Seit über einen Monat toben die Kämpfe im Ukraine-Krieg. Die Lage scheint militärisch ziemlich festgefahren, die Angriffe der russischen Truppen werden aber immer brutaler. Nun droht eine weitere Eskalation, wenn Kreml-Herrscher Wladimir Putin den Gashahn zudreht. Der Westen will die Gas-Rechnungen nicht in Rubel begleichen, deshalb könnten die Energielieferungen in dieser Woche stoppen.
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News-Blog zum Ukraine-Krieg
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Mittwoch, 30. März
19.50 Uhr: Scholz nach Gespräch mit Putin – Gas wird in Euro oder Dollar bezahlt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach einem Gespräch mit Kreml-Chef Wladimir Putin bekräftigt, dass Deutschland die Gaslieferungen aus Russland wie in den Verträgen vorgesehen weiter in Euro oder Dollar bezahlen werde. „Es bleibt dabei, dass die G7-Vereinbarung gilt“, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Mittwochabend in Berlin. Putin hatte demnach in dem Telefonat erläutert, dass ab dem 1. April ein Gesetz gelte, wonach die Lieferung von Gas in Rubel zu begleichen sei.
Allerdings würde sich für die europäischen Vertragspartner nichts ändern: Die Zahlungen würden weiterhin ausschließlich in Euro ergehen und wie üblich an die Gazprom-Bank überwiesen, die nicht von den Sanktionen betroffen sei. Die Bank konvertiere dann das Geld in Rubel. Scholz habe diesem Verfahren nicht zugestimmt, sondern nur um schriftliche Informationen dazu gebeten, betonte Hebestreit. Um das Gespräch habe Putin gebeten.
17.13 Uhr: Michail Chodorkowski über Putin: „Er wird Nato-Staaten angreifen“
Der russische Exil-Oppositionelle Michail Chodorkowski glaubt, dass Wladimir Putin auf Nato-Territorium zuschlagen wird. „Er wird Nato-Staaten angreifen, so oder so – nicht unbedingt mit Raketen, aber etwa mit Terrorangriffen“, sagt der ehemalige Oligarch in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Zeit“.
In Deutschland müsse man verstehen, dass Putin und sein Machtzirkel davon überzeugt seien, in der Ukraine einen Krieg gegen die USA zu führen – und damit gegen die Nato. „Ich glaube, er denkt: Wird die Nato zusammenhalten, wenn ich die Grenze nach Polen oder in die Baltenstaaten überquere? Ich kann’s ja mal probieren!“, sagt Chodorkowski. „Ich persönlich denke, die Nato wird nicht reagieren, und im Ergebnis wird sie dadurch aufhören zu existieren. Das ist genau, was Putin will.“
12.55 Uhr: Rubel-Zahlungen für russisches Gas werden nicht sofort verlangt
Offenbar zeigt die Härte der westlichen Staaten Wirkung! Wie der Kreml am Mittwoch mitteilte, wolle Russland nicht umgehend verlangen, dass die Gas-Lieferungen nur noch in Rubel bezahlt werden können. Die Umstellung der Zahlungen von Euro und Dollar auf Rubel wird nach Kremlangaben noch nicht am Donnerstag in Kraft treten.
Die Lieferung von Gas und die Bezahlung seien getrennte Prozesse, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Putin will sich am Donnerstag mit Vertretern des russischen Gasriesen Gazprom und der Zentralbank treffen, um sich über den Stand der Dinge informieren zu lassen.
9.40 Uhr: Müssen bei Gas-Lieferstopp Millionen Menschen in Kurzarbeit?
Der Vorstandsvorsitzende des Evonik-Konzerns, Christian Kullmann, hat vor drastischen Folgen eines möglichen russischen Energielieferstopps für die deutsche Volkswirtschaft gewarnt. „Die Situation ist ernst“, sagte der Präsident des Verbandes der chemischen Industrie (VCI) am Mittwoch im Radiosender WDR 5. Die deutsche Industrie und besonders die chemische Industrie müssten sich im Fall eines russischen Energie-Embargos „auf ein drastisches, auf ein dramatisches Szenario“ vorbereiten. Dann könne die Volkswirtschaft „nicht überleben“, sagte Kullmann.
Gerade die chemische Industrie sei sehr energieintensiv. „Wenn wir von der Energieversorgung abgeklemmt werden sollten, dann stehen wir hier innerhalb von wenigen Tagen still“, sagte Kullmann. In der Folge würden weitere Branche wie die Bau-, Auto – und Verpackungsindustrie nicht mehr produzieren können.
Im äußersten Fall, also wenn die dritte Stufe des Notfallszenarios der Bundesregierung eintrete, müssten die großen Werke innerhalb von drei Stunden abgestellt werden, sagte Kullmann. Das würde bedeuten, dass Hunderttausende oder sogar Millionen Beschäftigte innerhalb kürzester Zeit „auf Kurzarbeit Null“ gesetzt werden müssten. Es gäbe dann zum Beispiel keine Dämmstoffe, keine Autolacke und keine Verpackungen mehr für Medikamente.
Gleichwohl stehe die deutsche Industrie geschlossen hinter der Politik der Bundesregierung gegenüber Russland, betonte Kullmann. Die Industrie unterstütze die scharfen Sanktionen gegen Russland in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und wünsche, „dass der Kurs so beibehalten wird“.
9.25 Uhr: Habeck ruft erste Stufe des Notfallplans Gas aus
Wegen des Streits mit Russland über die Bezahlung für die Gaslieferungen nach Europa hat Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. „Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe“, sagte Habeck am Morgen in Berlin. „Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein.“
Habeck verband seine Äußerungen mit dem Aufruf an Betriebe und auch private Verbraucher, Energie einzusparen. „Jede eingesparte Kilowattstunde hilft“, sagte er.
7 Uhr: Putin dreht erster Pipeline Gas ab ++ Energie-Minister Habeck bereitet Ernstfall vor
Es wird ernst! Der Stopp der Gaslieferungen aus Russland rückt näher. Die russische Seite pocht darauf, dass Energielieferungen ab sofort in Rubel zu bezahlen sind, was Deutschland, die EU-Kommission und die G7 ablehnen.
Nun spielt Putin offenbar mit den Muskeln. Durch die Erdgasleitung Jamal-Europa, die von Russland über Belarus und Polen bis ins deutsche Mallnov in der Stadt Lebus (Brandenburg) führt, fließt seit Dienstag kein Gas mehr! Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Der Gasfluss in der Leitung Nord Stream 1 geht aber bislang weiter.
Laut Informationen von „The Pioneer“ bereitet sich die Bundesregierung bereits auf einen Lieferstopp aus Russland vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, auch zuständig für Energie, habe alle Reisen abgesagt und plane mit seinen Beamten einen Rettungsschirm für systemrelevante und energieintensive Unternehmen.
Demnach könnte ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds aus der Corona-Pandemie umgewandelt werden. In dem Fonds sollen noch Finanzhilfen im Umfang von 150 Milliarden Euro sein, berichtet „The Pioneer“.
+++ Putin: Darum könnte sein Krieg ab dem 1. April noch schlimmer werden +++
6.15 Uhr: Ukrainische Seite zweifelt an Ankündigung des Truppenabzugs durch Russland
Ukrainische und westliche Spitzenmilitärs haben Zweifel an der von Russland angekündigten Reduktion der militärischen Aktivitäten in der Nordukraine geäußert. Der ukrainische Generalstab erklärte in der Nacht zum Mittwoch: „Der sogenannte ‚Truppenabzug‘ ist wahrscheinlich eine Rotation einzelner Einheiten, die darauf abzielt, die militärische Führung der ukrainischen Streitkräfte zu täuschen.“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach am Dienstag von „positiven„ Signalen aus Moskau, versicherte aber, dass die Ukraine vorerst weiter kämpfen werde.“
Russlands Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin hatte nach den rund dreistündigen Gesprächen am Dienstag in Istanbul gesagt, „um das Vertrauen zu stärken“, sei die „radikale“ Reduzierung der militärischen Aktivitäten Russlands bei Kiew und der nördlich davon gelegenen Stadt Tschernihiw beschlossen worden. Die ukrainischen Vorschläge würden nun Kreml-Chef Wladimir Putin vorgelegt.
Die ukrainische Seite hatte ein „internationales Abkommen“ vorgeschlagen, um die Sicherheit der Ukraine zu garantieren. Mehrere Länder sollten als Unterzeichnerstaaten die Garanten sein, erklärte der ukrainische Chefunterhändler David Arachamia und verwies auf den Artikel 5 der Nato. Der Bündnisfall-Artikel sieht vor, dass ein Angriff auf ein Land des Verteidigungsbündnisses als Angriff auf alle Bündnisstaaten gewertet wird.
Als Garantie-Staaten kommen demnach für Kiew unter anderen die USA, China, Frankreich und Großbritannien als ständige UN-Sicherheitsratsmitglieder sowie die Türkei, Deutschland, Polen und Israel in Frage. Arachamia machte ebenfalls deutlich, dass aus seiner Sicht die Ergebnisse von Istanbul „ausreichend“ seien für ein Treffen von Selenskyj mit Kreml-Chef Putin.
Die von Russland annektierte Krim und die von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebiete im Osten wären erst einmal nicht Teil einer solchen Vereinbarung; über diese soll getrennt beraten werden. Die eigentlich bis Mittwoch angesetzten Verhandlungen in Istanbul wurden beendet. Russischen Angaben zufolge sollen die Gespräche per Videoschalte fortgesetzt werden.
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat die Ankündigung Russlands, seine Militäroperationen rund um die Städte Kiew und Tschernihiw stark zu reduzieren, als „Täuschungsmanöver“ zurückgewiesen. „Wir glauben, diese ‚versöhnliche‘ Rhetorik aus Moskau ist nichts anderes als Bluff und Nebelkerzen, um einerseits von der militärischen Blamage des Kreml in der Ukraine abzulenken“, sagte Melnyk den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
„Andererseits geht es heute Putin auch darum, den Westen – auch Deutschland – in die Irre zu führen“, sagte er weiter. Es gehe darum, Friedenswillen vorzutäuschen und dem Westen vorzugaukeln, dass die Ukraine sich auch ohne Unterstützung verteidigen könne. „Diese Zeit wird Russland nutzen, um seine Kräfte umzugruppieren, neue wehrpflichtige Soldaten zu schicken und logistischen Nachschub zu sichern.“
Dienstag, 29. März
19.40 Uhr: Russland und G7 bleiben bei Gas-Frage unnachgiebig
Russland bleibt bei der Bezahlung russischer Gaslieferungen nach Westeuropa in Rubel unnachgiebig. Bis 31. März würden auf Anordnung von Präsident Putin die Modalitäten ausgearbeitet, damit das System „einfach, verständlich, transparent und umsetzbar“ für die Gasbezieher sei, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach Angaben der Agentur Interfax. „Keiner wird Gas umsonst liefern, und bezahlt werden kann es nur in Rubel“, betonte Peskow.
Die G7-Wirtschaftsmächte lehnen Zahlungen in Rubel für Gas jedoch ab. Die EU-Kommission hat bekräftigt, dass sie die gleiche Position wie die G7 vertrete.
17.45 Uhr: Experte sieht Lage düster – frischt Putin seine Truppen auf?
In den vergangenen Tage war oft von einer möglichen Wende in den Kämpfen zu lesen und hören. Gelingt es der Ukraine aus der Defensive herauszukommen und selbst eine Gegenoffensive zu starten? Militärexperte Professor Carlo Masala äußert sich im Stern-Podcast „Ukraine – die Lage“ dazu skeptisch.
Es habe „kleinere offensive Operationen“ seit einigen Tagen gegeben. Doch, so der Experte von der Bundeswehr-Uni in München: „Letzten Endes ist die ukrainische Armee momentan nicht in der Lage, umfassende Gegenoffensiven zu machen.“ Die Geländegewinne hätten nur einen „kleineren Umfang“ und seien aus militärischer Perspektive kein „Gamechanger“. Diese Meldungen sprechen laut Masala somit nicht für einen möglichen ukrainischen Sieg am Ende.
Dagegen gab der Professor noch zu bedenken, dass es unbestätigte Meldungen aus Russland gibt, wonach ab dem 1. April die Truppen in der Ukraine durch „Reservisten mit Kampferfahrung“ aufgefrischt werden sollen.
+++ Gas: Es gibt einen Notfallplan! Das passiert, wenn Putin Deutschland den Gashahn abdreht +++
15.40 Uhr: Russland will Truppen bei Kiew reduzieren – mit einem Haken
ussland will nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau die Militäraktivitäten bei Kiew und Tschernihiw „radikal“ reduzieren. Diese Entscheidung sei angesichts des Verlaufs der Verhandlungen mit Kiew getroffen worden, teilte der Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin am Dienstag in Istanbul mit. Fomin begründet die Ankündigung als Schritt zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens. Es müssten die erforderlichen Bedingungen für weitere Verhandlungen mit dem Ziel einer Vereinbarung geschaffen werden, sagt Fomin vor Journalisten.
Auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu bekräftigte eine Konzentration der Invasionstruppen auf die Donbass-Region. Insgesamt seien die Hauptaufgaben „der ersten Phase der Operation abgeschlossen“ worden, sagte er in Moskau. Deshalb sei es möglich, sich auf die „Befreiung des Donbass“ zu konzentrieren, in dem sich die sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk befinden.
11.35 Uhr: Ehemaliger Kickbox-Weltmeister im Ukraine-Krieg getötet
Der ehemalige Kickboxweltmeister Maksym Kagal ist im Ukraine-Krieg gefallen. Sein Trainer Oleg Skirta gab bekannt, dass Kagal am Freitag bei der Verteidigung der Stadt Mariupol getötet wurde. Auf Facebook schrieb Skirta: „Schlaf gut, Bruder, ruhe in Frieden. Wir werden dich rächen.“ Der Kriege nehme der Ukraine die Besten, bedauerte der Coach weiter. Kagal wurde 2014 Kickbox-Weltmeister. Er wurde nur 30 Jahre alt.
11.20 Uhr: Top-General hält Sieg der Ukraine für möglich
Am Anfang des Angriffskrieges gingen viele Beobachter davon aus, dass die Niederlage der Ukrainer gegen die Übermacht der Russen nur eine Frage der Zeit sein wird. Offenbar glaubte auch der Kreml an einen Blitzkrieg-Sieg.
Nun aber scheint sich das Blatt mehr und mehr zu wenden. Aufgrund der Entschlossenheit und höheren Moral der ukrainischen Truppen sowie Waffenlieferungen aus dem Westen, halten sie weiter stand. US-General a. D. Ben Hodges hält sogar einen Sieg der Ukraine für möglich. Gegenüber der „Bild“-Zeitung sagte Hodges: „Die Ukraine kann und sollte diesen Konflikt gewinnen“. Sie könne „die Russen zumindest auf die Linie vor dem 24. Februar zurückdrängen“. Der 24. Februar war der Tag des Kriegsbeginns, damals hatte Moskau lediglich die Kontrolle über zwei abtrünnige Regionen in der Ostukraine sowie über die Krim.
Der ehemalige US-General rechnet mit Putins Truppen ab: „Die Soldaten und Einheiten sind untrainiert und undiszipliniert. Die Arroganz, mit der sie diese Kampagne geplant haben, hat zum Tod von Tausenden unschuldiger ukrainischer Zivilisten sowie Tausender eigener Soldaten geführt“.
9.40 Uhr: Karl Lauterbach prügelt auf Altkanzler Schröder ein – „Witzfigur“
Der gescheiterte Vermittlungsversuch von Altkanzler Schröder und dessen dubiose Nähe zu Wladimir Putin bringen Karl Lauterbach auf die Palme. Der Gesundheitsminister nimmt sich den Genossen vor: „Also wenn jemand wie Putin einen Krieg macht, da wird er nicht sagen: ‚Oh Gerd, jetzt, wo du das sagst, ich denk nochmal drüber nach, vielleicht mach ich jetzt hier mal langsam‘“.
In der am Montag ausgestrahlten ARD-Dokumentation „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Karl Lauterbach“ nimmt der SPD-Mann kein Blatt vor den Mund. Er wirft Gerhard Schröder nicht nur Naivität vor, sondern rechnet regelrecht mit ihm ab. „Der ganze Auftritt grenzte ans Peinliche. Fremdschämen ist ein Begriff, der einem da in den Kopf kommt“, sagt Lauterbach im Gespräch mit Feldenkirchen.
„Ich habe ihn mal sehr geschätzt, das ist aber schon lange her. Er war wirklich ein Altkanzler, der viel aus dem, was er gemacht hat, als Staatsmann hätte machen können – aber er hat quasi alles verloren“, so Lauterbach. „Ihm ist es gelungen, als Altkanzler jetzt an der Grenze zu einer Witzfigur unterwegs zu sein.“
+++ Ukraine-Krieg: Putin droht mit Gaslieferstopp an Deutschland +++
Lauterbach geht davon aus, dass Schröder sein späteres Andenken ruiniert hat: „Man wird ihn nicht als Kanzler in Erinnerung haben – sondern als jemanden, der zum Schluss an der Grenze zum Lächerlichen unterwegs war.“
9.05 Uhr: Milliardär Abramowitsch von Russland-Hardlinern vergiftet?
Der russische Milliardär Roman Abramowitsch, noch Besitzer des FC Chelsea, und zwei ukrainische Unterhändler sind möglicherweise Ziel eines Giftanschlags geworden. Das „Wall Street Journal“ berichtete am Montag unter Berufung auf informierte Kreise, Abramowitsch und die Ukrainer hätten in diesem Monat nach einem Treffen in Kiew „Symptome einer mutmaßlichen Vergiftung“ aufgewiesen. Eine mit den Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau vertraute Quelle bestätigte dies der Nachrichtenagentur AFP.
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Die drei Männer litten dem Bericht zufolge unter geröteten Augen, schmerzhaftem Tränenfluss und sich ablösender Haut an Gesicht und Händen. Die Symptome hätten sich dann aber wieder verringert. „Das hat leider tatsächlich stattgefunden“, sagte die informierte Quelle zu AFP.
Die Quellen des „Wall Street Journal“ verdächtigen der Zeitung zufolge Hardliner in Moskau hinter dem Vorfall. Diese wollten die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine für ein Ende des Ukraine-Kriegs sabotieren. Ein Vertrauter Abramowitschs sagte dem „Wall Street Journal“, es sei unklar, wer hinter dem Vorfall stehen könnte. Auch hätten westliche Experten keine Erklärung für die Symptome liefern können.
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Medienberichten zufolge ist Abramowitsch in die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine involviert. Er soll in den vergangenen Wochen mehrmals zwischen den beiden Ländern und weiteren Orten, an denen verhandelt wurde, hin und her gereist sein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Sonntag gesagt, seine Regierung habe Unterstützungsangebote von russischen Geschäftsleuten erhalten, darunter auch Abramowitsch.