aus dem EU-Förderprogramm nach Deutschland fließen werde, sei jetzt noch nicht abzuschätzen, heißt es aus Düsseldorfer Regierungskreisen. Der Vorschlag der Kommission, der noch durchs Europäische Parlament und den Ministerrat muss, könne sich noch stark verändern.

Das glaubt auch Wulf Blumenstein, Verkehrsreferent in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. „Der Entscheidungsprozess beginnt jetzt erst.“ Er könne anderthalb Jahre dauern. Ein warmer Geldregen aus EU-Gießkannen sei nicht zu erwarten, vermutet der Verkehrsexperte.

Nach Kallas´ Planung freilich soll das EU-Geld nur als Anschubfinanzierung für Investitionen in den Mitgliedsstaaten dienen. Jede Million Euro aus Brüssel ziehe Investitionen von fünf Millionen Euro durch die nationalen Regierungen und weitere 20 Millionen von privaten Geldgebern nach sich, glaubt er.