Vorwurf: Schröder hat Ahmadinedschad "hofiert"

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Berlin/Köln. Sowohl SPD als auch Union melden sich mit Kritik an Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder zu Wort. Schröder hatte bei seiner Reise in den Iran den Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad getroffen. Der Politiker hat in der Vergangenheit mit seiner Leugnung des Holocaust Anstoß erregt.

In SPD und Union wird Kritik an der Iran-Reise des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) laut. Schröder hatte am Wochenende in Teheran unter anderem den Staatspräsidenten und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad getroffen.

Kritik von politischen Freunden und Gegnern

«Ich hätte diese Reise in den Iran nicht gemacht«, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, der Tageszeitung »Die Welt« (Montagausgabe). Klug wäre es gewesen, in Teheran nur mit Ex-Präsident Mohammed Chatami zu sprechen.

Der außenpolitische Sprecher der Union, Eckart von Klaeden (CDU), kritisierte im Deutschlandfunk, das Treffen Schröders mit Ahmadinedschad sei »nicht nützlich« gewesen und »man kann leider auch nicht sagen, dass es nicht schädlich gewesen ist«.

Ahmadinedschad stehe im Wahlkampf und giere nach internationaler Anerkennung, so dass ihm ein solcher Besuch «gerade recht» komme. Es wäre im Sinne der internationalen Gemeinschaft und der Bundesregierung gewesen, wenn Schröder auf das Treffen verzichtet und den iranischen Präsidenten »nicht auf diese Weise hofiert hätte".

Liberale Websites gesperrt

In den letzten Tagen war die iranische Regieurng in die Kritik geraten, weil die Behörden knapp vier Monate vor der Präsidentenwahl nach Angaben von Reformern zwei Webseiten zur Unterstützung der Kandidatur von Mohammed Chatami blockiert haben. Der Druck auf die liberalen Kräfte dürfte damit bis zur Abstimmung am 12. Juni verstärkt werden, erklärte der prominente Reformer Madschid Ansari am Samstag in Teheran.

Der Herausgeber einer der Seiten, Behrus Schodschaei, sagte der Nachrichtenagentur AP, die Blockade der im Sommer geschalteten Webseiten «bedeutet, dass die Hardliner nicht zulassen werden, dass Chatami (Amtsinhaber Mahmud) Ahmadinedschad herausfordert».

Chatami befürwortet den Dialog

Chatami hatte während seiner achtjährigen Präsidentschaft von 1997 bis 2005 den Dialog mit dem Westen in den Mittelpunkt seiner Politik gerückt. Bei der diesjährigen Präsidentenwahl will er gegen Ahmadinedschad antreten, der als ausgesprochener Hardliner gilt.

Die Reformer mussten in den vergangenen Jahren bereits mehrere Rückschläge hinnehmen, während Konservative und Hardliner ihre Macht festigten. Hunderte reformorientierter Zeitungen wurden geschlossen, und der Wächterrat untersagte 2004 und 2008 Tausenden Bewerbern die Kandidatur für die Parlamentswahl. (AP/ddp)

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