Düsseldorf

Deshalb konnten mehrere Abschiebehäftlinge aus NRW-Gefängnis fliehen

Ausländer ohne Aufenthaltsrecht sind verpflichtet, das Land zu verlassen.
Ausländer ohne Aufenthaltsrecht sind verpflichtet, das Land zu verlassen.
Foto: Sebastian Willnow / dpa

Düsseldorf. In NRW gibt es offenbar zu wenige Haftplätze für Menschen, deren Abschiebung erzwungen werden soll. Das geht aus der Antwort des NRW-Integrationsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD hervor.

Demnach musste die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren 2017 insgesamt 230 Aufnahmeersuchen von Ausländerbehörden ablehnen. 2018 waren es bislang 239.

Abschiebehaft: „Kapazitäten sind ausgeschöpft“

„Es wird davon ausgegangen, dass in den meisten Fällen die Haftplatzkapazitäten ausgeschöpft gewesen sind“, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

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Anlass für die Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Christian Dahm und Ellen Stock war ein Vorfall in der UfA Büren im Juli 2018: Damals wäre es zwei aus Nordafrika stammenden Männern beinahe gelungen, aus der Einrichtung zu fliehen. Die beiden Männer waren auf das Dach des Gebäudes gelangt, nach dreieinhalb Stunden endete ihre Flucht.

Randale und Gewalt in der UfA Büren

Schon zuvor war es in der UfA Büren immer wieder zu Zwischenfällen, Randale und Auseinandersetzungen zwischen Mitarbeitern und Untergebrachten gekommen. Erst im April waren drei Menschen aus der Einrichtung entwichen. Einer von ihnen konnte wieder in die UfA zurückgebracht werden.

Laut dem Integrationsministerium waren die Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld gelockert worden. So war unter anderem Natodraht entfernt worden. Nach den jüngsten Vorfällen soll das Gelände wieder vollständig mit dem Stacheldraht gesichert werden.

Auch Sami A. war in der Einrichtung

Die Landesregierung plant darüber hinaus eine Erhöhung der Abschiebehaftplätze auf 175, heißt es weiter in der Antwort des Ministeriums. Derzeit gibt es 140 Plätze in Büren.

Auch der Tunesier Sami A. war vor seiner Abschiebung in der UfA untergebracht.

 
 

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