Verhandlungen zu Diesel-Fahrverboten sollen weitergehen

Diesel-Fahrverbote – Aus diesen Gründen besteht Handlungsbedarf

Diesel-Fahrverbote

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Wo wird es überall Diesel-Fahrverbote geben? Die Umwelthilfe drängt darauf, dass in 14 Städten über Luftreinhaltepläne verhandelt wird.

Karlsruhe/Berlin.  Nachdem das Bundesverwaltungsgericht Dieselfahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt hat, soll das Urteil auch in weiteren deutschen Großstädten Anwendung finden.

Wie der „Spiegel“ berichtet, hätte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Verwaltungsgerichte in insgesamt 14 Städten aufgefordert, erneut Verhandlungen über die Luftreinhaltepläne anzusetzen.

Bereits in der Vergangenheit waren Verfahren anberaumt worden, die allerdings ausgesetzt wurden, nachdem bekannt geworden war, dass das Bundesverwaltungsgericht dazu eine Grundsatzentscheidung treffen wollte. Konkret geht es dabei unter anderem um die Städte Berlin, München, Mainz, Wiesbaden, Darmstadt und Aachen.

Diesel-Fahrverbote zulässig

Laut „Spiegel“ haben bereits drei Verwaltungsgerichte Termine für Verhandlungen, die bis zum Sommer stattfinden sollen, nach Aufforderung der Umwelthilfe angesetzt. „Wir drängen jetzt darauf, dass die Vorgaben aus Leipzig schnell von den Kommunen umgesetzt und Fahrverbote verordnet werden“, sagt DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.

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