Wirtschaftsminister Gabriel für Neustart bei Energiepolitik

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel strebt einen "Neustart" bei der Energiewende an.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel strebt einen "Neustart" bei der Energiewende an.
Foto: Archiv/dpa
Sigmar Gabriel, neuer Bundesminister für Wirtschaft und Energie, hält einen "Neustart" bei der Energiewende für notwendig. Bislang liege hier viel im Argen, sagte er am Sonntag in einem Medienbericht: "Da herrscht zum Teil Anarchie. Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin."

Berlin. Bundeswirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für einen Neustart in der Energiepolitik ausgesprochen. Bei der Energiewende liege "viel im Argen", sagte Gabriel der Zeitung "Welt am Sonntag". Das sei das "größte Problem", vor dem die große Koalition stehe. Den Vorwurf der Grünen, er bereite eine Wende zur Kohle und nicht zu erneuerbaren Energien vor, wies der SPD-Vorsitzende als "Unfug" zurück: Ein zeitgleicher Ausstieg aus Atom und Kohle sei nicht möglich.

Auf die Frage, wie sich der Anstieg der Strompreise dämpfen lasse, antwortete Gabriel, er werde "rasch Eckpunkte für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorlegen". Die Energiewende dürfe die deutsche Industrie nicht nachhaltig schädigen. Sollte die Energiewende gelingen, werde Deutschland einen großen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern in Europa haben.

Energiewende bedroht 200.000 Arbeitsplätze in Deutschland

IG-Metall-Chef Detlef Wetzel sagte der Zeitung, die deutsche Industrie brauche schnell Planungssicherheit, um den bisherigen Investitionsstau aufzulösen. 200.000 Arbeitsplätze seien dadurch bedroht. Zugleich müsse der "widersinnige Vorstoß aus Brüssel gestoppt werden, die Befreiung der energieintensiven Industrie von der Ökostromumlage zu kippen". Für die Verbraucher sei der Strompreis "an der Belastungsgrenze", hier könne eine Reduzierung der Stromsteuer helfen.

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, forderte, die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zum 1. Januar zu stoppen. Eine Förderung der erneuerbaren Energien sei notwendig, sie dürfe aber "nur Zusatz, nicht Kernelement der Energiewende" sein. Eine rein deutsche Energiewende ergebe keinen Sinn, solange dadurch die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen gefährdet sei. (afp)