Die Würfel sind gefallen. Nach den Stichwahlen in NRW stehen die Stadtoberhäupter in NRW fest (hier alle Ergebnisse im Überblick >>>). Der größte Fokus lag zuvor auf den Ausgang der Wahlen in Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen.
Denn in den drei Ruhrgebietsstädten hatten es erstmals bei einer Kommunalwahl in NRW Kandidaten der AfD in die Stichwahl geschafft. Am Ende sollte allerdings kein Rathaus in die Hand der Rechtsaußen-Partei geraten. Doch wie lange hält die Brandmauer zur AfD noch? Der Blick auf die Stichwahl-Ergebnisse in anderen Städten sollte die Parteien der demokratischen Mitte besorgen.
Brandmauer zur AfD in NRW hält – aber bröckelt
Wenn es hart auf hart kommt, dann hält die Brandmauer nach rechts in NRW. Wenn ein Kandidat der AfD als einziger Gegenkandidat zur Wahl steht, lassen sich die Wählerinnen und Wähler am Ende doch mobilisieren. Nach einer erschreckend schwachen Wahlbeteiligung bei der Stichwahl in Gelsenkirchen im Jahr 2020 (26,58 Prozent) gingen am Sonntag (28. September) immerhin 43,61 Prozent der Wahlberechtigten in Gelsenkirchen zur Urne.
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Das Ergebnis: 66,93 Prozent für Andrea Henze (SPD). AfD-Kandidat Norbert Emmerich hatte das Nachsehen, konnte aber immerhin ein Drittel der Wahlberechtigten überzeugen (mehr dazu hier >>>). In Hagen musste sich AfD-Kandidat Michael Eiche mit 28,34 Prozent CDU-Mann Dennis Rehbein geschlagen geben. Noch weniger Zweifel ließ Sören Link (SPD) in Duisburg aufkommen, der AfD-Kandidat Carsten Groß keine Chance ließ.
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Auch wenn die drei Ruhrgebietsstädte nicht in die Hände der AfD gerieten, so sollten sich die demokratischen Parteien in NRW darauf nicht ausruhen. Das Wahlverhalten der Menschen in einigen NRW-Städten ist mehr als nur eine Warnung.
Sensations-Wechsel in NRW
Denn in zahlreichen Städten kam es zu bedeutenden Wechseln in Rathäusern. Allen voran in der SPD-Festung Dortmund, wo die CDU mit Alexander Kalouti nun erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg einen Oberbürgermeister stellt. Wohl auch, weil der ohnehin schon angezählte Thomas Westphal sich nach der Kommunalwahl im Ton vergriffen hatte (hier mehr Details >>>).
Doch auch andernorts konnte der Amtsbonus amtierenden Oberbürgermeistern nicht helfen. Wie etwa in Oberhausen, wo der amtierende OB Daniel Schranz (CDU) sich Herausforderer Thorsten Berg (SPD) geschlagen geben musste. Und das, obwohl dieser kommunalpolitisch bislang noch keine Duftmarken gesetzt hatte. Zu Wechseln kam es zudem etwa auch in Bonn, Bielefeld oder Recklinghausen.
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Zwar wollte ganz offensichtlich niemand die erste Stadt mit AfD-Oberhaupt in NRW werden. Doch die Wählerinnen und Wählern haben vielen regierenden Parteien in den Rathäusern zum Teil kräftige Denkzettel verpasst. Die klare Botschaft, die sich alle demokratischen Parteien hinter die Ohren schreiben sollten: Nehmt unsere Probleme ernst, sonst wählen wir halt wen anders. Eine Stimmung, die die AfD bei der Kommunalwahl für sich zu nutzen wusste.
Das weiß auch die frisch gewählte Gelsenkirchen-OB Andrea Henze (SPD), die sich kurz nach ihrem Wahlsieg vornahm, den Menschen wieder mehr zuzuhören. Und auch die SPD-Landesspitze in Düsseldorf gab nach Angaben der „WAZ“ zu Protokoll: „Wir haben verstanden, dass wir Teile unseres Stils und unserer Programmatik korrigieren müssen, um verlorengegangenes Vertrauen wiederherzustellen.“ Das wird auch höchste Zeit, sonst könnte die Brandmauer zur AfD bei der nächsten Kommunalwahl in NRW noch weiter bröckeln.