Wie realistisch ist die Rückkehr der Studiengebühren?

Christopher Onkelbach
500 Euro pro Nase – die Studenten protestierten heftig gegen die Studiengebühren. Am Ende haben die Bundesländer sie wieder abgeschafft, auch NRW. Doch die Rektoren sehen die Hochschulen weiter massiv unterfinanziert.
500 Euro pro Nase – die Studenten protestierten heftig gegen die Studiengebühren. Am Ende haben die Bundesländer sie wieder abgeschafft, auch NRW. Doch die Rektoren sehen die Hochschulen weiter massiv unterfinanziert.
Foto: WAZ FotoPool
Der Vorstoß zu einer Wiedereinführung von Studiengebühren trifft bei Uni-Rektoren in NRW auf Sympathie. „Eine angemessene und sozial gerechte Beteiligung der Studierenden an der Studienfinanzierung ist sinnvoll“, sagte die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, Ursula Gather, dieser Redaktion.

Essen. Die Studiengebühren in Deutschland sind abgeschafft – eigentlich. Wenn Ende 2014 auch in Niedersachsen die umstrittenen Beiträge entfallen, müssen Studenten erstmals seit acht Jahren in keinem Bundesland mehr für das Erststudium bezahlen. Doch kaum ist die letzte „Bezahl-Bastion“ gefallen, beginnt die Debatte erneut. Die Uni-Rektoren fordern eine Rückkehr zu den Studiengebühren, denn die Hochschulen seien massiv unterfinanziert.

Horst Hippler, Vorsitzender der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) fordert daher wieder einen Beitrag der Studenten zur Hochschulfinanzierung. Studienbeiträge sollten die staatliche Finanzierung „ergänzen“, sagte Hippler, 500 Euro pro Semester seien vertretbar. Vor dem Hintergrund knapper Landeskassen und der Schuldenbremse sei das Thema „garantiert nicht erledigt“, glaubt Hippler.

1000 Euro pro Student

Sein Vize bei der HRK, Andreas Bertram, Präsident der Hochschule Osnabrück, legte jetzt nach: 1000 Euro pro Student und Semester seien nötig, um marode Uni-Bauten zu sanieren und die Lehre zu verbessern. Diesen „Solidarbeitrag“ sollten sich Studenten, Bund und Länder teilen, auch die Wirtschaft könne ins Boot geholt werden. Die Studenten hätten dann noch 250 Euro selbst zu bezahlen.

Die Reaktionen aus der Politik sind bislang zurückhaltend bis kritisch, denn das Thema ist heikel. Nicht ganz zu Unrecht merkt die Studierendenvertretung FZS an: „Studiengebühren sind ein gescheitertes politisches Projekt“, das auch den Ausgang von Wahlen beeinflusst habe. Selbst Bayern will dieses Fass offenbar nur ungern wieder aufmachen. So sagte Bayerns Bildungsminister Ludwig Spaenle (CSU) der Süddeutschen Zeitung: „Wir haben eine gesamtgesellschaftliche Debatte geführt. Am Ende stand das Ergebnis, dass die Allgemeinheit und nicht einzelne Familien das Studium bezahlen.“

Die Ministerin wundert sich

Für NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) ist das Thema indes abgeräumt: „Ich wundere mich über Versuche der Hochschulrektoren, ein schon erledigtes Thema aufzuwärmen.“ Es war ihre erste Amtshandlung als Ministerin der rot-grünen Landesregierung, den Ausstieg vorzubereiten.

Seit dem Wintersemester 2011/12 ist das Studium in NRW wieder gebührenfrei. Als Kompensation erhalten die Hochschulen „Qualitätsverbesserungsmittel“ in Höhe von 249 Millionen Euro. Die Abschaffung der Studiengebühren sei „ein Schritt hin zu mehr sozialer Verantwortung, zu mehr Bildungspartizipation und zu mehr Chancengleichheit“, ist Schulze überzeugt. Warum also sollte die Landesregierung „über eine Wiedereinführung nachdenken, die das Gegenteil bewirken würde?“

So mancher Hochschul-Chef in NRW sieht das ganz anders. „Eine angemessene und sozial gerechte Beteiligung der Studierenden an der Studienfinanzierung ist sinnvoll“, sagt Ursula Gather, Vorsitzende der NRW-Rektorenkonferenz und Rektorin der TU Dortmund, dieser Zeitung. Im Sinn hat sie „nachgelagerte Gebühren“, die erst nach dem Studium zu entrichten wären – etwa ein bestimmter Prozentsatz des späteren Einkommens. Gather: „Wer ein Studium beginnt, würde also kein finanzielles Risiko tragen.“

Unis unter großem Spardruck

2010 spülten die Studienbeiträge rund 250 Millionen Euro in die Hochschul-Etats. Davon wurden Lehrpersonal eingestellt, Betreuungsprogramme eingerichtet, Bibliothekszeiten verlängert, Computer angeschafft. Jede Ausgabe musste in die Verbesserung der Lehre und der Ausbildung fließen.

Zwei Beispiele: Die Ruhr-Uni Bochum nahm 2010 gut 22 Millionen an Studiengebühren ein, weniger als fünf Prozent des Gesamthaushalts. Vom Land erhielt sie zuletzt 17,3 Millionen Euro. Die TU Dortmund nahm rund 15 Millionen Euro ein, etwa neun Prozent des Etats. Als Ausgleich fließen nun 13 Millionen. Berücksichtige man indes die seit 2010 um 32 Prozent gestiegenen Studierendenzahlen, würde die Uni aktuell 20 Millionen Euro aus Beiträgen einnehmen. Gather: „Somit stehen real deutlich weniger Mittel zur Verfügung.“

Die Politik fürchtet offenbar eine neue Debatte, doch die Rektoren stehen auch wegen der hohen Zahl von Studienanfängern unter Spardruck. Es droht die Neuauflage eines alten Grundsatzstreits.