UN fordern Aufklärung nach Wikileaks-Vorwürfen

Washington.. Die von Wikileaks veröffentlichten Geheimdokumente rufen die UN auf den Plan. Menschenrechtskommissarin Pillay hat Irak und USA aufgefordert, die Vorwürfe aufzuklären. Das US-Pentagon vermutet noch mehr brisantes Material bei Wikileaks.

Nach der Veröffentlichung von Geheimdokumenten über Gewaltexzesse durch US- und irakische Soldaten im Irak auf der Webseite von Wikileaks hat UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay Aufklärung über die dokumentierten Menschenrechtsverletzungen gefordert. Die Behörden der USA und des Irak müssten den Hinweisen auf illegale Tötungen, Hinrichtungen, Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen nachgehen und mutmaßliche Täter zur Verantwortung ziehen, erklärte Pillay am Dienstag in Genf.

Kritik an USA-Streitkräften

Die am Freitag veröffentlichten Dokumente verstärkten ihre Befürchtung, dass es im Irak schwere Verstöße gegen internationales Recht gegeben habe, erklärte Pillay. Sie bemängelte zudem, die USA hätten zwischen Anfang 2009 und Juli 2010 tausende irakische Häftlinge an die irakischen Behörden übergeben, obwohl bekannt gewesen sei, dass ihnen dann die Folter drohe.

Wikileaks hatte in der vergangenen Wochen fast 400.000 geheime Dokumente aus „einer Datenbank des Pentagon“ aus der Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2009 veröffentlicht. Aus den US-Dokumenten geht unter anderem hervor, dass hunderte Zivilisten an US-Straßensperren getötet wurden, häufig wegen eines Missverständnisses. Belegt wird zudem, dass irakische Sicherheitskräfte Häftlinge brutal folterten und dass die US-Armee trotz Kenntnissen darüber oftmals nicht einschritt.

Dänische Regierung will Vorwürfe untersuchen

Als Reaktion auf die Wikileaks-Enthüllungen forderte der dänische Regierungschef Lars Loekke Rasmussen vom Verteidigungsministerium einen Bericht über die Fälle an, in denen von dänischen Soldaten gefasste mutmaßliche Aufständische der irakischen Armee übergeben und dann möglicherweise gefoltert wurden. „Ich nehme die Behauptungen sehr ernst und ich habe nur ein Ziel: die ganze Angelegenheit so schnell wie möglich aufzuklären“, sagte Rasmussen. Forderungen der Opposition nach einer unabhängigen Untersuchung wies er hingegen zurück, weil diese „zu lange dauern“ würde.

Der dänischen Tageszeitung „Information“ zufolge geht aus den Wikileaks-Dokumenten hervor, dass die dänische Armee während ihres Einsatzes im Irak zwischen 2003 und 2007 mindestens 62 Gefangene an die irakischen Streitkräfte übergab - obwohl diese Sorgen vor Folter geäußert hätten. Mehreren dänischen Medien sagten im Irak eingesetzte Soldaten, es sei allgemein bekannt gewesen, dass den Gefangenen Folter drohe. Bis August 2007 waren in der Region um Basra rund 500 dänische Soldaten unter britischem Kommando im Einsatz.

Pentagon vermutet noch mehr Material bei Wikileaks

Die Internetplattform WikiLeaks besitzt nach Einschätzung des Pentagons möglicherweise mehr geheimes Material aus den USA als bislang angenommen. Die Website hat seit Juli bereits eine halbe Million geheime Akten über die Kriege im Irak und in Afghanistan veröffentlicht. Außerdem wird vermutet, dass die Plattform über weitere 15.000 Feldberichte aus Afghanistan, 260.000 diplomatische Telegramme und US-Videos über Opfer in Afghanistan verfügt.

Pentagon-Sprecher Dave Lapan sagte am Dienstag in Washington, das Verteidigungsministerium vermute, dass WikiLeaks noch mehr Material besitzen könnte als das bislang veröffentlichte. Nähere Einzelheiten nannte er nicht. Die USA haben erklärt, die Veröffentlichung der Kriegsdokumente bedrohe die nationale Sicherheit.

Der Iran hat unterdessen am Dienstag Enthüllungen der Internetplattform WikiLeaks zum Krieg im Irak als „verräterisch“ und „teuflisch“ bezeichnet. Die Veröffentlichungen über die Rolle des Irans im Nachbarland Irak seien „politisch motiviert“, sagte der Sprecher der Außenministeriums, Ramin Mehmanparast. „Wir haben ernsthafte Zweifel an den Motiven für die Enthüllung“, sagte er. Mehmanparast wies die Behauptungen zurück und nannte die in den Dokumenten erhobenen Vorwürfe „inakzeptabel“. Iran sei um Frieden und Stabilität im Irak bemüht. (afp/dapd)

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