Kommunalwahl 2020 in NRW: Muss ich wegen Corona wirklich meinen eigenen Stift mitbringen?

Corona und die NRW-Kommunalwahl 2020: Das musst du am Sonntag beachten.
Corona und die NRW-Kommunalwahl 2020: Das musst du am Sonntag beachten.
Foto: imago images / Frank Sorge, Montage DER WESTEN

Es ist wieder soweit: Am Sonntag, 13. September 2020, findet die Kommunalwahl 2020 in NRW statt. Doch du musst dich auf einige Änderungen einstellen. Hier klären wir auf, welche besonderen Corona-Regeln in den Wahllokalen gelten.

Viele Wählerinnen und Wähler haben im Vorfeld schon die Briefwahl genutzt, offenbar auch aus Sorge vor einer Infektion mit dem Coronavirus in den Wahllokalen. Doch da wird für größtmögliche Sicherheit bei der NRW-Kommunalwahl gesorgt.

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NRW-Kommunalwahl 2020: Diese Coronavirus-Regeln gelten heute in den Wahllokalen

Kommunalwahl in NRW: Das musst Du wissen
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Coronavirus: Muss ich bei der NRW-Kommunalwahl einen Mundschutz tragen?

Ja, auch in den Wahllokalen gilt eine Maskenpflicht! Aber auch denjenigen, die eine Maske vergessen haben (oder sich weigern, eine zu tragen) muss die Stimmabgabe ermöglicht werden.

In der Corona-Schutzverordnung zur Wahl machte das NRW-Gesundheitsministerium klar, dass auch für Menschen ohne Mund-Nasen-Schutz im Wahllokal das Wahlrecht besteht. Dort heißt es, dass in den Wahllokalen „durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen“ sei, dass auch Bürger, die gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen, ihr Wahlrecht ausüben können.

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Gibt es Coronavirus-Schutzmaßnahmen in den Wahllokalen?

Wie überall in den öffentlichen Räumen gibt es auch in Wahllokalen Corona-Schutzmaßnahmen. Wahlhelfer haben ebenfalls eine Maskenpflicht, es sei denn, sie sind durch Schutzglas-Vorrichtungen oder Spuckschutzwände abgeschirmt.

Tische, Wahlkabine und die Wahlurnen werden mit Abstand voneinander platziert, so dass Mindestabstände gewahrt bleiben. Es soll auch markierte Laufwege geben. Die Oberflächen sollen zudem regelmäßig mit Desinfektionsmitteln gereinigt werden.

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Die schwarz-gelbe Koalition und die SPD haben zudem gemeinsam beschlossen, dass die Stimmbezirke in diesem Wahljahr von 2500 auf 5000 Einwohner vergrößert wurden. Somit konnte die Zahl der Wahlräume und Wahlvorstände deutlich reduziert werden.

Muss ich wegen Corona einen eigenen Kugelschreiber zur NRW-Kommunalwahl mitbringen? Und geht auch ein Bleistift?

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Tatsächlich ist es erwünscht, dass die Wähler einen einen eigenen Stift mitbringen, idealerweise einen Kugelschreiber in den Farben blau oder schwarz. Das Gesetz schreibt jedoch keine bestimmten Stifte vor, theoretisch ist auch ein Bleistift möglich.

NRW-Kommunalwahl 2020: Ruhrparlament – Was ist das eigentlich?

Neuerung bei der Kommunalwahl 2020 in NRW: Erstmals können Wahlberechtigte aus dem Ruhrgebiet über das sogenannte Ruhrparlament abstimmen.

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(mag)

 
 

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