Von einer „blauen Welle“ ist vor der Kommunalwahl in NRW die Rede gewesen. Die AfD wollte mit dem Rückenwind aus der Bundestagswahl auch auf kommunaler Ebene glänzen.
Zwar kann sich die Rechtsaußen-Partei als größten Gewinner der Kommunalwahl in NRW feiern lassen. Doch von einem Durchmarsch der AfD kann nicht die Rede sein. Und das verdanken die Parteien der demokratischen Mitte einem klaren Wendepunkt.
AfD-Erfolg ja – „blaue Welle“ nein!
Satte 9,4 Prozentpunkte hat die AfD in NRW im Vergleich zur letzten Kommunalwahl im Jahr 2020 zugelegt und ihr Ergebnis damit beinahe verdreifacht. Am Ende landete die vom Verfassungsschutz im Frühjahr dieses Jahres als rechtsextrem eingestufte Partei bei 14,5 Prozent in NRW.
++ AfD-Beben bei Kommunalwahl im Ruhrgebiet – die Zeit der Ausreden ist vorbei ++
In ihrer größten Hochburg Gelsenkirchen kratzte die AfD sogar an der 30-Prozent-Marke. Stärkste Kraft im Rat der Ruhrpott-Stadt ist sie damit allerdings nicht, weil die SPD in einem Kopf-an-Kopf-Rennen am Ende denkbar knapp die Oberhand behalten sollte (hier im Live-Ticker nachlesen >>>).
Und zur Wahrheit gehört auch: Bei der Bundestagswahl im Frühjahr konnte die AfD in NRW mit 16,8 Prozent verhältnismäßig mehr Wählerinnen und Wähler von sich überzeugen als auf kommunaler Ebene (14,5 Prozent). Viele trauen der Partei offenbar nicht zu, die Probleme vor Ort lösen zu können. Hinzu kommt, dass bei der diesjährigen Kommunalwahl so viele Wahlberechtigte mobilisiert werden konnten wie seit 30 Jahren nicht mehr.
Hohe Wahlbeteiligung verhindert AfD-Durchmarsch
So lag die Wahlbeteiligung mit 56,8 Prozent so hoch wie seit 1994 nicht mehr, als am selben Tag der Kommunalwahl in NRW auch die Bundestagswahl stattgefunden hatte. Zum Vergleich: Bei der Kommunalwahl 2014 ging nur jeder zweite Wahlberechtigte zur Urne, 2020 lag die Wahlbeteiligung immerhin bei 51,9 Prozent.
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Nun ein Zuwachs von knapp fünf Prozentpunkten. Als heimlicher Wahlsieger der Kommunalwahl in NRW kann sich daher auch die Demokratie feiern. Die schrumpfende Zahl der Nicht-Wählerinnen und Wähler dürfte einen großen Anteil daran haben, dass die „blaue Welle“ ausgeblieben ist. Die Wahrheit ist nämlich auch: Mehr als 85 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich gegen die AfD entschieden.