Nach dem tödlichen Anschlag auf den Charlie Kirk reagierte US-Präsident Donald Trump erst emotional – und lässt jetzt Taten folgen. Er stufte die linksextreme Antifa-Bewegung offiziell als „terroristische Organisation“ ein. Trump begründete diesen Schritt mit einer vermuteten Verbindung zwischen dem Attentäter und der Antifa.
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Einen Tag nach der bewegenden Trauerfeier unterzeichnete Trump ein Gesetz, das die Entscheidung rechtlich verankerte. Kirks Witwe hatte dem Täter öffentlich vergeben. Laut Begründung des Gesetzes gehe es um ein „Muster politischer Gewalt“, das legitime Aktivitäten unterdrücke und den Rechtsstaat schwäche.
Verbindung zwischen „Antifa“ und Kirk-Ermordung?
Das Dokument erklärt die Antifa als „inländische terroristische Organisation“. Besonders aus linken Kreisen gab es nach Kirks Ermordung Stimmen, die Verständnis oder sogar Beifall äußerten. Für Trump bestätigte diese Reaktion seinen Kurs, die Bewegung schärfer zu verfolgen. Damit griff er erneut eine alte Forderung auf.
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Als Donald Trump im Januar 2017 vereidigt wurde, zogen schwarz gekleidete und maskierte Antifa-Anhänger durch Washington. Sie zertrümmerten Schaufenster, setzten ein Auto in Brand und protestierten gemeinsam mit anderen Gegnern der Amtseinführung. Auch 2017 in Charlottesville traten Antifa-Aktivisten bei Gegendemonstrationen gegen rechtsextreme Aufmärsche auf.
Trump wollte „Antifa“ schon einmal als Terrororganisation einstufen
Der Begriff „Antifa“ hat seine Wurzeln im Deutschland der 1930er-Jahre, als sozialistische Gruppen gegen Adolf Hitler Widerstand leisteten. Ihre Anhänger tragen häufig schwarze Kleidung und treten gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Faschismus auf. Viele von ihnen betrachten zivilen Ungehorsam und in Ausnahmefällen Gewalt als legitime Selbstverteidigung. Eine Studie des Forschungsdiensts des US-Kongresses aus dem Jahr 2020 betont: Die Antifa hat weder zentrale Führung noch nationale Struktur.
Stattdessen existieren unabhängige, radikale Gruppen und Einzelpersonen, die sich ideologisch verbunden fühlen. Schon in seiner ersten Amtszeit wollte Trump die Antifa als Terrororganisation einstufen. Doch FBI-Chef Christopher Wray widersprach. Er sagte, die Antifa sei „eine Bewegung oder eine Ideologie“ und keine Gruppe. (mit AFP)
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