2G-Regel im Einzelhandel in NRW bald Geschichte? Kaufhauskette stellt sich quer

Nordrhein-Westfalen: Wetten, diese 5 Fakten hast du über unser Bundesland noch nicht gewusst?

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Wir haben fünf Fakten über das bevölkerungsreichste Bundesland gesammelt, die du garantiert noch nicht gewusst hast.

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Woolworth hat eine Klage eingereicht! Das Unternehmen findet die neue Maßnahme der 2G-Regel im Einzelhandel in NRW zu extrem.

Die Kaufhauskette geht diesen drastischen Schritt, da es in der 2G-Regel im Einzelhandel in NRW einen unangemessenen Eingriff in die grundgesetzlich festgelegte Berufsfreiheit und die Eigentumsgarantie sieht. Außerdem sei dies ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Einzelhandel in NRW: Woolworth bäumt sich gegen 2G-Regel auf

Die Kaufhauskette Woolworth hat beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Klage gegen die 2G-Regelung im Einzelhandel eingereicht. Das berichtet die Deutsche Presseagentur. Wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch in Münster mitgeteilt hatte, wolle das Unternehmen im Eilverfahren die vorläufige Außervollzugsetzung der Regelung im bevölkerungsreichsten Bundesland erreichen.

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Das ist das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW):

  • ist das bevölkerungsreichste Bundesland mit 17.947.221 Einwohnern (Stand: Dezember 2019)
  • Landeshauptstadt: Düsseldorf
  • größte Stadt: Köln
  • seit 1949 ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland
  • Ministerpräsident ist Armin Laschet (CDU), Regierungsparteien sind CDU und FDP

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Dass nach der 2G-Regelung nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt zu vielen Läden haben (ausgenommen sind nur Läden des täglichen Bedarfs wie beispielsweise Supermärkte), ist für Woolworth aufgrund der Umsatzeinbußen, die ohnehin schon aus der Coronapandemie resultierten, problematisch.

Wir die 2G-Regel im Einzelhandel in NRW bald gekippt? Sollte Woolworth siegen, beträfe das alle Einzelhändler in NRW

Das Unternehmen sehe in der 2G-Regel einen unangemessenen Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit und die Eigentumsgarantie, sowie einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz, sagte der Gerichtssprecher des Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Woolworth argumentiere, dass die Einführung der 2G-Regel unverhältnismäßig und unangemessen sei. Das Unternehmen zweifelt an, dass vom Einzelhandel angesichts der vorhandenen Schutzmaßnahmen wie der Maskenpflicht überhaupt signifikante Infektionsgefahren ausgingen.

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Mit einer Entscheidung über den Eilantrag sei in dieser Woche nicht mehr zu rechnen, heißt es weiter. Hätte die Kaufhauskette mit ihrer Normenkontrollklage Erfolg, würden das nicht nur die Woolworth-Filialen betreffen, sondern auch alle anderen Einzelhändler in NRW. Von Woolworth war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. (alp mit dpa)

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