Warum Obama Putin nicht stoppen wird

Dirk Hautkapp
US-Präsident Barack Obama (r.) hält die Macht von Russlands Präsidenten Wladimir Purin für endlich.
US-Präsident Barack Obama (r.) hält die Macht von Russlands Präsidenten Wladimir Purin für endlich.
Foto: rtr
Während die europäischen Regierungschefs noch immer auf einen Dialog mit Russland hoffen, zeigen die USA um Präsident Obama bereits, wie sie auf die Politik Putins reagieren wollen. Containments - Eindämmung - ist die Strategie. Und diese verfolgten die Amerikaner schon einmal in der Geschichte.

Washington. Als der Architekt der amerikanischen Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg zum Umgang mit dem Kreml gefragt wurde, antwortete George Kennan vor fast 70 Jahren so: Nur eine „geduldige, langfristig angelegte und doch standhafte und wachsame Eindämmung der expansiven Tendenzen Moskaus“ werde am Ende Erfolg haben.

Kennans Politik des „Containments“ (Eindämmung) erlebt gerade nach Ansicht von US-Beobachtern im Weißen Haus ihren zweiten Frühling. Hinter der Kulisse eines „Kriegs der Worte“, in dem sich die USA und Russland ob der Geschehnisse in der Ukraine wechselseitig beschuldigen und diffus mit Konsequenzen drohen, legt Präsident Obama die Grundlagen für eine langfristige wirtschaftliche und politische Isolierung Russlands auf der Weltbühne.

Statt „diplomatischer Anbiederung“ werde bis zum Ende von Obamas zweiter Amtszeit 2016 „der Geist Kennans wehen“, sagte ein Analyst des Außenministeriums dieser Zeitung. Kennan hatte 1946 festgestellt, dass „verglichen mit der westlichen Welt als Ganzes, die Sowjets immer noch die bei weitem unterlegene Macht sind“. Diese Logik ins Hier und Jetzt übertragen: Washington hält Putins Macht für endlich. Dessen System funktioniere nur solange, „wie der Westen für Öl und Gas aus dem Riesenreich zahlt“. Diese Sollbruchstelle will sich Obama zunutze machen. Mittelfristig. Und den Rivalen im Kreml abstrafen; abseits aller militärischen Erwägungen.

Europa hat andere Interessen

Michael Hanlon, einflussreicher Stratege der Denkfabrik Brookings, bündelt die Haltung des Weißen Hauses: „Tatsache ist, wir können Putin nicht stoppen. Präziser gesagt, wir sollten es nicht versuchen.“ Würde man es doch tun, wären „militärische Drohungen“ oder „Truppenstationierungen in der Ukraine“ notwendig. Ein solcher Einsatz, so Hanlon, sei „unverhältnismäßig“. Zum einen habe das Nicht-Nato-Mitglied Ukraine kein formales Sicherheitsabkommen mit den USA. Zum anderen sei der geostrategische Wert des Landes, das Putin zu einem blockfreien Pufferstaat zwischen Ost und West machen will, nicht groß genug. „Es ist es nicht wert, deshalb einen dritten Weltkrieg zu riskieren“, sagt Hanlon.

Nach aktuellen Umfragen trifft die letztlich bisher auf Nicht-Einmischung hinaus laufende Politik des Weißen Hauses in der Ukraine mehrheitlich den Geschmack der Amerikaner. Sie haben nach den Einsätzen in Afghanistan und Irak schlicht die Nase voll von Interventionen in Übersee.

Stattdessen soll Moskau schrittweise die finanziellen Kollateralschäden seiner Außenpolitik zu spüren bekommen. Als Blaupause dienen die Erfahrungen, die Washington bei den Wirtschaftssanktionen gegen das Mullah-Regime im Iran gemacht hat. Ein Instrument, ohne das Teheran aus amerikanischer Sicht nie an den Verhandlungstisch über das umstrittene Atomprogramm gekommen wäre. Kurzum: Obama will vor allem Energiepolitik als Machtmittel einsetzen – und Russland ökonomisch bluten lassen.

Schleichende „Isolierung“ und „Knebelung“ Russlands

Der Regierung ist dabei bewusst, dass radikale Einschnitte nicht zielführend wären und auf den Widerstand europäischer Gas-Empfänger wie Deutschland träfen, sagt Michael Hanlon. „Wir können nicht einfach mit einem der drei weltweit größten Energie-Produzenten den Handel einstellen.“ So wie er befürworten auch andere Experten im Regierungsumfeld eine schleichende „Isolierung“ und „Knebelung“ Russlands. Wenn in einigen Jahren durch die Lieferung von Flüssiggas von Amerika nach Europa Russlands Energieexporte auch nur um 30 Prozent beschnitten werden könnte, so Hanlon, würde Moskau zwar nicht „in die Steinzeit“ zurückgeworfen. Aber allein die Aussicht auf eine Rezession bedingt durch geringere Rohstoff-Exporte, so die Wette auf die Zukunft, könnte Putins Expansionsdrang an der Peripherie der früheren Sowjetunion nachhaltig bremsen.