Vereinen über Parteigrenzen hinweg

Berlin.  Außenminister Frank-Walter Steinmeier will sich im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten für den Zusammenhalt in der Gesellschaft stark machen. Der SPD-Politiker sagte gestern bei seiner Vorstellung als Kandidat durch die drei Parteichefs der Großen Koalition: „Daran will ich mit allen zusammenarbeiten über Parteigrenzen hinweg, vor allen Dingen aber auch über soziale Grenzen hinweg.“

Die Union hatte bei der Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck nach langem Tauziehen am Montag eingelenkt und die Nominierung Steinmeiers akzeptiert. Der Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt, in der CDU, CSU und SPD eine sichere Mehrheit haben.

Steinmeier warb auch für Zuversicht angesichts internationaler Krisen. „Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein, er muss ein Mutmacher sein.“ Der Brexit, die Wahl in den USA und die Entwicklung in der Türkei seien politische Erdbeben. „Sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wach rütteln.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, dass Steinmeier die Unterstützung vieler Bürger haben werde. Die Menschen wüssten, dass sie ihm vertrauen könnten, unter anderem wegen seiner Kenntnis der Welt. SPD-Chef Sigmar Gabriel dankte den Unions-Spitzen für die Unterstützung, die nicht selbstverständlich sei. CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete Steinmeier als sehr gute Wahl für die Nachfolge von Bundespräsident Gauck.

 
 

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