500 Euro pro Semester?

Christopher Onkelbach

Essen. Die Studiengebühren in Deutschland sind abgeschafft – eigentlich. Wenn Ende 2014 auch in Niedersachsen die umstrittenen Beiträge entfallen, müssen Studenten erstmals seit acht Jahren in keinem Bundesland mehr für das Erststudium bezahlen. Doch kaum ist die letzte „Bezahl-Bastion“ gefallen, beginnt die Debatte erneut. Die Uni-Rektoren fordern eine Rückkehr zu den Studiengebühren, denn die Hochschulen seien massiv unterfinanziert.

Horst Hippler, Vorsitzender der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) fordert daher wieder einen Beitrag der Studenten zur Hochschulfinanzierung. Studienbeiträge sollten die staatliche Finanzierung „ergänzen“, sagte Hippler, 500 Euro pro Semester seien vertretbar. Vor dem Hintergrund knapper Landeskassen und der Schuldenbremse sei das Thema „garantiert nicht erledigt“, glaubt Hippler. Sein Vize bei der HRK, Andreas Bertram, Präsident der Hochschule Osnabrück, legte jetzt nach: 1000 Euro pro Student und Semester seien nötig, um marode Uni-Bauten zu sanieren und die Lehre zu verbessern. Diesen „Solidarbeitrag“ sollten sich Studenten, Bund und Länder teilen, auch die Wirtschaft könne ins Boot geholt werden. Die Studenten hätten dann noch 250 Euro aus eigener Tasche zu bezahlen.

Die Reaktionen aus der Politik sind bislang zurückhaltend bis kritisch, denn das Thema ist heikel. Nicht ganz zu Unrecht merkt die Studierendenvertretung FZS an: „Studiengebühren sind ein gescheitertes politisches Projekt“, das auch den Ausgang von Wahlen beeinflusst habe. Selbst Bayern will dieses Fass offenbar nur ungern wieder aufmachen. So sagte Bayerns Bildungsminister Ludwig Spaenle (CSU) der Süddeutschen Zeitung: „Wir haben eine gesamtgesellschaftliche Debatte geführt. Am Ende stand das Ergebnis, dass die Allgemeinheit und nicht einzelne Familien das Studium bezahlen.“

Erste Amtshandlung

Für NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) ist das Thema abgeräumt: „Ich wundere mich über Versuche, ein schon erledigtes Thema aufzuwärmen.“ Es war ihre erste Amtshandlung als Ministerin der rot-grünen Landesregierung, den Ausstieg vorzubereiten. Seit dem Wintersemester 2011/12 ist das Studium in NRW wieder gebührenfrei. Als Kompensation erhalten die Hochschulen „Qualitätsverbesserungsmittel“ in Höhe von 249 Millionen Euro. Die Abschaffung der Studiengebühren sei „ein Schritt hin zu mehr sozialer Verantwortung, zu mehr Bildungspartizipation und zu mehr Chancengleichheit“, ist Schulze überzeugt. Warum also sollte die Landesregierung „über eine Wiedereinführung nachdenken, die das Gegenteil bewirken würde?“

So mancher Hochschul-Chef in NRW sieht das ganz anders. „Eine angemessene und sozial gerechte Beteiligung der Studierenden an der Studienfinanzierung ist sinnvoll“, sagt Ursula Gather, Vorsitzende der NRW-Rektorenkonferenz und Rektorin der TU Dortmund.