Wirrwarr goldener Brücken – von Thomas Wels

Thomas Wels

Eigentlich müsste sich Angela Merkel auf die kommenden Wochen freuen. Ende September steht mit der Atomfrage die wichtigste wirtschaftspolitische Entscheidung der vergangenen Jahren an – und die Kanzlerin hat mit ihrer abwartenden Haltung das Feld anderen überlassen, womit sie nun das tun kann, was ihr am meisten liegt: moderieren.

Gelingt es ihr, am Ende ein schlüssiges Energiekonzept auf den Tisch zu legen, könnte das ihr erster großer innenpolitischen Erfolg in dieser bisher so glücklos handelnden Bundesregierung werden. Sicher ist das keineswegs. Nach dem bösen Hickhack unter Schwarz-Gelben in der Gesundheits- und Steuerpolitik oder im Fall Opel wird sich zeigen, ob das System Merkel die Sommerpause unbeschadet überstanden hat. Oder ob am Ende ihre Kritiker Recht behalten mit dem Vorwurf, Merkel leide unter einer grundlegenden Führungsschwäche.

Die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke ist inzwischen innerhalb der Union derart umstritten, dass eine Einigung hinterher umso glanzvoller erscheinen könnte. Es profiliert sich der Umweltminister Röttgen liebend gerne mit einer Kurzzeitverlängerung gegen Fraktionschef Kauder und den Wirtschaftspolitiker Fuchs aus Baden-Württemberg, aber auch gegen den Kanzleramtschef Pofalla. Des Weiteren mischen mit: der wirtschaftsfreundliche Wirtschaftsminister Brüderle, der klamme Finanzminister Schäuble, die Bundesländer mit Akw-Standorten, die auch etwas abhaben wollen aus dem Füllhorn namens Brennelementesteuer sowie die Betreiber der Atomkraftwerke.

Merkel läuft Gefahr, dass sie die Dynamik der Debatte nicht mehr einbremsen kann und mithin kein vernünftiges Konzept für eine Brücke ins Zeitalter erneuerbarer Energien entsteht, sondern ein Wirrwarr goldener Brücken zur gesichtswahrenden Befriedigung parteipolitischer Eitelkeiten. Der Gedanke von der Brücke in ein neues Energiezeitalter ist klug. Schließlich kann die Brücke nicht nur einen Zeitraum von zehn bis 15 Jahren bis zur technischen Instandsetzung erneuerbarer Energien überbrücken, sie kann helfen, ideologische Gräben zu überwinden. Allerdings darf Berlin dann nicht bloß eine Gewinnsteuer auf Brennstäbe zur Haushaltssanierung erfinden. Für die Brücke muss ein Instrument her, das die Atomgewinne in die Erforschung von Speichertechnologien lenkt. Merkel muss die Stellschrauben so drehen, dass die Konzerne erneuerbare Energie wirtschaftlich entwickeln können. Weniger CO2-Ausstoß, wettbewerbsfähige Strompreise und eine weitgehend unabhängige Energieversorgung – so sähe ein Geschäft auf Gegenseitigkeit aus.