Ukraine-News: Russischer Soldat als Kriegsverbrecher verurteilt – das ist seine Strafe

Selenskyj: Russische Soldaten verwandeln Donbass in "Hölle"

Selenskyj: Russische Soldaten verwandeln Donbass in "Hölle"

Mit massiven Angriffen haben die russischen Truppen den Osten der Ukraine nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj in "die Hölle" verwandelt. "Das ist keine Übertreibung", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft.

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Bald dauert der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine schon drei Monate an. Wladimir Putin verfolgt immer noch das Ziel, ukrainisches Territorium einzunehmen, während die Ukrainer sich mithilfe westlicher Unterstützung verteidigen.

Nun gibt es immerhin ein wenig Grund zur Hoffnung: Der Kreml signalisiert Verhandlungsbereitschaft mit Kiew.

Newsblog zum Ukraine-Krieg

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23. Mai 2022

16.21 Uhr: Russischer Soldat als Kriegsverbrecher verurteilt

Im ersten Kriegsverbrecherprozess seit Beginn der russischen Invasion ist ein 21 Jahre alter Russe in Kiew zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Panzersoldat hatte zuvor gestanden, am 28. Februar einen 62 Jahre alten ukrainischen Zivilisten erschossen zu haben. Der Verurteilte hat nun 30 Tage Zeit, um Berufung gegen das am Montag gesprochene Urteil einzulegen. Noch ist es nicht rechtskräftig.

Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert, weil der Soldat einen Befehl ausgeführt habe. Es ist der erste Fall eines Kriegsverbrechens, der in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion vor Gericht verhandelt wurde.

8.03 Uhr: Russland beginnt mit Minen-Räumung in Asowstal

Russische Soldaten durchsuchen das Gelände des Stahlwerks Azowstal in Mariupol nach Minen und Sprengfallen, die sowohl ukrainische als auch russische Truppen platziert haben. „Die Aufgabe ist extrem schwierig, der Feind hat seine eigenen Landminen gelegt und wir haben auch Tretminen gelegt, um ihn zu blockieren. Wir haben noch etwa zwei Wochen Arbeit vor uns“, sagte ein russischer Soldat laut der Nachrichtenagentur Reuters. Die Minen werden kontrolliert gesprengt und die Straßen des Stahlwerks mit Bulldozern von Trümmern befreit. „In den letzten zwei Tagen wurden über 100 Sprengkörper zerstört. Die Arbeiten gehen weiter.“ Russland hatte am Freitag erklärt, die letzten ukrainischen Kämpfer aus Azowstal hätten sich ergeben.

7 Uhr: Baltische Staaten setzen Stromimporte aus Russland aus

Die baltischen Staaten haben die Stromimporte aus Russland beendet. „Dies ist ein wichtiger Schritt auf unserem Weg zur Energieunabhängigkeit“, sagte der litauische Energieminister Dainius Kreivys der Nachrichtenagentur AFP. „Indem wir uns weigern, russische Energieressourcen zu importieren, weigern wir uns, den Aggressor zu finanzieren“, erklärte der Minister weiter. Die baltischen Staaten hatten schon seit Jahren darauf hingearbeitet, im Energiebereich von Moskau unabhängig zu werden. Dafür bauten sie einerseits die heimische Stromerzeugung aus, andererseits verstärkten sie die Verbindungen nach Skandinavien.

6 Uhr: Polen sagt Ukraine volle Unterstützung für EU-Mitgliedschaft zu

Polens Präsident Andrzej Duda hat der Ukraine die volle Unterstützung bei ihrem Streben nach einer EU-Mitgliedschaft zugesichert. Bei einer Pressekonferenz mit dem Ukraine-Präsidenten Selenskyj in Kiew sagte Duda am Sonntag, diejenigen, die „ihr Blut vergossen haben“, um zu Europa zu gehören, müssten respektiert werden, „auch wenn die Situation kompliziert ist, auch wenn es Zweifel gibt“. Zugleich schloss Duda im Umgang mit Moskau eine Rückkehr zur Tagesordnung aus. Er werde nicht in seinen Bemühungen nachlassen, bis die Ukraine Mitglied der Union sei, versicherte Duda in einer Rede vor dem ukrainischen Parlament.

22. Mai 2022

21.45 Uhr: Bluff oder Hoffnung auf Waffenstillstand? Moskau bietet neue Gespräche an

Liegt es an der festgefahrenen Offensive der russischen Truppen? Oder sind die neuen Signale aus Moskau nur ein Bluff?

Russland ist nach den Worten seines Chefunterhändlers Wladimir Medinsky zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Ukraine bereit. „Wir für unseren Teil sind bereit, den Dialog fortzusetzen“, sagte Medinsky am Sonntag im Interview mit dem belarussischen Staatsfernsehen. Der Ball liege im Feld der Ukraine.

+++ Wichtigste US-Zeitung warnt Biden – der Krieg müsse beendet werden +++

21.30 Uhr: WHO spricht von „furchtbarer“ Kombination für die Weltbevölkerung

Mit dem Ukraine-Krieg und seinen Folgen, der fortdauernden Corona-Pandemie und weiteren globalen Herausforderungen auf dem Programm hat in Genf am Sonntag die 75. Weltgesundheitsversammlung begonnen. „Wir stehen vor einem furchtbaren Zusammentreffen von Krankheit, Dürre, Hunger und Krieg, befeuert von Klimawandel, Ungleichheit und geopolitischer Rivalität“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zu Beginn der mehrtägigen Beratungen.

Vertreter der 194 Mitgliedstaaten treffen sich erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie Ende 2019 wieder überwiegend persönlich. Am Montag nimmt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an den Beratungen teil.

+++ Ukraine-Krieg: Familienvater kämpft an der Front – jetzt hat er nur noch einen Wunsch +++

Die Gespräche des ersten Tages wurden dominiert vom Krieg in der Ukraine. „Wo Krieg ist, sind Hunger und Krankheit nicht weit“, sagte Tedros. Er sei selbst „ein Kind des Krieges“, sagte der Äthiopier. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der per Video zugeschaltet wurde, sagte, die Konsequenzen des Ukraine-Krieges seien „verheerend für die Gesundheit, die Bevölkerung, die Gesundheitseinrichtungen und das Gesundheitspersonal“.