US-Wahl: Hintertür für Donald Trump – „Verrückterweise steht das in der Verfassung“

So funktioniert die US-Wahl

Am 3. November wird in den Vereinigten Staaten der Präsident gewählt. Wir erklären einige Besonderheiten der US-Wahl.

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Wie geht es nach der US-Wahl 2020 weiter in den Vereinigten Staaten? Wird Donald Trump seine Wahlniederlage anerkennen? Oder findet der US-Präsident noch ein juristisches Schlupfloch, um an der Macht zu bleiben?

Staatsrechtler Alexander Thiele nennt in einem ZDF-Video zur US-Wahl 2020 eine Möglichkeit, wie Trump dieser Coup gelingen könnte.

US-Wahl 2020: Bleibt Trump doch im Amt – „Verrückterweise steht genau das in der Verfassung“

Alexander Thiele, Experte für Staatsrecht, geht davon aus, dass Donald Trump nun auf Zeit spielen könnte, denn die Zeit spiele für ihn. Durch Gerichtsverfahren und Neuauszählungen könnte alles in einem Schwebezustand bleiben. „Diese Zeitspanne, die relativ lange andauern kann, die könnte Trump eben nützlich sein, um am Ende vielleicht doch im Amt zu bleiben“, meint Thiele in einem Video auf der Facebook-Seite von ZDF-heute.

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Was ihm in die Karten spielt, ist eine bestimmte Frist: Bis spätestens zum 8. Dezember müssen alle Staaten mitteilen, welche Wahlleute sie losschicken ins Electoral College nach Washington. Das Gremium kommt am 14. Dezember zusammen, um den neuen Präsidenten zu wählen.

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US-Wahl 2020: Dieses Schlupfloch könnte Donald Trump noch nutzen, um im Weißen Haus zu bleiben

Was jedoch, wenn bis dahin in einigen Bundesstaaten immer noch kein abschließendes Wahlergebnis feststeht, das von allen Seiten anerkannt wird? Wenn es bis dahin immer noch „to close to call“ wäre, also zu eng und unklar, dann würden die jeweiligen staatlichen Parlamente der Bundestaaten Wahlleute losschicken. Thiele: „Verrückterweise steht auch genau das in der Verfassung. Denn in der Verfassung steht überhaupt nicht, dass die Staaten, die ja die Wahlmänner und Wahlfrauen entsenden, das wählen lassen müssen. An sich könnte das jeweilige Parlament des Bundesstaates selber entscheiden, wen sie schicken.“

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Und hier kommt das mögliche Schlupfloch für Donald Trump: In den Parlamenten von Georgia und Pennsylvania etwa haben die Republikaner die Mehrheit inne. Es könnte also zumindest aus theoretisch-verfassungsrechtlicher Sicht funktionieren, die Zusammensetzung des Gremiums deutlich zu verändern, wenn Trump auf Zeit spielt. Ob die Bevölkerung das akzeptieren würde, steht auf einem anderen Blatt.

US-Wahl: Früher machte das Wahlmänner-Gremium mal Sinn

Doch wieso überhaupt gibt es im Jahr 2021 noch dieses Wahlleute-System? Es wirke heute überholt, sagt auch Staatsrechtler Thiele, ursprünglich aber hat es schon Sinn gemacht. Damals war es gedacht als „elitäres Gremium“, das in einer geheimen Wahl frei über einen neuen Präsidenten abstimmen sollte. Erst seit Mitte des 19. Jahrhundert gibt es vorher feststehende Kandidaten, die im Electoral College sozusagen nur noch abgenickt werden. Wobei es weiterhin ein Überbleibsel von früher gibt, nämlich die geheime Wahl. Dadurch gibt es bis heute praktisch bei jeder Abstimmung Abweichler, die nicht so wählen, wie ihr Bundestaat mehrheitlich wollte.

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